Landesregierung

Stadträtin Sima agiert jenseitig und fortgesetzt desinformierend Wien (OTS) - Wie die Umweltorganisation VIRUS bekannt gibt, stehe im entgegen Falschinformationen noch nicht entschiedenen Rechtsstreit um die Stadtstraße Aspern eine neue Dimension der Distanzlosigkeit bevor. UVP-Koordinator Wolfgang Rehm: „Im laufenden Änderungsverfahren hatten wir erst am 11. Jänner eine mündliche Verhandlung über die aufschiebende Wirkung am Bundesverwaltungsgericht absolviert, nun teilte das BVwG überraschend mit,…

Seniorenbund-Präsidentin wird, wie bereits angekündigt, Sozialminister Mückstein Mehrwertsteuersekung auf wichtige Grundnahrungsmittel, Heizmittel und Energie vorschlagen. Wien (OTS) - „Die starke Teuerungswelle trifft alle Menschen in Österreich, vor allem jedoch die Seniorinnen und Senioren, die ihr Einkommen größtenteils für den täglichen Einkauf und fürs Heizen verwenden. Es ist unbestritten, dass wir rasch handeln und Maßnahmen setzen müssen, um die starken Preisanstiege für die Menschen abzufedern“,…

Linz (OTS) - Der morgige 24. Jänner ist der Tag der Elementarbildung – ein Tag, an dem es in Oberösterreich nichts zu feiern gibt. Denn die Betreuungsquoten sind und bleiben die schlechtesten in ganz Österreich. Trotz üppiger Bundesförderungen bleibt das Land Oberösterreich den Familien, den Betrieben, dem Arbeitsmarkt und nicht zuletzt den Kindern einen spürbaren Ausbau der Kinderbetreuungs- und Kinderbildungseinrichtungen schuldig. AK-Präsident Andreas Stangl vermisst jegliche Bemühungen des Landes, an diesem…

ÖVP-Innenminister Karner muss Klagenfurter Asylgroßquartier sofort schließen! Klagenfurt (OTS) - Der Klagenfurter FPÖ-Stadtparteiobmann und Klubobmann im Kärntner Landtag Gernot Darmann zeigt sich tief betroffen über die feige und brutale Messerattacke eines – laut Medienberichten - armenischen Asylanten auf eine wehrlose Passantin in der Klagenfurter Innenstadt. „Leider handelt es sich einmal mehr um ein Opfer der Willkommensklatscher in der Bundes- und Landesregierung und wieder war es eine Frau, die…

LH Mikl-Leitner: Objekte der Landessammlungen repräsentieren die beeindruckende Geschichte unseres Bundeslandes St. Pölten (OTS/NLK) - Mit einem umfassenden Bildband würdigt eine neue Publikation der Landessammlungen Niederösterreich das Bundesland anlässlich seines 100-jährigen Bestehens. „Das Jubiläum unseres Bundeslandes ist Anlass, ausgewählte Schätze aus den Landessammlungen ins Schaufenster zu stellen. Die 100 Objekte erzählen abwechslungsreich und spannend die Geschichte Niederösterreichs: Vom 4,5…

Zahlreiche Kettenpflichten für Schwerfahrzeuge in Niederösterreich St. Pölten (OTS/NLK) - Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich, vor allem im Wald- und Mostviertel, präsentieren sich am heutigen Samstag größtenteils schneebedeckt bis matschig. In höheren Lagen des Industrieviertels sowie im Raum Poysdorf, Zistersdorf, Korneuburg, Gänserndorf, Bruck/L. herrschen überwiegend Schneefahrbahnen bis teilweise matschige und salznasse Fahrbahnen vor. In tieferen Lagen des Wein- und…

Mangelhafte Testkapazitäten des Landes verschlimmern Personalknappheit der Betriebe, kritisiert die Wirtschaftskammer Kärnten. Klagenfurt (OTS) - Ab heute, Freitag, Mitternacht wird es keine Gesund- und Freitestungen in Kärnten mehr geben. Die vorhandenen Kapazitäten bleiben dann laut Kärntner Landesregierung der Verdachtsfalltestung und Freitestung von Personal in der kritischen Infrastruktur vorbehalten. Das Freitesten nach fünftägiger Quarantäne ist damit nicht mehr möglich. „Ein neuerliches…

Zahlreiche Lkw-Kettenpflichten in Niederösterreich St. Pölten (OTS) - Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich präsentieren sich am heutigen Freitag überwiegend salznass bis matschig. In höheren Lagen gibt es großteils gestreute Schneefahrbahnen. Die Neuschneemengen belaufen sich im Weinviertel auf bis zu vier Zentimeter, im Waldviertel auf bis zu zehn Zentimeter sowie im Most- und Industrieviertel auf bis zu 20 Zentimeter. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im…

Glättebildung an exponierten Stellen und abschnittsweise Schneeverwehungen St. Pölten (OTS) - Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich sind am heutigen Donnerstag im gesamten Landesgebiet größtenteils trocken bis salznass. Im Raum Zwettl, Schrems, Krems, Blindenmarkt, Scheibbs, Wolkersdorf und Aspang kommt es an exponierten Stellen zu Reifglättebildung. Im Groß Gerungs, Ottenschlag, Pöggstall und Spitz gibt es stellenweise leichte Schneeverwehungen. Die erforderlichen Räum- und…

Rainer Will: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof kippt 2G-Regel, Landesregierung verzichtet auf Anpassung. Entscheidung auch für österreichischen Handel wegweisend. Wien (OTS) - Paukenschlag in Deutschland! Der Handelsverband begrüßt die heutige Entscheidung der bayrischen Landesregierung, die 2G-Regel im gesamten Einzelhandel – in Reaktion auf das Urteil des bayrischen VGH - komplett auszusetzen. Damit setzt das größte deutsche Bundesland den Entscheid des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs pragmatisch…