Landesregierung

LR Teschl-Hofmeister: Professionelle Unterstützung und Betreuung auf dem Weg zum selbständigen Wohnen Die NÖ Landesregierung beschloss in ihrer heutigen Sitzung die Förderung des Projekts „Übergangswohnen NÖ Mitte“ des Vereins Wohnen für das Jahr 2025. Die Höhe der Förderung beträgt maximal 448.800 Euro für die Betreuung, Beratung und Begleitung von sozial benachteiligten Personen, die aufgrund persönlicher und sozialer Umstände nicht oder nur schwer in der Lage sind, selbstständig zu wohnen. „Durch…

LH Mikl-Leitner: „Musische Bildung ist eine der besten Schulungen der Kreativität“ Noch nie in der Geschichte Niederösterreichs waren so viele junge Menschen in den Musikschulen des Landes aktiv: Im aktuellen Schuljahr 2024/2025 sind 62.000 Musikschülerinnen und Musikschüler an den niederösterreichischen Musikschulen eingeschrieben – im Vergleich zum letzten Schuljahr ist das ein Zuwachs von 2.000 Schülerinnen und Schülern. Um diese Qualität und Bedeutung der Musikschulen weiterhin zu gewährleisten, hat…

Die NÖ Landesregierung hat u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Die NÖ Landesregierung beschloss für das Jahr 2025 nach Empfehlung des Musikschulbeirats vom 6. März 2025 die Musikschulförderung samt anfallendem Leistungsentgelt und Nebenkosten bis zu einer Höhe von insgesamt 44.078.001,95 Euro. Sieben Gemeinden werden bei der Planung und / oder Errichtung für Nebenanlagen an Landesstraßen mit einer unbaren Förderleistung durch den NÖ Straßendienst unterstützt. Für das Projekt „NÖ Landschaftsfonds, Waldjugendspiele…

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet: GESETZ, MIT DEM DAS GESETZ ÜBER DIE TRANSPARENZ VON FÖRDERUNGEN DER STADT WIEN (WIENER FÖRDERTRANSPARENZGESETZ), DAS GESETZ ÜBER DIE FÖRDERUNG DER STAATSBÜRGERLICHEN BILDUNGSARBEIT IN WIEN AB 2024 (WIENER AKADEMIENFÖRDERUNGSGESETZ 2024 – WR. AKADFG) UND DAS GESETZ, MIT DEM DIE FÖRDERUNG POLITISCHER PARTEIEN IN WIEN AB 2013 (WIENER PARTEIENFÖRDERUNGSGESETZ 2013 – WR. PARTFG) GEREGELT WIRD, GEÄNDERT WERDEN SOLLEN (FÖRDERTRANSPARENZPAKET 2025)…

Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Hermann Hauer (VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * EMPFEHLUNGEN DES EXPERTENGREMIUMS ZUM NIEDERÖSTERREICHISCHEN GESUNDHEITSPAKT – GESUND SEIN. GESUND WERDEN. GESUND BLEIBEN * GESUNDHEITSPLAN NIEDERÖSTERREICH: MODERNE VERSORGUNG, HÖCHSTE QUALITÄT. IN GANZ NIEDERÖSTERREICH, IN JEDER REGION * ÄNDERUNG DES NÖ LANDESGESUNDHEITSAGENTURGESETZES (NÖ LGA-G) Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) startete in die…

DER IM NÖ LANDTAG BESCHLOSSENE ANTRAG AUF BASIS DES GESUNDHEITSPLAN NÖ EIN UMSETZUNGSKONZEPT AUSZUARBEITEN, SCHAFFE DIE BENÖTIGTE PLANUNGSSICHERHEIT, BETONT DAS FÜHRUNGSTRIO DER NÖ LANDESGESUNDHEITSAGENTUR. „Als verantwortliches Führungsteam der NÖ Landesgesundheitsagentur begrüßen wir die heutigen Weichenstellungen im NÖ Landtag ausdrücklich“, freut sich das Vorstandstrio Mag. jur. Dr. med. Elisabeth Bräutigam, MBA, Mag. Gerhard Dafert und Mag. Dr. Bernhard Kadlec. Der Antrag, die Landesregierung möge die zur…

Mit deutlicher Kritik reagiert Silvia Moser, Gesundheitssprecherin der Grünen im NÖ Landtag, auf den Gesundheitsplan 2040+ der Landesregierung: „Der Plan wirkt ambitioniert, ist aber gefährlich vage und intransparent. Weder Zielvorgaben noch ein Zeitplan oder finanzielle Rahmenbedingungen sind bekannt“, so Silvia Moser. Besonders kritisch sieht sie die Auswirkungen auf den ländlichen Raum: „Was passiert mit der Erstversorgung, wenn Klinikfunktionen etwa in Gmünd oder Melk wegfallen? Wer garantiert die medizinische…

Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) informierte darüber, dass Dritte Präsidentin Eva Prischl (SP) mit 26. März ihr Landtagsmandat zurückgelegt hat. Doris Hahn übernimmt dieses Landtagsmandat. Wilfing informierte weiters, dass die NÖ Landesregierung durch die Bildung der neuen Bundesregierung mit Ulrike Königsberger-Ludwig (SP) eine anerkannte Landesrätin verliere. Er ging auf ihre Stärken als…

Landtagspräsident Wilfing freut sich auf Zusammenarbeit im Präsidium und bedankt sich bei Vorgängerin Prischl „Mit 52 gültigen Stimmen wurde Elvira Schmidt zur Dritten Präsidentin des Landtages von Niederösterreich gewählt. Ich frage dich, ob du bereit bist, die Wahl anzunehmen?“ verkündete Landtagspräsident Karl Wilfing das Ergebnis der Wahl der Landtagsabgeordneten Elvira Schmidt zur neuen Dritten Präsidentin des Landtages. Diese nahm die Wahl an und bedankte sich in das Vertrauen, das ihr die…

„Eva Prischl übernimmt mit ihrer Zuständigkeit für das Rettungswesen ein Schlüsselressort“ Nach der Wahl der neuen Landesrätin Eva Prischl in der heutigen Sitzung des NÖ Landtages betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: „In der Landesregierung für die Anliegen der Menschen in Niederösterreich zu arbeiten ist eine der schönsten und verantwortungsvollsten Aufgaben, die es in diesem Land gibt. Eva Prischl übernimmt mit der Gesundheit und ihrer Zuständigkeit für das Rettungswesen ein Schlüsselressort im…