Landesregierung

Webinar am 5. Dezember präsentiert Wege zur nationalen Umsetzung. Die Wiederherstellungsverordnung ist eine rechtsverbindliche, langfristig angelegte Vorgabe für die ökologische Wiederherstellung in Europa und ein zentraler Baustein der Biodiversitätsstrategie der EU bis 2030. Ziel der Verordnung ist es, die fortschreitende Verschlechterung natürlicher Lebensräume aufzuhalten und umzukehren. Für die Millionenstadt Wien bedeutet die Wiederherstellungsverordnung ein Fortschreiben sowie die Erweiterung…

Abschnittsweise Glätte durch gefrierenden Nebel möglich Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich sind am heutigen Freitag überwiegend trocken bis salznass, im Mostviertel sowie im Raum Weitra, Krems und Tulln muss abschnittsweise mit Glätte durch gefrierenden Nebel gerechnet werden. In den höheren Lagen des Wald-, des Most- und des südlichen Industrieviertels gibt es an exponierten Abschnitten gestreute Schneefahrbahnen. Die erforderlichen Streueinsätze sind überall im Gange. Im Raum…

Öffentlichkeit hat Recht auf Information und Zukunft des Tourismusgebietes Die Grünen Niederösterreich ziehen wegen Desinformation und Intransparenz bei der millionenschweren Sanierung der Ötscherlifte vor das Landesverwaltungsgericht. Klubobfrau Helga Krismer reichte heute einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz ein, nachdem die Hochkar & Ötscher Tourismus GmbH – eine 100-prozentige Tochter des Landes – zentrale Informationen über die Verwendung von Steuermitteln verweigert hat: „Wenn…

Spitzenjurist Dr. Pürgy mit breiter akademischer und fachlicher Expertise kehrt ins Bundeskanzleramt zurück Der im Bundeskanzleramt angesiedelte Verfassungsdienst bekommt am 1. Dezember 2025 mit Priv.-Doz. Ing. Dr. Erich Pürgy einen ehemaligen Kollegen als neuen Leiter. Der gebürtige Salzburger habilitierte nach dem Studium der Rechtswissenschaften in den Fächern Öffentliches Recht und Gesetzgebungslehre und wechselt nun von seiner seit 2013 ausgeführten Tätigkeit als Mitglied des Verwaltungsgerichtshofs…

OÖ reduziert Minus und investiert weiter in die Zukunft Oberösterreich setzt seinen verlässlichen und verantwortungsvollen Budgetkurs fort – wenngleich man aufgrund der instabilen globalen Situation weiterhin „auf Sicht“ fährt. Aber trotz wirtschaftlicher Herausforderungen und globaler Turbulenzen sollte es auch in den kommenden Jahren gelingen, dank stabiler, verlässlicher Politik die Finanzen im Griff zu behalten: Die Mittelfristplanung, die am Montag in der Oö. Landesregierung beschlossen werden soll,…

Die Reform der NÖ Bauordnung, die neue Wohnbauförderrichtlinien, Rekordinvestitionen und Bürokratieabbau schaffen leistbaren Wohnraum für die arbeitenden Menschen in NÖ Das Land Niederösterreich hat seine Wohnbauförderungsrichtlinie novelliert. Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister präsentierte gemeinsam mit GBV-Landesgruppenobmann Christian Rädler die neue Richtlinie, die in der Sitzung der NÖ Landesregierung beschlossen wurde. Beim „Bauwirtschaftsgipfel Niederösterreich“ betonte Landeshauptfrau…

Mehr Menschen mit Behinderung erhalten Persönliche Assistenz in Niederösterreich Die Niederösterreichische Landesregierung hat am 21.11.2025 bekanntgegeben, dass künftig Personen ab Pflegegeldstufe vier Anspruch auf Persönliche Assistenz haben. Ebenso gelten weder der Besuch einer Tagesstätte noch eine bestehende Erwachsenenvertretung als Ausschlussgrund. Die WAG Assistenzgenossenschaft begrüßt die Ausweitung der Zielgruppe ausdrücklich. Insbesondere die Einbeziehung blinder Menschen sowie Menschen mit…

Zahlreiche Lkw-Kettenpflichten im ganzen Land Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich sind am heutigen Donnerstag überwiegend trocken bis salznass. In den höheren Lagen ab etwa 500 Metern Seehöhe überwiegen matschige Fahrbahnen und gestreute Schneefahrbahnen. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Kettenpflicht besteht aktuell für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen auf der B 20 über den Annaberg und den Josefsberg, auf der B 21 über das Gscheid und auf der B 23 über…

LH Mikl-Leitner/LR-Teschl-Hofmeister: Bauwirtschaft ist Motor für Beschäftigung, Wachstum und regionale Entwicklung Im NÖ Landhaus fand am heutigen Mittwoch der „Bauwirtschaftsgipfel Niederösterreich“ statt. Auf Einladung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Finanzwirtschaft, Wohnbau, Bauwirtschaft und Wirtschaftsforschung über aktuelle Themen der Branche. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sagte im Anschluss…

LR.in Prettner und LR Schuschnig bei „Zero Project Unternehmensdialog“ - Wachsende Bedeutung in Zeiten des Fachkräftemangels: immer mehr Unternehmen erfüllen Einstellungspflicht Bei der heutigen Pressekonferenz zum „Zero Project Unternehmensdialog“ machten Landesrätin Beate Prettner, Referentin für Chancengleichheit für Menschen mit Behinderung, Wirtschaftslandesrat Sebastian Schuschnig, Zero-Project-Gründer Martin Essl, René Regenfeldner von „Stora Enso“ und Andreas Jesse, Geschäftsführer von autArK,…