Landesregierung

LH Mikl-Leitner: „Die Arbeitsstipendien in der Literatur sind eine wichtige Ergänzung zur breit angelegten Literaturförderung in Niederösterreich“ St.Pölten (OTS) - Das Land Niederösterreich stellt auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner 2023 im Rahmen der gemeinsamen Fair Pay-Initiative zwischen Bund und Ländern eine Million Euro zur Verfügung, um für eine fairere Bezahlung im Bereich der freien künstlerischen Szene zu sorgen. „Die Arbeitsstipendien in der Literatur sind eine wichtige…

Erster Präsident Thomas Henzinger übergibt in feierlicher Zeremonie das Amt an seinen Nachfolger Martin Hetzer. Im Rahmen eines feierlichen Festaktes fand gestern am ISTA in Anwesenheit von Wissenschaftsminister Martin Polaschek und Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die Inauguration von Martin Hetzer statt. Hetzer wurde nach einem umfangreichen Auswahlverfahren mit 1. Jänner 2023 zum neuen Präsidenten bestellt. Mehr als 250 Vertreter:innen aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft…

Aktuelle Stunde zu Beginn St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „Entlastungsoffensive für ein soziales Niederösterreich durch NÖ Pflegescheck, NÖ Wohn- und Heizkostenzuschuss und Abschaffung der…

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil kritisiert angesichts des heute im Nationalrat vorgesehenen Beschlusses über das Ende der Wiener Zeitung die Bundesregierung scharf: „Das ist ein beispielloser Akt der Kulturlosigkeit und einer fehlgeleiteten Medienpolitik. Die älteste Tageszeitung der Welt stellt man nicht ein.“ Es sei nicht nachvollziehbar, warum vorliegende Optionen zur Weiterführung nicht einmal geprüft wurden und über die Belegschaft drübergefahren werde. „Wenn man sich ansieht, wie viele Initiativen…

Fragestunde Die fünfte und letzte Anfrage stellte LAbg. Nikolaus Kunrath (Grüne) an Gesundheits- und Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ). Kunrath wollte wissen, inwieweit Hacker und damit die Wiener Landesregierung die arbeits- und sozialrechtlichen Standards, die im Bundesbehindertengesetz zur Harmonisierung der Persönlichen Assistenz festgelegt wurden, befürworte. Hacker begann mit einer Vorbemerkung: Er warte seit mindestens 16, 17 Jahren auf versprochene Schritte des Bundes zur Umsetzung von Artikel 19…

Aktuelle Stunde zu Pflegescheck, NÖ Wohn- und Heizkostenzuschuss und Abschaffung der Rundfunkabgabe St. Pölten (OTS) - „Innerhalb von nur einem Monat haben wir bereits drei wesentliche Entlastungsmaßnahmen getroffen. Wir haben den Pflegescheck eingeführt. Wir haben die GIS-Landesabgabe abgeschafft und wir haben einen Wohn- und Heizkostenzuschuss umgesetzt“, fasste der freiheitlichen Klubobmann LAbg. Ing. Mag Reinhard Teufel die Arbeit der Landesregierung zusammen. Alleine der neue Pflegescheck bringe den…

Blau-gelbe Betreuungsoffensive, Resolution zu Straßenbauprojekten St.Pölten (OTS) - In seiner Vorschau auf die kommende Landtagssitzung am Donnerstag, 27 April, am heutigen Mittwoch in St. Pölten stellte Klubobmann Jochen Danninger das Thema Kinderbetreuung in den Mittelpunkt. „Im Zentrum der morgigen Landtagssitzung steht die blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive mit dem Ziel, die bestmögliche Kinderbetreuung zu garantieren“, begann Danninger. Ab den kommenden Sommerferien werde es weniger Schließtage…

UNOS Niederösterreich fordern umgehende Abschaffung des Interessentenbeitrags gleich bei der ersten Landtagssitzung der neuen niederösterreichischen Regierung. „Der Fall in Tirol zeigt, dass es nicht gerechtfertigt ist, praktisch alle Betriebe in einem Bundesland für eine Tourismusabgabe zur Kasse zu bitten“, stellt der niederösterreichische UNOS-Landessprecher Jürgen Margetich fest. Er bezieht sich dabei auf das jüngste Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VwGH) in Sachen Tourismusabgabe: Das…

Prodinger-Summit über Zukunftsfragen der alpinen Ferienhotellerie: Großes Branchentreffen am 11. Mai in Kitzbühel - Diskussion über aktuellen Streitfall Investorenmodelle („Buy2let") zur Finanzierung von Hotelprojekten sind aktuell wieder in aller Munde. Jüngst ist ein Streitfall aufgetaucht, der von Branche und Behörden erwartungsgemäß kontrovers gesehen wird und bei Experten für einiges Kopfschütteln gesorgt hat. So wird im jüngsten Begutachtungsentwurf der Tiroler Landesregierung zum Raumordnungsgesetz…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Die NÖ Landesregierung beschloss einen zweijährigen Fördervertrag mit „Barucco – Verein zur Förderung historischer Aufführungspraxis“ für den jährlichen Orchesterbetrieb und die Konzertaktivitäten mit einem Förderbetrag von 61.800 Euro im Jahr 2023 und 55.800 Euro im Jahr 2024. Mit einem Beschluss erfolgten Vergaben der Außenanlagen und der Möbeltischlerarbeiten für das Projekt…