Landesregierung

Marburg-Biedenkopf (ots) - Hinweise für Motorradfahrer in Zeiten von Corona Das Osterwochenende steht vor der Tür und viele Biker werden das schöne Wetter für Ausflüge nutzen. Private Motorradausflüge sind derzeit in Hessen nicht verboten. Grundsätzlich kann man auch eine Beifahrerin oder einen Beifahrer mitnehmen, ohne eine Strafe befürchten zu müssen. Sobald die Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer von ihrem Motorrad absteigen - etwa an einer Tankstelle oder auf einem Parkplatz - müssen sie sich jedoch an die…

Offenbach am Main (ots) - Seit Freitag, den 3. April 2020, können kleine hessische Unternehmen mit maximal 50 Vollzeit-Beschäftigten den neuen Direktkredit Hessen-Mikroliquidität beantragen. Binnen nur sechs Tagen sind bereits mehr als 1.250 Anträge über das Portal der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) eingereicht worden. Erste Bewilligungen wurden bereits erteilt. "Wir setzen alles in Bewegung, um den vielen betroffenen kleinen Unternehmen in Hessen in dieser schwierigen Phase so schnell wie…

Saarbrücken (ots) - Die saarländische Polizei überprüft derzeit landesweit die Einhaltung der durch die saarländische Landesregierung verordneten Ausgangsbeschränkungen. Die Verkehrspolizei wird aber auch weiterhin an unterschiedlichen Stellen im Saarland Geschwindigkeitskontrollen durchführen. Die Messörtlichkeiten werden kurzfristig und lageangepasst ausgewählt. Eine regelmäßige Ankündigung der Kontrollörtlichkeiten entfällt daher bis auf weiteres. Hinweis: Bei den Messstellen handelt es sich um…

Düsseldorf (ots) - Mit gefälschten Internet-Seiten versuchen skrupellose Betrüger von der Corona-Krise zu profitieren. Aus unterschiedlichen Regionen Nordrhein-Westfalens gehen derzeit Anzeigen von Menschen bei der Polizei ein, die sich im Internet um Corona-Soforthilfen bewerben wollten. Dabei sind sie auf gefälschte Seiten geleitet worden, die offensichtlich die Daten der Antragsteller abgreifen wollten. Die Verfahren werden nun zentral beim Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen bearbeitet. Hierzu wurde eigens eine…

Hannover, Berlin (ots) - Wie die Landesregierung Niedersachsen heute bekannt gab, werden die ersten 50 unbegleiteten Kinder und Jugendlichen aus den Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln zur Erstaufnahme in Niedersachsen gebracht. "Selbst wenn es im Endeffekt 1.500 Kinder und Jugendliche sein werden, die Deutschland aus dieser unmenschlichen Lage befreit, dann sind es nach dem Königsteiner Schlüssel nicht einmal 10% , die davon in Niedersachsen versorgt werden. Das ist viel zu kurz gegriffen. Für ein…

Rheingau-Taunus-Kreis (ots) - Das Osterwochenende steht vor der Tür und viele Biker werden das schöne Wetter für Ausflüge nutzen. Private Motorradausflüge sind derzeit in Hessen nicht verboten. Grundsätzlich kann man auch eine Beifahrerin oder einen Beifahrer mitnehmen, ohne eine Strafe befürchten zu müssen. Sobald die Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer von ihrem Motorrad absteigen - etwa an einer Tankstelle oder auf einem Parkplatz - müssen sie sich jedoch an die Abstandsregeln von 1,5 Metern (besser 2 Metern) zur…

Rechte von Betroffenen gegenüber Gesundheitsbehörden müssen gewahrt werden Wien (OTS) - „In Zeiten des Coronavirus sollte Anschober nicht vergessen, dass er nicht nur Gesundheitsminister, sondern auch Konsumentenschutzminister dieser Republik ist. Und die Konsumenten – seien es durch Infektionen betroffene Wintersportgäste, seien es letztlich alle Österreicher, die durch dramatische Verbotsmaßnahmen in ihren Rechten massiv beeinträchtigt sind – verdienen gerade jetzt den umfassenden Schutz durch die…

Potsdam (ots) - Fast die Hälfte der Brandenburger sorgt sich vor einer Ansteckung mit Corona. Im jüngsten BrandenburgTrend des rbb von Infratest dimap, in Auftrag gegeben von BRANDENBURG AKTUELL und ANTENNE BRANDENBURG, gaben 47 Prozent der Befragten an, dass ihre Sorge vor einer eigenen Ansteckung oder der Ansteckung von Familienmitgliedern groß oder sehr groß sei. Die Corona-Maßnahmen der Brandenburger Behörden und Gesundheitseinrichtungen halten 76 Prozent für angemessen. Überdurchschnittlich groß ist die…

Friedberg (ots) - >Bad Vilbel: Unfallflucht auf Lidl-Parkplatz Beschädigungen am Fahrzeugheck musste der Besitzer eines roten VW Polo am Montagmittag feststellen. Den Kleinwagen hatte er lediglich von 13 - 13.15 Uhr auf dem Kundenparkplatz des Lidl-Marktes in der Alten Frankfurter Straße abgestellt. Offenbar war in Abwesenheit des Halters ein Unbekannter gegen die Heckstoßstange gestoßen und, davon unbeeindruckt, davongefahren. Nach ersten Schätzungen werden sich die Instandsetzungskosten auf etwa 1.000 Euro…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Den niederösterreichischen Gemeinden wurden aus den Mitteln der Bedarfszuweisungen 52.000.000 Euro als Bedarfszuweisungen I (Finanzkraftausgleich) bewilligt. Weiters wurde beschlossen, das Projekt „Dataskop – Sensor-Based Data Economy in Niederösterreich“, das von der Fachhochschule St. Pölten in Kooperation mit der IMC Fachhochschule Krems, der FOTEC Forschungs- und…