Landesregierung

Schneefahrbahnen in höheren Lagen möglich St. Pölten (OTS/NLK) - Heute, Sonntag, sind die Fahrbahnen der Straßen in Niederösterreich überwiegend nass bzw. salznass. In den höheren Lagen des Waldviertels und im Alpenvorland gibt es abschnittsweise leichte Schneefahrbahnen und matschige Fahrbahnen. Im Raum Lilienfeld und Gloggnitz kommt es in höheren Lagen zu Schneefahrbahnen. Rund um Horn, Spitz, Herzogenburg, Mistelbach, Poysdorf, Gutenstein, Neunkirchen und Aspang kommt es abschnittsweise zur…

LH Mikl-Leitner: „Feuerwehren sind wichtiger Teil der blau-gelben Sicherheitsfamilie“ St. Pölten (OTS/NLK) - Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wurden mit der vergangenen Sitzung der NÖ Landesregierung insgesamt rund 4,8 Millionen Euro für die Feuerwehren beschlossen. Diese Mittel teilen sich die Gemeinden und das Land jeweils zur Hälfte. Die Finanzmittel dienen zur Erstattung der Umsatzsteuer für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Mit dieser Unterstützung konnten 115 Fahrzeuge…

Klima-AktivistInnen präsentieren Forderungen für zukunftsfähige und klimafreundliche Stadt Wien Wien (OTS) - Die Klima- und UmweltaktivistInnen von Greenpeace, Fridays for Future und System Change Not Climate Change begrüßen die Absage der Lobau-Autobahn als richtungsweisenden Schritt für echten Klimaschutz in Österreich. Bürgermeister Ludwig muss jetzt auch das fossile Monsterprojekt Stadtstraße absagen, wenn er Klima- und Umweltschutz ernst nimmt. AktivistInnen von Greenpeace, Fridays for Future Wien…

Ausschuss fasst Beschlüsse zu Behördenstruktur der IEF-Service GmbH, Fristen bei Pflegegeld und begrenzter Erhöhung von Sonderpensionen Wien (PK) - Neuregelungen im Ausländerbeschäftigungsgesetz sollen vor allem einer Gruppe von SaisonarbeiterInnen zugutekommen, die als Stammarbeitskräfte gelten. Die Novelle dazu wurde vom Sozialausschuss mit Mehrheit angenommen, ebenso ein Entschließungsantrag der Koalition, die Bestimmungen der Rot-Weiß-Rot-Card zu überarbeiten, um sie für diese Gruppe leichter…

Herausragende Leistungen sollten auch in den anderen Bundesländern verdientermaßen honoriert werden. Wien (OTS) - Die Tiroler Landesregierung hat beschlossen, dass Ärzte und Pflegekräfte eine „COVID-19-Zulage“ für ihren herausragenden Einsatz während der Pandemie bekommen sollen: für Beschäftige auf COVID-Normalstationen oder in Heimen sollen etwa 250 Euro pro Monat, ausbezahlt werden. Für die Betreuung von Corona-Intensivpatienten sind rund 400 Euro pro Monat vorgesehen – und zwar rückwirkend vom 1.…

Wurden „private Ermittlungen“ über Besucher der Veranstaltung angestellt? Wien (OTS) - Nachdem gestern der Bezirkshauptmann von Wolfsberg den von Kärntens SPÖ-Gesundheitslandesrätin Beate Prettner geäußerten Unterstellungen über Infektionen bei der Freiheits-Tour mit Herbert Kickl widersprochen hat, stellt sich für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Frage, woher Prettner ihre Informationen über – laut eigenen Worten – „nachweisliche“ Infektionen hat. Schnedlitz vermutete, dass Prettner oder…

Kärntner Gesundheitsreferentin: „Med-Impuls-2030“ der Bundesregierung „zu wenig ambitioniert“ – 200 Studienplätze mehr bis 2028 ist bescheiden – Aufstockung umgehend notwendig Klagenfurt (OTS/LPD) - Als „Minimalvariante, die nicht ausreichen wird“ bezeichnet die Kärntner Gesundheitsreferentin LHStv.in Beate Prettner die heute, Mittwoch, von der Bundesregierung präsentierten Ausbaupläne für das Medizinstudium: Unter dem Titel „Med-Impuls-2030“ wird in Aussicht gestellt, die Studienplätze um 200 aufzustocken…

Beschwerden leicht rückläufig, aber Verbesserungen in der Verwaltung weiterhin notwendig Wien (OTS) - ACHTUNG: SPERRFRIST FÜR ALLE MEDIEN BIS MITTWOCH, 01. Dezember 2021, 12:30 UHR! Heute diskutieren die Volksanwälte Rosenkranz, Amon und Achitz den Bericht der Volksanwaltschaft im Verfassungsausschuss des Landes Oberösterreich. Der Bericht behandelt die Kontrolle der Verwaltung im Hinblick auf die Tätigkeit der oberösterreichischen Landes- und Gemeindebehörden in den Jahren 2019 und 2020. Die…

Matschige Fahrbahnen in höheren Lagen möglich St.Pölten (OTS) - Heute, Mittwoch, sind die Fahrbahnen der Straßen in Niederösterreich überwiegend salznass, in den höheren Lagen des Waldviertels und des Mostviertels gibt es matschige Fahrbahnen aufgrund von Schneeverwehungen. Im Raum Persenbeug kommt es abschnittsweise zu Glättebildung. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Kettenpflicht besteht für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen auf der B 23 über den Lahnsattel. Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Die NÖ Landesregierung genehmigte das Arbeitsprogramm für die Jahre 2022-2025 über die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bundesland Niederösterreich und den Kreisen Südböhmen, Südmähren und Vysocina. Den niederösterreichischen Gemeinden wurden aus den Mitteln der Bedarfszuweisungen 2.435.089,51 Euro als Bedarfszuweisungen III (für Projekte) bewilligt. Weiters beschloss die NÖ…