Landesregierung

LR Teschl-Hofmeister lud zum Runden Tisch, um mögliche Herausforderungen zur Wiederöffnung der NÖ Bildungseinrichtungen mit Experten zu diskutieren St. Pölten (OTS/NLK) - Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister hat am gestrigen Mittwoch zu einem Runden Tisch mit Vertreterinnen und Vertretern der Bildungsdirektion NÖ, der Personalvertretung der NÖ Landeslehrer, der Landespersonalvertretung (Bereich Kindergarten), der Abteilung Kindergärten des Amts der NÖ Landesregierung, des Landesverbandes der…

Causa Ischgl Expertenkommission: Ronald Rohrer, ehemaliger Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, wird Vorsitzender Innsbruck (OTS) - Die NEOS haben sich bereits bei der ersten Sitzung in Sachen Untersuchungskommission in Tirol gegen Josef Geisler als Verfahrensleiter, ob seiner Vernetzung mit der Tiroler Politik und für Ronald Rohrer, dem Verfahrensrichter im Eurofighter-U-Ausschuss Eurofighter ausgesprochen. Selbst in der gestrigen Landtagssitzung hat NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer den…

Düsseldorf (ots) - Die geplante Beendigung der Basketball-Bundesliga-Saison (BBL) ist in Gefahr. Wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Donnerstag) erfuhr, wird der Zeitplan für eine Wiederaufnahme des Spielbetriebs nicht zu halten sein. So wird die für die Genehmigung zuständige bayerische Landesregierung frühestens am 19. Mai im Ministerrat über das Sicherheits- und Hygienekonzept der Liga entscheiden. Doch selbst dieser Termin ist nicht garantiert. "Die Staatskanzlei entscheidet über die Tagesordnung. Da kann sich…

Mehr Verkehrssicherheit im Gebiet der Marktgemeinde Krumbach St. Pölten (OTS/NLK) - In Krumbach (Bezirk Wiener Neustadt-Land) wird die Landesstraße L 146 von der Sägemühle in Richtung Hochneukirchen auf einer Länge von rund 1,5 Kilometern erneuert. Unter Beibehaltung der bestehenden Fahrbahnbreite wird auf einer Fläche von etwa 10.000 Quadratmetern eine vier Zentimeter starke Deckschicht aufgebracht. Kleinflächig werden Tiefensanierungen in der bituminösen Tragschicht vorgenommen. Die Arbeiten führt die…

Hamburg (ots) - Viele deutsche Gesundheitsämter haben nicht genügend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, um die Kontaktpersonen von Corona-Infizierten nachzuverfolgen. Das ergab eine Umfrage unter allen Gesundheitsämtern in Deutschland durch NDR und WDR in dieser Woche. Von den mehr als 380 Gesundheitsämtern haben 178 schriftlich geantwortet und die Zahl der Personen genannt, die vor Ort für die Kontaktverfolgung zur Verfügung stehen. Demnach stehen in 119 Stadt- und Landkreisen (67 Prozent) aktuell nicht so viel…

Innsbruck (OTS) - Die Ischgl-Untersuchungskommission ist diskreditiert, noch bevor sie in Amt und Würden ist. Chance verpasst, kann man dem Landtag da nur sagen. Und auf einen Untersuchungsausschuss des Nationalrates hoffen. Der Tiroler Landtag hat abgewirtschaftet. Noch vor wenigen Wochen beschwor man in einem Corona-Sonderlandtag in blumigen, salbungsvollen Reden die Notwendigkeit des „Z’ammstehens“ sowie des partei­übergreifenden Schulterschlusses in Zeiten einer bis dato noch nicht gekannten Krise. Davon war in der…

Düsseldorf (ots) - Die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen kritisiert die nordrhein-westfälische Landesregierung für ihren Umgang mit den Freibädern in der Corona-Krise. "Die Politik macht keinerlei weitere Vorgaben für die Badbetreiber und die Gesundheitsämter, die die Wiedereröffnung genehmigen müssen", sagte Geschäftsführer Christian Ochsenbauer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Jedes Gesundheitsamt entscheidet daher für sich, sodass in Nordrhein-Westfalen ein maximaler Flickenteppich bei den…

Kärnten als Modellregion – Freiluftveranstaltungen wieder ermöglichen – Soforthilfe-Unterstützungsfonds für die Wirtschaft und Gemeindefinanzierungsfonds notwendig Klagenfurt (OTS) - In einer Pressekonferenz forderte heute der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Gernot Darmann einen eigenständigen Weg Kärntens als Modellregion zur Bewältigung der Corona-Krise. „Wir haben in Kärnten seit Tagen einen Reproduktionsfaktor von nur mehr 0,32 beim Coronavirus, das heißt statistisch braucht es drei Erkrankte, um noch…

Zahlreiche Baustellen offen – Idee der Einfahrtsbeschränkung für Neubau ist „kleingeistig“ Wien (OTS) - „Wohin will diese rot-grüne Stadtregierung in der Verkehrspolitik?“, fragt ÖVP-Verkehrssprecher Manfred Juraczka und zählt die zahlreichen Baustellen der Stadt Wien im Verkehr auf: „Stadträtin Hebein verengt mit ihren Pop-up Radwegen wichtige Verkehrsadern und scheitert genauso wie ihre Vorgängerin daran, die Anzahl der Radfahrer zu erhöhen. Das beweist der regelmäßig erhobene Modal Split. Lag der Anteil…

Düsseldorf (ots) - Wegen der besonderen Bedingungen in der Corona-Krise wird es im September eine weitere außerordentliche Steuerschätzung neben den üblichen Terminen im Frühjahr und Herbst geben. Das erfuhr die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Donnerstag) aus Kreisen der kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. "Da sich die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Entwicklung der Steuereinnahmen derzeit noch nicht mit hinreichender Sicherheit prognostizieren lassen, wird der…