Landesregierung

LR Schleritzko: „Das Land NÖ investiert in neue Projekte in Allhartsberg, St. Andrä-Wördern und Ternitz.“ St. Pölten (OTS/NLK) - Die Förderung des Radverkehrs ist ein wichtiges Ziel des Landes Niederösterreich. Zu einer nachhaltigen Mobilitätswende gehört nicht nur der Ausbau des Öffentlichen Verkehrs. Im Bereich der so genannten „Aktiven Mobilität“ – dem Zufußgehen und Radfahren – sollen in den nächsten Jahren neue Akzente gesetzt werden. „Unser Ziel im Land Niederösterreich ist eine Verdoppelung des…

Nach wie vor Sperre des Grenzübergangs bei Angern an der March St. Pölten (OTS) - Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich sind heute größtenteils nass, im Raum Weitra in höheren Lagen gibt es teilweise Schneefahrbahnen. Durch zurückgehende Temperaturen geht der Regen im nördlichen Waldviertel derzeit allmählich in Schneefall über. Die erforderlichen Streueinsätze sind überall im Gange. Der Grenzübergang in die Slowakei auf der Landesstraße L 3016 bei Angern an der March ist gesperrt.…

Landesrat Leonhard Schneemann möchte bald ersten Entwurf präsentieren. BIZEPS - Zentrum für Selbstbestimmtes Leben führte am 2. März 2021 ein Auftaktgespräch mit der Verwaltung. Wien (OTS) - Im (https://www.burgenland.at/fileadmin/user_upload/Downloads/Landesregi erung/Bgld_Landesreg__Arbeitsprogramm__2_Einzelseiten.pdf) der burgenländischen Landesregierung 2020-2025 wurde die Schaffung eines Chancengleichheitsgesetzes angekündigt. Die SPÖ versprach in diesem Arbeitsprogramm ein Gesetz, "das sämtliche…

Trockene bis vereinzelt nasse Fahrbahnen im Landesgebiet St. Pölten (OTS) - Die Fahrbahnen in Niederösterreich sind am heutigen Donnerstag trocken bis vereinzelt nass, nur im Raum Waidhofen an der Ybbs kommt es an exponierten Stellen vereinzelt zu Reifglättebildung. Die erforderlichen Streueinsätze sind im Gange. Der Grenzübergang in die Slowakei auf der Landesstraße L 3016 bei Angern an der March ist gesperrt. Im Raum Amstetten gibt es abschnittsweise leichten Bodennebel mit Sichtweiten zwischen 70 und…

Innsbruck (OTS) - Die Forderung nach stärkerer politischer Unterstützung für die wegen der Corona-Krise taumelnde Tourismusbranche in Tirol kommt zur Unzeit. Das ändert nichts daran, dass sie absolut berechtigt ist. Auch wenn derzeit nicht viel davon zu spüren ist: Tirol ist ein Tourismusland. Und wird es auch bleiben. Daran wird, auf lange Sicht, auch die Corona-Krise nichts ändern. In Österreich machte der Anteil des Tourismus am Bruttoinlandsprodukt (BIP) zuletzt rund 5,6 Prozent aus, in Tirol hingegen 17,5 Prozent…

Gerald Loacker: „Schwaz knackt den Jackpot im österreichischen Impflotto“ Wien (OTS) - Höchst irritiert zeigt sich der NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker von der Pressekonferenz nach dem Ministerrat: „Die Bundesregierung und das Land Tirol verkaufen eine ‚Studie' in Schwaz als Erleichterung und Verhandlungserfolg. Dabei haben das katastrophale Impf-Management der Regierung und die wochenlangen ziellosen Maßnahmen, speziell im Land Tirol, diese Initiative der EU-Kommission erst nötig gemacht. Dass es…

WAG Assistenzgenossenschaft begrüßt erste Schritte zu neuem Chancengleichheitsgesetz im Burgenland Wien (OTS) - Soziallandesrat Leonhard Schneemann startet einen partizipativen Prozess mit Interessensvertretungen und Expert_innen für ein Chancengleichheitsgesetz im Burgenland. „Es freut uns sehr, dass wir als Expertin für Persönliche Assistenz und selbstbestimmtes Leben in die Entwicklung dieses Gesetzes eingebunden werden“, meint Jasna Puskaric, geschäftsführende Vorständin der WAG…

Großrazzia bei Maskenproduzent Hygiene Austria; Bundesregierung bestreitet Staatsaufträge; FPÖ ortet massiven Aufklärungsbedarf und fordert Stellungnahme der Landesregierung. Graz (OTS) - Wie gestern medial bekannt wurde, kam es Dienstagnachmittag zu einer Großrazzia mit der Finanzpolizei an zwei Firmensitzen der „Hygiene Austria“, Österreichs größtem FFP2-Masken-Hersteller. Die Tochterfirma von Palmers und Lenzing soll im Verdacht stehen, billigen Mund-Nasen-Schutz aus China auf „made in Austria“…

Straßen sind heute überwiegend trocken bis vereinzelt nass St. Pölten (OTS) - Heute, Mittwoch, sind die Fahrbahnen der Straßen in Niederösterreich überwiegend trocken bis teilweise nass. Im Raum Dobersberg, Zwettl, Krems, Spitz, Herzogenburg, Kirchberg am Wagram, Waidhofen an der Ybbs und Gloggnitz kommt es an exponierten Stellen zu Reifglättebildung bzw. zu gefrierenden Nebel. Die erforderlichen Streueinsätze sind im Gange. Gesperrt ist der Grenzübergang in die Slowakei auf der L 3016 bei Angern an der…

Linz (OTS) - Wie nun bekannt wurde, stellt der Generalanwalt des EuGH in seiner Empfehlung fest, dass die unter Schwarz-Blau eingeführte oö. Wohnbeihilfe gegen geltendes EU-Recht verstößt. „Schon mein Vorgänger in der oö. Landesregierung und der aktuelle Sozialminister Rudi Anschober hat die Festschreibung der schwarz-blauen Landesregierung von Erfordernissen eines Nachweises von Deutschkenntnissen für den Bezug der Wohnbeihilfe in Oberösterreich durch Drittstaatsangehörige aufs Schärfste kritisiert und in einem…