Landesregierung

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet: GESETZ, MIT DEM DAS WIENER KINDERGARTENGESETZ – WKGG GEÄNDERT WIRD Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite HTTP://WWW.WIEN.GV.AT/RECHT/LANDESRECHT-WIEN/BEGUTACHTUNG/INDEX.HTM abrufbar und liegt bei den magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 20. September 2022 bis 4. Oktober 2022 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich. Zum Gesetzentwurf können Stellungnahmen an…

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Verordnungsentwurf ausgearbeitet: VERORDNUNG, MIT DER DIE WIENER KINDERGARTENVERORDNUNG - WKGVO GEÄNDERT WIRD Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite HTTP://WWW.WIEN.GV.AT/RECHT/LANDESRECHT-WIEN/BEGUTACHTUNG/INDEX.HTM abrufbar und liegt bei den magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 20. September 2022 bis 4. Oktober 2022 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich. Zum Gesetzentwurf können…

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Verordnungsentwurf ausgearbeitet: VERORDNUNG, MIT DER DIE WIENER TAGESBETREUUNGSVERORDNUNG - WTBVO GEÄNDERT WIRD Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite HTTP://WWW.WIEN.GV.AT/RECHT/LANDESRECHT-WIEN/BEGUTACHTUNG/INDEX.HTM abrufbar und liegt bei den magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 20. September 2022 bis 4. Oktober 2022 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich. Zum Gesetzentwurf können…

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet: GESETZ, MIT DEM DAS WIENER TAGESBETREUUNGSGESETZ – WTBG GEÄNDERT WIRD Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite HTTP://WWW.WIEN.GV.AT/RECHT/LANDESRECHT-WIEN/BEGUTACHTUNG/INDEX.HTM abrufbar und liegt bei den magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 20. September 2022 bis 4. Oktober 2022 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich. Zum Gesetzentwurf können Stellungnahmen…

Freiheitliche fordern Einsetzung einer Untersuchungskommission zum Millionenskandal des AWV Leibnitzerfeld-Süd. Die am Wochenende bekanntgewordenen ersten Details aus dem Bericht des Landesrechnungshofes zur desolaten Naturgasanlage (NGS) des Abwasserverbandes Leibnitzerfeld-Süd haben es in sich. So wurden scheinbar nicht nur die Bedenken der Behörden im Vorfeld vom Tisch gewischt, sondern auch Rücklagen zweckentfremdet, um die Darlehen der NGS zurückzuzahlen. Besonders brisant: Entgegen allen Beteuerungen…

Projekt gefährdet Lebensräume und Wasserversorgung – WWF Österreich, Deutscher Alpenverein und Österreichischer Alpenverein fordern Stopp und naturverträgliche Energiewende Die Naturschutzorganisation WWF Österreich und die Alpenvereine in Deutschland und Österreich sprechen sich erstmals gemeinsam gegen den von der TIWAG geplanten Ausbau des Kraftwerks Kaunertal aus. „Klima- und Naturschutz können nur Hand in Hand funktionieren“, sagt WWF-Gewässerschutz-Expertin Bettina Urbanek. „DAS GIGANTOMANISCHE…

Personeller Wechsel: Bettina Vollath legt Mandat zurück, Theresa Muigg rückt ins EU-Parlament nach Nach der heutigen Sitzung des SPÖ-Bundesparteivorstandes gibt SPÖ-EU-Abgeordnete Bettina Vollath bekannt, dass sie ihr Mandat im Europäischen Parlament Anfang Oktober aus familiären Gründen zurücklegt. Ihr folgt die Tirolerin Theresa Muigg. **** Bettina Vollath beendet damit eine lange und erfolgreiche politische Karriere. Nach zehn Jahren in der steirischen Landesregierung wurde sie 2015 als erste Frau zur…

LETZTE CHANCE Nur noch bis zum Wintereinbruch 2022 wird das hochalpine Natur- und Fahrerlebnis entlang der denkmalgeschützten Großglockner Hochalpenstraße von zeitgenössischen künstlerischen Interventionen begleitet: SERPENTINE: A TOUCH OF HEAVEN (AND HELL): Temporäre Kunstinterventionen entlang der Großglockner Hochalpenstraße https://serpentine.at Aus dem Anlass laden wir zur SERPENTINE BUSTOUR ZU KUNSTWERKEN FREITAG, 7.OKTOBER 2022 ABFAHRT: 10 UHR SALZBURG HAUPTBAHNHOF, AUSGANG LASTENSTRASSE Zustieg: 11:30…

LH Mikl-Leitner: „Niederösterreich ist heute eine Heimat, mit der sich die Menschen identifizieren und in der sich die Menschen engagieren“ St. Pölten (OTS/NLK) - Mit dem 1. Jänner 1922 trat das so genannte „Trennungsgesetz“ in Kraft, das die Trennung von Wien und Niederösterreich besiegelte und den Grundstein für das heutige Niederösterreich legte. Im Rahmen einer großen Jubiläumsmatinee im Palais Niederösterreich in der Wiener Herrengasse wurde am heutigen Donnerstag die nunmehr 100-jährige Geschichte…

Arbeiten im Laufen St. Pölten (OTS) - Die Ortsdurchfahrt Warth im Zuge der Landesstraße B 54 wird neugestaltet bzw. saniert. Die überbreite Fahrbahn wird dabei auf 6,5 Meter reduziert. Durch die Errichtung von Fahrbahnteilern und Grüninseln werden die Fahrstreifen verschwenkt und dadurch die Verkehrssicherheit erhöht. Zusätzlich werden Längsparkstreifen entlang der Landesstraße geschaffen und derzeit versiegelte Flächen für Baum- und Strauchpflanzungen hergestellt. Die neuen Grünflächen verschaffen dem Ort…