Landesregierung

Räum- und Streueinsätze sind im Gange St. Pölten (OTS) - Auf den Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich gibt es heute, Mittwoch, im gesamten Landesgebiet abschnittsweise Eisglättebildung. Die Straßen sind salznass bzw. glatt, in höheren Lagen im Most-, Wald- und Industrieviertel muss mit matschigen Fahrbahnen bzw. Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind im Gange. Kettenpflicht für alle Fahrzeuge gibt es auf der L 4188 und der L 4189 im Bereich…

Aktion Demenz und gerontopsychiatrische Projekte als Vorzeigemodelle für ganz Österreich Wien (OTS) - Bregenz (VLK) – Die vorletzte Station auf seiner Pflege-Dialogtour durch die Bundesländer führte Bundesminister Rudi Anschober nach Vorarlberg, coronabedingt fand der Besuch virtuell statt. Im Dialog auf Augenhöhe zu den Themen Pflege, Gesundheit und Soziales mit FachexpertInnen, politischen EntscheidungsträgerInnen, Institutionen und Betroffenen möchte der Sozialminister Grundlagen für praxisorientierte…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Beschlossen wurde die Bereitstellung von Landesmitteln in der Höhe von 15 Millionen Euro für das Jahr 2021 zur Finanzierung von Projektmaßnahmen gemäß der Sonderrichtlinie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus „LE-Projektförderungen“ und „Technische Hilfe“ im Rahmen des Österreichischen Programms für Ländliche Entwicklung 2014-2020. Ebenso wurde eine…

Wien (OTS) - Die grüne Stadträtin Judith Pühringer begrüßt die Erhöhung der Mindestsicherung um 3,5 Prozent, die in der heutigen Sitzung der Wiener Landesregierung beschlossen wird: „Den Grünen war es besonders wichtig, dass die Erhöhung von Mindestsicherung und Mindestpension dieses Jahr deutlich über der Inflation liegt. Das ist gerade in der Corona-Krise ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung“, so Pühringer. Die Erhöhung der Mindestsicherung orientiert sich an der Höhe des…

Zahlreiche Kettenpflichten im ganzen Land St. Pölten (OTS) - Im Wald-, Most- und Industrieviertel präsentieren sich die Fahrbahnen der Straßen am heutigen Dienstag nass bis matschig, in höheren Lagen gibt es vereinzelt Schneefahrbahnen. In tieferen Lagen kommt es abschnittsweise zu Glättebildung. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Kettenpflicht für alle Fahrzeuge gibt es auf der L 4123 zwischen Sonnleiten und Losenheim, der L 4188 und der L 4189 im Bereich Hohe Wand, für…

Innsbruck (OTS) - Corona-Schutzimpfungen sind der große Hoffnungsschimmer, um der Normalität einen Schritt näher zu kommen. Doch die Politik ist offensichtlich nicht in der Lage, ihren Impfplan einzuhalten und für eine transparente Vorgangsweise zu sorgen. Da ist die türkis-grüne Bundesregierung nicht einmal in der Lage, die seit zwei Monaten groß angekündigten Gratis-FFP2-Masken rechtzeitig an die über 65-Jährigen zu verteilen, da drängen sich schon die „Risiko“-Bürgermeister bei der Impfung vor. Und was nützt der von…

Wien (OTS/RK) - Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet: Gesetz, mit dem das Gesetz über Maßnahmen der Gentechnik-Vorsorge (Wiener Gentechnik-Vorsorgegesetz) geändert wird Der Entwurf ist im Internet auf der Seite (http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/begutachtung/index.htm) abrufbar und liegt bei den magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 18. Jänner 2021 bis 26. Februar 2021 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich.…

Kettenpflicht auf neun Straßenabschnitten St. Pölten (OTS) - Am heutigen Montag präsentieren sich die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich überwiegend trocken bis nass. In den höheren Lagen im Waldviertel, Mostviertel und im südlichen Industrieviertel überwiegen die Schneefahrbahnen. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Kettenpflicht auf den Landesstraßen B und L besteht auf der L 4123 zwischen Sonnleiten und Losenheim, auf der L 4188 und der L 4189 im…

Wirtschaftskammer Burgenland fordert von der Landesregierung breitflächiges Testangebot und eine Impfstrategie in Abstimmung mit der Wirtschaft. Eisenstadt (OTS) - „Auch wenn die Verlängerung des Lockdowns um zwei Wochen für die Wirtschaft eine bittere Pille ist, haben unsere Betriebe und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jetzt eine gemeinsame Perspektive, dass im Februar erste Öffnungsschritte im Handel und bei körpernahen Dienstleistern erfolgen werden“, erklärt Wirtschaftskammerpräsident Peter…

Türkis-grüne Chaostruppe hat nichts aus Ischgl gelernt: Jetzt droht schwerer Schaden für Tirol und ganz Österreich Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sieht in der Causa Jochberg weiter viele Fragen offen, die von den türkis-grünen Verantwortlichen rasch beantwortet werden müssen. „Es ist offensichtlich, dass die türkis-grüne Chaostruppe auf Bundesebene, aber auch die Verantwortlichen der türkis-grünen Tiroler Landesregierung nichts aus Ischgl gelernt haben. Als Folge des…