Landesregierung

Nachruf auf Gernot Langes-Swarovski Innsbruck (OTS) - Tief betroffen zeigen sich LH Günther Platter und Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf über das Ableben von Unternehmer Gernot Langes-Swarovski. Als Urenkel des Gründers führte er den Kristallkonzern als geschäftsführender Gesellschafter über drei Jahrzehnte lang. Langes-Swarovski war Ehrenringträger des Landes Tirol und damit der höchsten Auszeichnung, die von der Landesregierung vergeben wird. „Ein ganz großer Tiroler ist nicht mehr –…

Lkw-Kettenpflicht auf einem Straßenabschnitt St. Pölten (OTS) - Die Fahrbahnen der Bundes- und Landesstraßen in Niederösterreich sind am heutigen Freitag überwiegend trocken bis nass. In den höheren Lagen im Waldviertel und im Alpenvorland muss mit gestreuten Schneefahrbahnen gerechnet werden. Im gesamten Landesgebiet kommt es an exponierten Stellen zu Glättebildung durch gefrierenden Nebel. Die erforderlichen Streueinsätze sind überall im Gange. Kettenpflicht für Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen besteht auf der L…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die nächsten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordnete Waltraud Ungersböck, VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Bericht betreffend Grundversorgung in Niederösterreich (Bericht 11/2020) • Bericht betreffend Jugendausbildungs- und Leistungszentren, Förderung, Nachkontrolle (Bericht 12/2020). Klubobmann Udo Landbauer, MA (FP) nahm Stellung zum Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Grundversorgung in Niederösterreich. Zur Entwicklung der…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Christoph Kaufmann MAS (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Universitätsklinikum Tulln, Erweiterung Kinder- und Jugendpsychiatrie (KJPP) und Sanierung Bauteil 1. Abgeordnete Mag. Silvia Moser, MSc (Grüne) sagte, dass der Mangel an Fachärzten im niedergelassenen Bereich in der Kinder- und Jugendpsychiatrie zu lange Wartezeiten führe. Auch mit der Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Tulln könne dieses Problem „nicht aus der Welt geschaffen werden“. Dazu kämen die…

Trotz hartem Corona-Lockdown, trotz Weihnachtsfeiertagen und großer Kälte auf den Straßen, erreicht der VGT nach nur ¾ der Frist deutlich mehr als die notwendigen Stimmen Wien/Burgenland (OTS) - In der österreichischen Geschichte gab es bisher noch nie eine Volksabstimmung auf Landesebene „von unten“. Jetzt ist sie im Burgenland erreicht, und zwar ausgerechnet zu einem Tierschutzthema: der Gatterjagd. Niemand hat das im Vorfeld für möglich gehalten. Trotz denkbar schlechtesten Bedingungen, einem harten…

Grüne fordern nach Flughafenentscheidung klares Nein der NÖ Landesregierung gegen das Projekt St. Pölten (OTS) - Aus aktuellem Anlass zur Entscheidung des Flughafens die dritte Piste auf Eis zu legen fordern die Grünen NÖ fordern eine klare politische Entscheidung im Sinne des Klimaschutzes und der nächsten Generationen. Landessprecherin Helga Krismer: „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Ostregion. Der Flughafen hat vorgelegt und nun ist die Politik am Zug: Die Klimakrise und Pandemie zeigen eines,…

U-Ausschuss: SPÖ-Landesrat Christian Illedits nimmt an, „dass andere Mitglieder der Landesregierung auch Goldgeschenke bekommen haben.“ Eisenstadt (OTS) - „SPÖ-Landesrat Christian Illedits hat bei der heutigen Befragung klar dargestellt, dass er über seine viele Funktionen mit Commerzialbank-Chef Martin Pucher eng verbunden war. Der Multifunktionär und ehemalige SPÖ-Landesrat stand nicht nicht nur regelmäßig in Kontakt zu Martin Pucher, sondern bekam auch einen Goldbarren von ihm geschenkt. Aber er dürfte…

Abschnittsweise Reifglättebildung und Bodennebel St. Pölten (OTS) - Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich sind heute, Donnerstag, größtenteils trocken bis nass, im gesamten Landesgebiet ist abschnittsweise Reifglättebildung möglich. In den höheren Lagen im Wald-, Most- und Industrieviertel muss mit gestreuten Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die erforderlichen Streueinsätze sind überall im Gange. Für Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen gilt aktuell eine Kettenpflicht auf der L 135 am Preiner…

SPÖ-Justizsprecherin pocht weiterhin auf Generalamnestie - Vollquarantäne in Tirol war ebenfalls verfassungswidrig SPÖ-Justizsprecherin pocht weiterhin auf Generalamnestie - Vollquarantäne in Tirol war ebenfalls verfassungswidrig Wien (OTS/SK) - Gestern hat der Verfassungsgerichtshof seine Entscheidung veröffentlicht, dass die Vollquarantäne in Tirol gesetzeswidrig war. Das betrifft einerseits das Verlassen des Gemeindegebietes, andererseits jenes des Wohnsitzes. „Gesetzeswidrige Strafen müssen aufgehoben…

Impfstrategie des Landes Eisenstadt (OTS) - Um die Infektionszahlen in den Griff zu bekommen, erwartet sich die Wirtschaftskammer eine durchdachte Test- und Impfstrategie unter Einbindung der Wirtschaft von der Landesregierung. „Wir müssen rasch eine hohe Impfungsrate erreichen. Daran führt kein Weg vorbei“, erklärt Wirtschaftskammerpräsident Peter Nemeth zur heute vorgestellten Impfstrategie des Landes. Es sei in den vergangenen Wochen genug Zeit gewesen, um seine Hausaufgaben zu erledigen. Handwerkliche…