Landesregierung

Laudationes von Heinz Fischer und Michael Spindelegger Für die Verdienste um die österreichisch-chinesischen Beziehungen wurden heute auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Österreichisch-Chinesischen Gesellschaft (ÖGCF) im Palais Epstein die Rosthorn-Medaillen 2022 überreicht. Sie gingen an den ehemaligen Verteidigungsminister bzw. ehemaligen Dritten Nationalratspräsidenten Werner Fasslabend, an die Sinologin, Autorin und Obersenatsrätin der Wiener Landesregierung Margareta…

Volkspartei freut sich über die Rückkehr des Vorarlberger Landeshauptmanns und Landesparteiobmanns „Landeshauptmann Markus Wallner kehrt nach seiner gesundheitsbedingten Auszeit gestärkt zurück. Ich freue mich, dass er wieder gesund und fit ist, sodass er ab Montag die politische Arbeit aufnehmen kann. Markus Wallner ist ein wichtiger Stabilitätsfaktor in Vorarlberg. Bei ihm ist das Bundesland in besten Händen“, betont Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Karl Nehammer. „Ich möchte Landesstatthalterin…

Am 10. September um 18.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Peter Resetarits präsentiert in der Sendung „Bürgeranwalt“ am Samstag, dem 10. September 2022, um 18.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: „Bürgeranwalt“ mit neuer Volksanwältin Gaby Schwarz „Bürgeranwalt“ startet nach der Sommerpause mit der Premiere der neuen Volksanwältin Gaby Schwarz. Sie tritt die Nachfolge von Werner Amon an, der Anfang Juli in die steirische Landesregierung gewechselt ist. Schwarz war knapp fünf Jahre lang ÖVP-Abgeordnete im…

Steirische Freiheitliche und NEOS haben heute Antrag auf Einberufung eines Sonderlandtags eingebracht – Asyl und Elementarpädagogik stehen auf der Agenda. Mit den notwendigen zehn Unterschriften haben Freiheitliche und NEOS heute einen Antrag auf Einberufung einer außerordentlichen Landtagssitzung eingebracht. Landtagspräsidentin Manuela Khom muss nun in den nächsten fünf Werktagen einen Termin dafür anberaumen. Inhaltlich wird in der Sitzung zuerst eine Dringliche Anfrage der FPÖ zum Thema Asyl an…

Mit Bestürzung reagiert Dr. Gerhard Pöttler, Landessprecher der MFG und ehemaliger kaufmännischer Leiter der SALK, auf die nun offenbar gewordenen Missstände in einem Salzburger Pflegeheim: “Das sind die Konsequenzen des schwarz-grün-pinken jahrelangen Wegschauens: Die regierenden Parteien haben zugelassen, dass das Gesundheitssystem ausgehungert und gut qualifiziertes Personal mit schikanösen Covid-Maßnahmen vertrieben wird.” Enorme Gelder seien auch für Covid-Impfungen verschwendet worden. Diese brächten der…

Die in den vergangenen Monaten explodierten Energiekosten gefährden mittlerweile weite Teile der Industrie, aber auch andere Bereiche der Kärntner Wirtschaft. Klagenfurt (OTS) - Begrüßt hat heute Kärntens Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Mandl die von der Bundesregierung präsentierte Strompreisbremse, die für private Haushalte eine wichtige Entlastung rasch bereitstelle, was der Wirtschaft in Form einer Stabilisierung der Konsumausgaben zugutekomme. Gleichzeitig erneuerte Mandl aber seine Forderung nach…

Das Land investiert 750 Millionen Euro in die Kinderbetreuung. Niederösterreich nimmt einmal mehr eine Vorreiterrolle ein. „Mit der blau-gelben Kinderbetreuungsoffensive gibt es eine massive Verbesserung des Betreuungsangebotes für Familien. Die Betreuung für unsere Jüngsten wird noch besser, mehr und günstiger“, so NÖAAB Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister. Im Konkreten baut die Reform der Kinderbetreuung auf fünf Säulen auf: Senken des Eintrittsalters in Kindergärten auf zwei Jahre, ein…

Arbeiten sind Mitte September abgeschlossen St. Pölten (OTS) - Landtagspräsident Karl Wilfing überzeugte sich kürzlich gemeinsam mit Bürgermeister Wolfgang Gaida und Nikola Kopitz, Leiterin der Straßenbauabteilung Wolkersdorf, über den Stand der Bauarbeiten für die Sanierung des Kreuzungsbereiches der B 48 mit der B 49 in Hohenau an der March. Die Arbeiten an den Nebenanlagen führt die Straßenmeisterei Zistersdorf durch, mit der Fahrbahnerneuerung wurde die Strabag beauftragt. In einem Zeitraum von etwa…

Volksanwaltschaft sieht erhebliche Missstände in Salzburger Pflegeheim-Aufsicht und fordert bundeseinheitliche Regelung von Minister Rauch GRUNDLEGENDE PFLEGESTANDARDS MISSACHTET, ABER SALZBURGER HEIMAUFSICHT BESCHRÄNKT SICH AUF EMPFEHLUNGEN, STATT EINZUSCHREITEN _Volksanwaltschaft sieht erhebliche Missstände in Salzburger Pflegeheim-Aufsicht und fordert bundeseinheitliche Regelung von Minister Rauch_ Bei einer unangekündigten Kontrolle Ende April 2022 fand die zuständige Kommission der Volksanwaltschaft…

Arbeiten für Fahrbahnsanierung sind abgeschlossen St. Pölten (OTS) - Die Fahrbahnen des Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich der L 142 und der L 4092 wurden einer Sanierung unterzogen. Die Bauarbeiten führte die Firma Lang und Menhofer aus Wiener Neustadt in einer dreieinhalb wöchigen Bauzeit durch. Insgesamt sind hier Kosten von 300.000 Euro vorgesehen, die zur Gänze vom Land Niederösterreich getragen werden. Auf einer gesamten Fläche von 2.100 Quadratmetern wurde unter Beibehaltung der bestehenden…