Landesregierung

LR Teschl-Hofmeister: Investition in moderne Wohn- bzw. Arbeitsumgebung für Bewohnerinnen und Bewohner bzw. für Pflegekräfte In der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung wurden auf Initiative von Sozial-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister Förderungen von Modernisierungsmaßnahmen in diversen Pflegeeinrichtungen in ganz Niederösterreich in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro beschlossen. „Im Rahmen der NÖ Pflege- und Betreuungsstrategie 2025+ gibt es drei große Schwerpunkte: die Ausbau-Offensive des…

Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Die Niederösterreichische Landesregierung nahm den Tätigkeitsbericht der NÖ Patienten- und Pflegeanwaltschaft für den Berichtszeitraum vom 1. Jänner bis 31. Dezember 2024 zur Kenntnis. Das Land Niederösterreich fördert die Neuerrichtung von 16 zusätzlichen Vertragsplätzen im Pflegezentrum Yspertal der Pflegezentrum Yspertal GmbH am Standort Yspertal mit maximal weiteren 210.431,48 Euro. Weiters fördert…

ÖGKV kritisiert Streichung des „Pflegebonus“ – schlechtere Versorgung der Bevölkerung vorprogrammiert. Der Österreichische Gesundheits- und Krankenpflegeverband (ÖGKV)) kritisiert entschieden die Entscheidung der Salzburger Landesregierung, den sogenannten „Pflegebonus“ – korrekt die _Erhöhung des Entgelts- von Pflege- und Betreuungspersonal_ – mit Jänner 2026 zu streichen. „Diese Maßnahme ist ein Schlag ins Gesicht all jener Pflegepersonen, die das System in den letzten Jahren trotz enormer Belastung…

„Das ist ein massiver Anschlag auf das Vertrauen der Pflegekräfte!“ Wie gestern bekannt wurde, beabsichtigt das Bundesland Salzburg die Mittel für den sogenannten „Pflegebonus“ nicht mehr bereit zu stellen. Und das, obwohl der Bund selbige im aktuell gültigen Finanzausgleich bis 2028 budgetiert und seinerseits über den Pflegefonds für die Länder bereitstellt. Der Zuschuss wurde vom Bund ursprünglich im Zuge der Pflegereform 2023 mittels des _Entgelterhöhungs-Zweckzuschussgesetzes (EEZG)_ initiiert und…

Am 17. Oktober um 22.35 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit Andrea Kdolsky und Sigrid Pilz Teure Therapien, der Streit, wer noch wo ins Spital darf, und die Sorge, dass unser Gesundheitssystem selbst eine intensive Behandlung braucht – diese Fragen beschäftigen Ärztinnen und Ärzte, Patientinnen und Patienten sowie die Politik. Sollen Krankenstände strenger kontrolliert werden? Müssen einzelne Bundesländer sich gegen Patientinnen und Patienten aus anderen Regionen abschotten? Braucht Österreich eine neuerliche…

Zugang wird allerdings erschwert und vorerst bis Ende Juni 2026 befristet Vertriebene aus der Ukraine werden in Österreich über den Oktober hinaus Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld erhalten. Allerdings nur, wenn sie eine Erwerbstätigkeit ausüben oder zumindest beim AMS vorgemerkt sind. ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne haben in der heutigen Nationalratssitzung einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Damit wird der Anspruch auf die erwähnten Familienleistungen bis Ende Juni 2026 verlängert. Durch die…

Das Ö1-Morgenjournal berichtete heute über die Sparpläne der Bundesländer – besonders betroffen ist das Land Salzburg. Dort soll der unter Bundesminister Rauch eingeführte Erwerbszweckzuschuss, der in Salzburg in Form eines 15. Gehalts für Pflegekräfte ausbezahlt wurde, wieder gestrichen werden. Dabei wurden diese Mittel erst im Zuge des letzten Finanzausgleichs in die Regelfinanzierung überführt. Der Pflege- und Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, zeigt sich entsetzt: „Ich verstehe es nicht, dass…

Sonderprüfung abgeschlossen, Land setzt Regierungskommissär ein – LH Doskozil: „Geht nicht um Übernahme, sondern um Senkung bzw. Begrenzung der Mieten!“ IM JAHR 2024 HAT DIE BURGENLÄNDISCHE LANDESREGIERUNG ALS ZUSTÄNDIGE AUFSICHTSBEHÖRDE FÜR GEMEINNÜTZIGE BAUVEREINIGUNGEN NACH DEM WOHNUNGSGEMEINNÜTZIGKEITSGESETZ (WGG) DEN VIER GEMEINNÜTZIGEN WOHNBAUGESELLSCHAFTEN DES LANDES EIN AUSKUNFTSVERLANGEN ZU FINANZIERUNGSKONDITIONEN GESTELLT. BEI DER NEUEN EISENSTÄDTER GEMEINNÜTZIGE BAU-, WOHN- UND…

Grüne Landessprecherin begrüßt 3-Punkte-Plan von Leonore Gewessler „Alles ist Energie! Wird Energie teurer, haben wir Kostentreiber bei der heimischen Produktion vom Brot bis zum Sessel. Wo andere derzeit keine Leistung bringen und mauern, haben die Grünen mit Leonore Gewessler Antworten auf die brennendste Frage“, so die Landessprecherin Helga Krismer in Niederösterreich. Die produzierende Wirtschaft in Niederösterreich leidet unter hohen Energiepreisen, ebenso wie Menschen mit geringeren Einkommen.…

LH-Stv. Pernkopf: Wir rüsten unser Land für zukünftige Naturkatastrophen „Mit Pegelmessstationen können Wasserstände und Niederschläge verlässlich beobachtet und vor Hochwässern rechtzeitig gewarnt werden. Gerade während des Jahrhunderthochwassers im vergangenen Jahr haben sich die Prognosen bewährt. Deshalb wird das Messnetz jetzt ausgebaut und um 36 neue Stationen erweitert. Neben dem konsequenten Ausbau des Hochwasserschutzes und unserer Strategie, den Gewässern wieder mehr Platz zu geben, ist dies eine…