Landesregierung

Sanierungsnovelle wird kommende Woche von der Wiener Landesregierung beschlossen Wien (OTS) - Wien ist beim Thema Klimaschutz, klimaschonende Maßnahmen und Nachhaltigkeit aufgrund der hohen Qualität und Innovationskraft des Wiener Wohnbau-Modells schon seit vielen Jahren ein internationaler Vorreiter. Mit der vorliegenden Sanierungsnovelle, die von der Wiener Landesregierung planmäßig am kommenden Dienstag beschlossen wird, wird diese Position noch einmal kräftig ausgebaut. „Das Wiener Wohnbau-Modell ist…

Bis zu fünf Zentimeter Neuschnee im Industrieviertel St. Pölten (OTS) - Am heutigen Freitag muss im Raum Lilienfeld und Gloggnitz in höheren Lagen mit Schneefahrbahnen gerechnet werden, an exponierten Stellen kann es zu Reifglättebildung kommen. Sonst sind die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich größtenteils trocken bis nass. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Nach wie vor gesperrt ist der Grenzübergang in die Slowakei auf der Landesstraße L 3016 bei…

Grenzübergang bei Angern an der March nach wie vor gesperrt St. Pölten (OTS) - Im Alpenvorland muss in höheren Lagen ab etwa 700 Metern abschnittsweise mit Glättebildung durch gefrierendes Schmelzwasser gerechnet werden. Sonst sind die Fahrbahnen der Bundes-und Landesstraßen in Niederösterreich heute überwiegend trocken bis nass. Die erforderlichen Streueinsätze sind überall im Gange. Der Grenzübergang in die Slowakei auf der Landesstraße L 3016 bei Angern an der March ist nach wie vor gesperrt. Die…

Frist von zwei Wochen für Informationsbegehren. Rechtsschutz muss nach vier Wochen möglich sein. Ablehnungsgründe einschränken. Wien (OTS) - ÖKOBÜRO – Allianz der Umweltbewegung fordert Verbesserungen im Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Wie auf EU-Ebene sollen Auskünfte innerhalb von zwei Wochen erfolgen. Für funktionierenden Rechtsschutz sollen ablehnende Bescheide spätestens nach vier Wochen vorliegen, damit man vor Gericht dagegen vorgehen kann. Die Regelung, Informationsansuchen wegen…

Völliges Versagen der Aufsichtsbehörde weitet sich aus Wien (OTS) - „Die jüngsten Enthüllungen des Rechnungshofes machen Sonderprüfungen der GESIBA und des Sozialbau-Verbundes unumgänglich“, fordert Wiens FPÖ-Landesparteiobmann und Stadtrat Dominik Nepp SPÖ-Wohnbaustadträtin Gaal zum Handeln auf. „Ja, es handelt sich in Mattersburg um einen Wirtschaftskrimi. Aber die vom Rechnungshof aufgeworfenen Details machen es endgültig erforderlich, auch die Verantwortung des Managements der Unternehmen zu…

FW lehnt hochschwellige Eintrittstests für Handel und Dienstleister als Themenverfehlung ab Wien (OTS) - Grundsätzliche Zustimmung zur Öffnung im Burgenland kommt von der Landesobfrau der Freiheitlichen Wirtschaft, NAbg. a.D. Petra Wagner. Kritik übt sie aber an den hochschwelligen Auflagen, die potentielle Kunden für den Zutritt in den Handel und später körpernahe Dienstleister benötigen. „Gerade im Handel gibt es keine einzige nachgewiesene Infektion. Jetzt schon wieder eine Sparte zu strafen, die…

Salzburger Landesregierung versucht Senkung der Standards für Barrierefreiheit durch die Hintertür Wien (OTS) - Bereits im letzten Jahr hatte die Salzburger Landesregierung versucht, die Standards des barrierefreien Wohnbaus unter dem Deckmantel des „Leistbaren Wohnens“ zu senken. Nach einer breiten Ablehnungsfront durch unterschiedliche Behindertenorganisationen wurde das Vorhaben schließlich aufgegeben. Nunmehr allerdings wird versucht, diese Senkung der Barrierefreiheits-Standards quasi durch die…

Linz (OTS) - Der AK-Frauenmonitor 2021 belegt, dass sich die Lage der Frauen im ersten Corona-Jahr leider zugespitzt hat. Verbesserungen für Frauen gehen kaum voran und Gleichstellungspolitik wird hintangestellt. Die Arbeitslosigkeit liegt deutlich über den Vorjahreswerten, die Langzeitarbeitslosigkeit stieg bei Frauen um über 50 Prozent. Noch immer warten systemrelevante Beschäftigte auf den anerkennenden Corona-Tausender und noch immer hinkt die Kinderbetreuung in Oberösterreich weit hinter anderen Bundesländern her.…

Bis zu 25 Zentimeter Neuschnee im Mostviertel St. Pölten (OTS) - Auf den Landesstraßen B und L in Niederösterreich gibt es am heutigen Mittwoch überwiegend trockene bis nasse Fahrbahnen, in höheren Lagen im Wald-, Most und Industrieviertel muss mit matschigen Fahrbahnen bzw. Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Kettenpflicht besteht für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen auf der B 20 über den Annaberg und den Josefsberg, der B 21 über den Ochsattel und…

LR Teschl-Hofmeister: Verwendung von Anterio-Nasal-Tests in der Praxis hat sich bewährt St. Pölten (OTS/NLK) - Die niederösterreichische Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung den Ankauf von 300.000 weiteren Anterio-Nasal-Tests für die Pädagoginnen und Pädagogen, die Betreuerinnen und Betreuer und das weitere Personal der NÖ Kinderbetreuungseinrichtungen sowie Tageseltern beschlossen. „Bereits zu Beginn des Jahres wurden für die rund 11.000 Personen aus dem Kinderbetreuungsbereich in…