Landesregierung

Kärnten muss in allen Bereichen wieder aufsperren – FPÖ fordert Brauchtumsstiftung für Chöre, Blasmusikkapellen, Brauchtumsvereine, Schausteller und Fieranten Klagenfurt (OTS) - „Der Aufschrei des Kärntner Sängerbundes, dass durch die Zwangspause seit über einem Jahr das Aus für viele Gesangsvereine droht, muss die Bundes- und Landesregierung endlich wachrütteln! Es ist längst notwendig, dass Kärnten in allen Bereichen wieder aufsperrt. Auch unsere Volkskultur und das Brauchtum müssen gelebt werden, unsere…

Linz (OTS) - Bereits die AK-Krankenhaus-Studie von 2019 hat gezeigt, dass die Aufgaben der Hebammen ständig und stark wachsen. Während der Corona-Pandemie hat sich die Situation noch weiter zugespitzt. Beim Personal gibt es eine derartige Knappheit, dass eine Hebamme gleich mehrere Geburten gleichzeitig betreuen muss – und somit die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlene 1:1-Betreuung während der gesamten Geburt in vielen Fällen nicht gegeben ist. Die AK Oberösterreich fordert daher einmal mehr die…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Ob Bund oder Länder: Wo ÖVP draufsteht, ist Corona-Missmanagement drin“ Wien (OTS/SK) - Der Tiroler PCR-Test-Skandal – ein umstrittenes Laborunternehmen bekam vom Land Tirol ohne Ausschreibung den Zuschlag für einen Millionendeal und wertete noch dazu eine Vielzahl an Tests falsch aus – ist für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch „der nächste Skandal in einer lange Liste von Verfehlungen und Skandalen im Umgang der ÖVP mit der Corona-Pandemie. Es wird immer deutlicher:…

Unter dem Deckmantel `Klimaschutz´ kommen trotz Corona-Krise neue Steuern Wien (OTS) - Eine klare Absage erteilt die Freiheitliche Wirtschaft Wien den Plänen der rot-pinken `Fortschrittskoalition´, in ganz Wien ein flächendeckendes Parkpickerl zu etablieren. Argumente wie `Fairness, Klimaschutz, Reduktion des Autoverkehrs, mehr Parkplätze´ usw. seien reiner Humbug und ein weiterer Versuch, die Bevölkerung für dumm zu verkaufen, kritisiert der Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft-Wien, Ronald Walter. In…

Wien (OTS/RK) - Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet: Gesetz, mit dem das Wiener Landwirtschaftskammergesetz geändert wird Der Entwurf ist im Internet auf der Seite (http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/begutachtung/index.htm) abrufbar und liegt bei den Magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 5. Mai 2021 bis 18. Juni 2021 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich. Zum Gesetzentwurf können Stellungnahmen an folgende…

Innsbruck (OTS) - Der Tiroler NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer bringt es auf den Punkt: „Dem Tiroler Landeshauptmann ist heute Abend das passiert, was er eigentlich nie wollte: Eine Regierungsumbildung“ Die Landesregierung habe in den letzten Monaten viele Baustellen offen gelassen – nicht nur bei der Bewältigung der Corona-Krise, sondern auch allgemein in der Gesundheitspolitik, wie etwa beim Spitalswesen und der wohnortnahen medizinischen Versorgung im niedergelassenen Bereich aber auch in der Wirtschaftspolitik, der…

Landeshauptmann fordert klare Öffnungsperspektiven für alle gesellschaftlichen und kulturellen Bereiche Linz (OTS) - Heute, am 4. Mai, feiert Oberösterreich seinen Landesfeiertag – den Tag des Landespatrons des Heiligen Florian. „Uns allen wird noch immer viel abverlangt, aber wir stehen am Beginn einer hoffnungsvollen Zukunft. So wie auch im vergangenen Jahr, feiern wir diesen Tag in einer außergewöhnlichen Zeit. In einer Zeit, die uns noch immer sehr fordert und die uns vieles abverlangt - im Beruf, in…

LR Schleritzko: Mit dieser Maßnahme wird die Verkehrssicherheit deutlich erhöht St. Pölten (OTS) - Das Land Niederösterreich hat eine Fahrbahnsanierung der Landesstraße L 163 im Zuge der Ortsdurchfahrt von Sarasdorf auf einer Länge von rund 670 Metern beschlossen. Bestehende Parkflächen werden im Zuge der Baumaßnahme ebenfalls neu asphaltiert. Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko meinte kürzlich dazu: „Mit der Erneuerung der Ortsdurchfahrt hier in Sarasdorf wird sowohl die Verkehrssicherheit als auch die…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Die NÖ Landesregierung beschloss eine Vorlage an den NÖ Landtag betreffend ein Investitionsvorhaben inkl. technischer Aufrüstung zur nachhaltigen Absicherung und zum Ausbau des Ausstellungszentrums im Schloss Schallaburg mit Errichtungskosten von ca. 6,5 Millionen Euro, um dieses Schloss dem heutigen Museumsstandard und den technischen Bedingungen anzupassen. Weiters wurde eine…

LR Schleritzko: Erhaltungsmaßnahmen sind sehr wichtig für die Verkehrssicherheit St. Pölten (OTS) - Nach bereits erfolgter Sanierung der Landesstraße L 7247 in den Vorjahren (Ortsdurchfahrt Losau und erster Abschnitt Losau-Unterbierbaum) erfolgt nunmehr der Lückenschluss von Erlanghof bis Unterbierbaum. Die Fahrbahn der Landesstraße L 7247 entspricht in diesem Bereich auf Grund des Alters der Straßenkonstruktion, den vorhandenen Fahrbahnschäden sowie der eingeschränkten Breite im Begegnungsverkehr nicht…