Landesregierung

Am 22. Jänner um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 22. Jänner 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Das große Aufräumen Nach dem Korruptionsskandal rund um Vizepräsidentin Eva Kaili hat im EU-Parlament das große Aufräumen begonnen. Der Luxemburger Sozialdemokrat Marc Angel wurde zum Nachfolger der Griechin gewählt. Der mutmaßliche Drahtzieher in dem Bestechungsskandal, der Italiener Pier Antonio Panzeri, hat eine…

LAbg. Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE) ging in seiner Rede auf eine „46-seitige Stellungnahme der Wiener Landesregierung“ ein, in der dargelegt werde, warum das Informationsfreiheitsgesetz nicht kommen sollte. Laut Margulies mache dies einiges deutlich: Transparenz sei keine Frage der Politik oder des politischen Willens, sondern eine Frage der Kultur. Die SPÖ Wien erkenne die Vorteile einer transparenten Gesellschaft nicht und sei demnach „kulturlos“. Die Wiener Sozialdemokrat*innen würden aus „Angst“ nach Gründen…

Selbsternannte Transparenzpartei Neos haben jegliche Ambitionen in diesem Bereich über Bord geworfen Im heutigen Sonderlandtag zum Thema Transparenz übten die Abgeordneten der Volkspartei Caroline Hungerländer, Laura Sachslehner und Peter Sittler scharfe Kritik an der auf allen Ebenen mangelnden Transparenz in der Wiener Landesregierung. "Nach wie vor fehlt es an allen Ecken und Enden an Transparenz, das hat sich leider auch durch die Regierungsbeteiligung der selbsternannten Transparenzpartei Neos nicht…

Die 18. Sitzung des Wiener Landtages in der laufenden Wahlperiode begann um 9 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Der Landtag kam auf Verlangen des Wiener Grünen-Klubs zum Thema „Es braucht Transparenz auf allen Ebenen der Wiener Landesverwaltung – Wo bleiben die dringend notwendigen Reformen auf Landesebene Wien?“ zur Debatte zusammen. Fragestunde, Aktuelle Stunde und Dringliche Initiativen entfielen. LAbg. David Ellensohn (GRÜNE) begründete das Verlangen. Er bezeichnete Intransparenz, Freunderlwirtschaft und…

Räum- und Streueinsätze im Gang St. Pölten (OTS) - Auf den Landesstraßen B und L in Niederösterreich gibt es heute größtenteils trockene bis salznasse Fahrbahnen, in höheren Lagen des Alpenvorlandes überwiegen matschige Fahrbahnen und Schneefahrbahnen. Im Raum Gutenstein und Gloggnitz kommt es abschnittsweise zu Reifglättebildung. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gang. Kettenpflicht für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen sowie ein Fahrverbot für Sattelkraftfahrzeuge besteht heute auf der B…

Bauarbeiten starten am 21. Jänner wieder St. Pölten (OTS) - Nach Durchführung der archäologischen Untersuchung konnte am 19. September 2022 der 2+1 Sicherheitsausbau im Zuge der Landesstraße B 37 in Rastenfeld gestartet werden. Die Arbeiten wurden vor Weihnachten stillgelegt und werden am 21. Jänner 2023 wieder starten. Landesrat Ludwig Schleritzko hat kürzlich in Vertretung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner diese Baustelle besucht und dabei betont: „Es freut mich, dass die Arbeiten für den…

„Weg zur Arbeit muss für alle leistbar sein!“ Rückwirkend mit 1. Jänner 2023 wird das „Kärnten Ticket“ von 550 auf 399 Euro vergünstigt. Anlässlich einer heute stattfindenden Vorstandssitzung der AK Kärnten, begrüßt Präsident Günther Goach den aktuellen Beschluss der Landesregierung: „Kärnten ist ein Pendlerland, der private Pkw zur Arbeit kostet so viel wie noch nie. Wir als AK begrüßen alle Maßnahmen, die heimische Beschäftigte am Weg zu ihrer Arbeit finanziell entlasten, und einen Beitrag zum…

Bis zu sieben Zentimeter Neuschnee im Industrieviertel St. Pölten (OTS) - Auf den Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich gibt es heute größtenteils trockene bis salznasse Fahrbahnen, in den höheren Lagen des Alpenvorlandes muss vereinzelt auch mit matschigen Fahrbahnen und Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Kettenpflicht für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen sowie ein Fahrverbot für Sattelkraftfahrzeuge besteht heute auf der B 23…

* LANDESHAUPTMANN BEGRÜSST ENTLASTUNGSSCHRITT DER BUNDESREGIERUNG * ENTSPRECHENDER LH-KONFERENZ-BESCHLUSS BEREITS IM DEZEMBER * FORDERUNG IM RAHMEN DER KLAUSUR DER TIROLER LANDESREGIERUNG ERNEUERT Positiv bewertet LH ANTON MATTLE die Ankündigung der Österreichischen Bundesregierung, die Preissteigerung bei den Stromnetzentgelten abfedern zu wollen. Der gesamte Strompreis, den ein Endverbraucher zahlen muss, setzt sich aus dem Energiepreis, den Netzentgelten sowie Steuern und Abgaben zusammen. Der Energiepreis ist…

Traditioneller Neujahrsempfang des Club Tirol in den Schlumberger Kellerwelten Mit Gags in Sekundenschnelle sorgte eine Hälfte der bekannten „COMEDY HIRTEN“ beim diesjährigen traditionellen Neujahrsempfang des Club Tirol für viele Lacher. Die Parodisten Peter Moizi und Christian Schwab boten ihrem Publikum einen Auszug aus dem aktuellen Programm und ließen da eine Menge an Promis „stimmlich“ aufmarschieren: Politiker wie Bundeskanzler Karl Nehammer, Fußballlegenden wie Herbert Prohaska oder den Tiroler…