Landesregierung

Gießen (ots) - Ein schönes Wochenende steht vor der Tür - Polizei appelliert: "Ausbreitung des Coronavirus muss weiterhin reduziert werden" - Korrekturmeldung!!! (Bezug: Meldung der Pressestellen aus Dillenburg, Friedberg, Gießen und Marburg vom 2. April bzw. 3. April) Bitte beachten Sie, dass diese Meldung die Pressemitteilung von gestern bzw. heute aus den Pressestellen in Friedberg, Gießen, Marburg und Dillenburg ersetzt! Das Sonnen in Parkanlagen unter Beachtung der allgemeinen hessischen Vorgaben der 3.…

Neubrandenburg (ots) - Im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg (Landkreise Vorpommern-Greifswald, Vorpommern-Rügen, Mecklenburgische Seenplatte) hat es bisher etwa 700 Einsätze der Polizei im Zusammenhang mit Corona gegeben. Dabei wurden 76 Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz aufgenommen. Es handelt sich zum Beispiel um Verstöße gegen das Kontaktverbot (etwa Garten-Partys oder Versammlungen um ein Lagerfeuer) und Wegweisungen von Touristen etwa aus Ferien- oder Zweitwohnungen. Die…

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Vor der Anhörung zum geplanten NRW-Epidemiegesetz am Montag (6. April) im Landtag hat Oppositionsführer Thomas Kutschaty (SPD) Bedingungen an die Landesregierung gestellt. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagausgabe) sagte Kutschaty, seine Fraktion werde "keinem Gesetz zustimmen, das Zwangsarbeit für Ärzte und Pflegekräfte vorsieht". Zwang sei "gerade das völlig falsche Signal". Der frühere Landesjustizminister warnte vor einer Einschränkung von…

Homberg (ots) - POL-KS: Korrekturmeldung: Ein schönes Wochenende steht vor der Tür - Polizei appelliert: "Ausbreitung des Coronavirus muss weiterhin reduziert werden" Kassel (ots) - (Bitte beachten Sie, dass diese Meldung die Pressemitteilung von heute 8:10 Uhr ersetzt. Insbesondere die Aussagen im zweiten Absatz der Ursprungsmeldung sind zu streichen. Hingegen ist das Sonnen in Parkanlagen unter Beachtung der allgemeinen hessischen Vorgaben der 3. Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus und der kommunalen…

Frankfurt (ots) - Ein schönes Wochenende steht vor der Tür, die hessischen Osterferien beginnen und viele Menschen werden sich fragen, was sie in Zeiten von Corona noch unternehmen können. Das schöne Wetter wird viele ins Freie locken und Bürgerinnen und Bürger werden die Möglichkeit eines Spaziergangs oder einer sportlichen Betätigung nutzen. Die Polizei und die Mitarbeiter der Ordnungsämter werden verstärkt auf die Einhaltung der Regeln achten und konsequent auf Verstöße reagieren. Die Ordnungshüter hoffen aber nach…

Kassel (ots) - (Bitte beachten Sie, dass diese Meldung die Pressemitteilung von heute 8:10 Uhr ersetzt. Insbesondere die Aussagen im zweiten Absatz der Ursprungsmeldung sind zu streichen. Hingegen ist das Sonnen in Parkanlagen unter Beachtung der allgemeinen hessischen Vorgaben der 3. Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus und der kommunalen Regelungen grundsätzlich nicht verboten.) Ein schönes Wochenende steht vor der Tür, die hessischen Osterferien beginnen und viele Menschen werden sich fragen, was sie in…

Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat nach der gestrigen Kabinettssitzung einen Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten gemäß der SARS-CoV-2-Bekämpfunsgverordnung des Landes herausgegeben. Er orientiert sich an den Regelungen anderer Bundesländer, trägt aber den konkreten Bußgeldtatbeständen der Landesverordnung Rechnung. Innenminister Lorenz Caffier: "Die meisten Bürgerinnen und Bürger halten sich an die geltenden Regeln, aber leider nicht alle. Mit dem Bußgeldkatalog haben wir jetzt festgelegt, wie diese…

Gießen (ots) - Landkreis und Stadt Gießen: Ein schönes Wochenende steht vor der Tür, die hessischen Osterferien beginnen und viele Menschen werden sich fragen, was sie in Zeiten von Corona noch unternehmen können. Das schöne Wetter dürfte viele Menschen ins Freie locken und Bürgerinnen und Bürger werden die Möglichkeit eines Spaziergangs oder einer sportlichen Betätigung nutzen. Trotz der frühlingshaften Temperaturen und des guten Wetters ist es derzeit aber beispielweise verboten, sich längerfristig in Parkanlagen für…

Bonn (ots) - Die Streitkräftebasis hat bundesweit ein Netzwerk verlässlicher Ansprechstellen für die Beratung und Anforderung von Leistungen der Bundeswehr im Katastrophenfall aufgebaut. Zu diesem territorialen Netzwerk gehören 16 Landeskommandos am Sitz der jeweiligen Landesregierung, 31 Bezirksverbindungskommandos (BVK) in allen Regierungsbezirken und 403 Kreisverbindungskommandos (KVK) in allen Landkreisen und Kreisfreien Städten. Die BVK und KVK sind temporäre Kriseneinrichtungen der Bundeswehr und bestehen…

Südhessen (ots) - Ein schönes Wochenende steht vor der Tür, die hessischen Osterferien beginnen und viele Menschen werden sich fragen, was sie in Zeiten von Corona noch unternehmen können. Das schöne Wetter wird viele ins Freie locken und Bürgerinnen und Bürger werden die Möglichkeit eines Spaziergangs oder einer sportlichen Betätigung nutzen. Klar stehen bei der Auswahl auch Ausflugsziele im Odenwald, an der Bergstraße, in den Landkreisen Groß-Gerau und Darmstadt-Dieburg sowie in der Wissenschaftsstadt Darmstadt auch…