Landesregierung

Unnötige Aufregung in roter Parteizentrale - Landesregierung verzichtet auf gesetzliche Anpassung Gegen-eh-alles-Landesrat Sven Hergovich versucht mit seiner Forderung nach einer Nulllohnrunde in Niederösterreich einmal mehr künstlich Aufregung um bereits fixierte Tatsachen zu schaffen. „Würde Gegen-eh-alles-Landesrat Sven Hergovich seiner Aufgabe als Landesrat ernsthaft nachkommen und sich konstruktiv in die Landesregierung einbringen, könnte er sich seine vorschnelle Reaktion auf den Beschluss der…

Landbauer verdient unnötigerweise jetzt schon mehr als jeder Minister „Ich begrüße den heutigen Beschluss der Bundesregierung zur Nulllohnrunde für Bundes-Spitzenpolitikerinnen und -Spitzenpolitiker ausdrücklich. Die Entscheidung, im kommenden Jahr keine Inflationsanpassung vorzunehmen und das Gehalt gleich zu belassen, sendet ein wichtiges Signal der Solidarität in wirtschaftlich schwierigen Zeiten“, sagt Kontroll-Landesrat, SPÖ-Niederösterreich-Vorsitzender Sven Hergovich und führt dort: „Diese Haltung…

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Entwurf einer Verordnung ausgearbeitet: _VERORDNUNG DER WIENER LANDESREGIERUNG ZUM WIENER HEIMHILFEEINRICHTUNGENGESETZ – WHEG-VO_ Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite HTTP://WWW.WIEN.GV.AT/RECHT/LANDESRECHT-WIEN/BEGUTACHTUNG/INDEX.HTM abrufbar und liegt bei den Magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 01.08.2025 bis 30.08.2025 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich. Zum Gesetzentwurf…

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Entwurf einer Verordnung ausgearbeitet: _ÄNDERUNG DER SANIERUNGS- UND DEKARBONISIERUNGSVERORDNUNG 2024_ Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite HTTP://WWW.WIEN.GV.AT/RECHT/LANDESRECHT-WIEN/BEGUTACHTUNG/INDEX.HTM abrufbar und liegt bei den Magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 01. August 2025 bis 24. August 2025 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich. Zum Gesetzentwurf können…

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Entwurf einer Verordnung ausgearbeitet: _ÄNDERUNG DES WIENER WOHNBAUFÖRDERUNGS- UND WOHNHAUSSANIERUNGSGESETZES – WWFSG 1989_ Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite HTTP://WWW.WIEN.GV.AT/RECHT/LANDESRECHT-WIEN/BEGUTACHTUNG/INDEX.HTM abrufbar und liegt bei den Magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 01. August 2025 bis 24. August 2025 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich. Zum Gesetzentwurf…

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Entwurf einer Verordnung ausgearbeitet: VERORDNUNG DER WIENER LANDESREGIERUNG ZUM WIENER SOZIALBETREUUNGSBERUFEGESETZ – WSBBG-VO Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite HTTP://WWW.WIEN.GV.AT/RECHT/LANDESRECHT-WIEN/BEGUTACHTUNG/INDEX.HTM abrufbar und liegt bei den Magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 31.7.2025 bis 28.8.2025 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich. Zum Gesetzentwurf können…

LH Kaiser lud Beteiligte zu rundem Tisch – Kaiser: „Ziel war, Dialogbereitschaft aufrecht zu erhalten, Aufklärung erfolgt durch Innenministerium“ KLAGENFURT. Drei Tage nach dem Polizeieinsatz am Peršmanhof hat der von LH Peter Kaiser eingeladene runde Tisch heute, Dienstag, in der Landesregierung stattgefunden. LH Peter Kaiser trat nach dem Gespräch mit den Beteiligten und Bernard Sadovnik, Hinterbliebener der an einem NS-Massaker zum Opfer gefallenen Familie am Peršmanhof, vor die Medien. …

Grüne: Interne Untersuchungen reichen nicht, es muss unabhängig und umfänglich geprüft werden sowohl auf Bundesebene als auch in Kärnten Wie aus dem einem Bericht der Kleinen Zeitung am dritten Tag nach dem Polizeieinsatz am Peršmanhof hervorgeht, verstrickt sich die Polizei anscheinend in immer weitere Widersprüche, während der zuständige Bezirkshauptmann von Völkermarkt immer noch schweigt. Laut dem Bericht der Kleinen Zeitung soll der Polizeieinsatz bereits Tage im Voraus geplant gewesen sein. Für die…

Republik Österreich ist den Opfern und dem Widerstand gegen den Nationalsozialismus verpflichtet Vizekanzler Andreas Babler und Staatssekretär für Verfassungsschutz Jörg Leichtfried informieren, dass im Verantwortungsbereich des Staatssekretärs eine vollständige und transparente Aufklärung des Polizeieinsatzes am Peršmanhof angeordnet wurde. In der Zuständigkeit des Staatssekretärs liegt hierbei die Involvierung des Personals des Verfassungsschutzes auf Bundes- und Länderebene. Vonseiten des…

LH Mikl-Leitner: Das Mostviertel wird neu erlebbar – Historie, Kultur und Kulinarik in einer neuen Erlebniswelt Im Zuge der Vorbereitungen der NÖ Landesausstellung 2026 wird im Tierpark Stadt Haag eine Erlebniswelt gemeinsam mit einem neuen Mostviertelmuseum errichtet. Damit sollen vor allem dem jungen Publikum noch mehr Anreize geboten werden, die NÖ Landeausstellung und die Region im westlichen Mostviertel zu besuchen. Dafür wird der ehemalige Wirtschaftshof der Stadt umgestaltet und um die…