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Landesregierung

Das Land Thüringen will keine Mundschutzmasken-Pflicht wie in Jena

Düsseldorf (ots) - Die Thüringer Landesregierung ist auf Distanz zur Entscheidung der Stadt Jena gegangen, die Bürger zum Tragen von Mundschutzmasken zu verpflichten. "Die Landesregierung ist der Überzeugung, dass wirkungsvollen Schutz derzeit vor allem die Einhaltung des Abstandsgebotes und die signifikante Reduzierung physischer Kontakte bieten", sagte ein Regierungssprecher der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Ebenso wichtig sei die Einhaltung der Hygieneregeln. "Masken können diese Maßnahmen bestenfalls

NÖ Landesregierung beschließt umfangreiches Entlastungspaket für Wohnbau

LH Mikl-Leitner / LR Eichtinger: Vier Millionen Euro mehr für Wohnzuschuss St. Pölten (OTS/NLK) - Die aktuelle Situation bedeutet Herausforderungen für viele Lebensbereiche. Das Land Niederösterreich erweitert daher die Unterstützung beim Wohnzuschuss, öffnet die Abänderung der Förderung auch für Selbstständige und ermöglicht die Stundung von Wohnbauförderungsdarlehen. „In Niederösterreich helfen wir rasch und unbürokratisch. Denn unser Ziel ist es, dass alle Menschen in Niederösterreich leistbar wohnen

Thüringen gegen Maskenpflicht wie in Jena

Düsseldorf (ots) - Die Thüringer Landesregierung ist auf Distanz zur Entscheidung der Stadt Jena gegangen, die Bürger zum Tragen von Mundschutzmasken zu verpflichten. "Die Landesregierung ist der Überzeugung, dass wirkungsvollen Schutz derzeit vor allem die Einhaltung des Abstandsgebots und die signifikante Reduzierung physischer Kontakte bieten", sagte ein Regierungssprecher der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Ebenso wichtig sei die Einhaltung der Hygieneregeln. "Masken können diese Maßnahmen bestenfalls

Coronavirus – FPÖ-Darmann: Kärnten braucht dringend Lösung, um Kollaps der 24-Stunden-Betreuung abzuwenden

Nur mit raschen Corona-Tests für Betreuungskräfte an der Grenze kann Versorgung von 1.600 Pflegebedürftigen gesichert werden – Wertschätzungs-Zulage des Landes notwendig Klagenfurt (OTS) - „In der 24-Stunden-Betreuung erleben wir trotz politischer Warnungen noch die Ruhe vor dem Kollaps. Dieser Kollaps droht ab Mitte April, wenn hunderte ausländische Betreuerinnen nach einem sechs bis acht Wochen dauernden Dienst nach Hause fahren und keine Vertretung verfügbar ist. Leider lässt die zuständige

Leiter der Gruppe Gesundheit und Soziales und der Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungszentren bestellt

Filip Deimel übernimmt mit Wirkung 1. April diese Funktion St. Pölten (OTS/NLK) - Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wurde in der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung Filip Deimel mit Wirkung 1. April 2020 zum Leiter der Gruppe Gesundheit und Soziales und der Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungszentren bestellt. Filip Deimel wurde im Jahr 1974 geboren und wohnt in Melk. Nach der Matura am Stiftsgymnasium Melk absolvierte er ein Studium der Rechtswissenschaften an der

Georg Bartmann neuer Leiter der Gruppe Finanzen

Bestellung erfolgte heute durch die NÖ Landesregierung St. Pölten (OTS/NLK) - In ihrer heutigen Sitzung hat die NÖ Landesregierung auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit Wirkung 1. September 2020 Georg Bartmann zum neuen Leiter der Gruppe Finanzen und der Abteilung Finanzen beim Amt der NÖ Landesregierung bestellt. Georg Bartmann (geboren 1965) wurde im März 1986 in den NÖ Landesdienst aufgenommen und war zunächst bei der Bezirkshauptmannschaft Baden im Einsatz. Es folgten beruflich

Sitzung der NÖ Landesregierung

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Genehmigt wurde die Umsetzung des Projektes „SPORT.ZENTRUM.Niederösterreich“ (ehem. NÖ Landessportschule St. Pölten), Baustufe 12 – Errichtung Leichtathletikhalle, Sanierung Boden Eissporthalle inkl. Bandensystem und Erneuerung Kälteanlage“ am Standort St. Pölten mit Gesamtkosten von 3.350.000 Euro. Zur anteiligen Unterstützung der Kosten für die Errichtung einer Traglufthalle und

Repräsentative YouGov-Umfrage: WhatsApp und Co. in der Krise beliebteste Kommunikationskanäle der Deutschen

München (ots) - - Für knapp 80% der Deutschen sind Messenger Kommunikationskanal Nummer Eins in der Corona-Krise - Mehr als jeder Fünfte wünscht sich auch Infos über WhatsApp & Co zu Corona zu erhalten 79 Prozent der Deutschen nutzen Messenger Apps, um sich während der Covid19-Epidemie mit Freunden, Bekannten und der Familie auszutauschen und ihren Alltag (Kinderbetreuung, Einkäufe, Pflege etc.) zu organisieren. Damit sind WhatsApp und Co. die meist genutzten Kommunikationskanäle in der Corona-Krise. Auch als

Rechtswissenschaftler Degenhart hält geplantes NRW-Epidemiegesetz in Teilen für verfassungswidrig

Düsseldorf (ots) - Der Rechtswissenschaftler Christoph Degenhart hat gravierende Bedenken gegen das geplante Epidemiegesetz der nordrhein-westfälischen Landesregierung. "Ich halte den Gesetzentwurf in der jetzigen Form in einigen Punkten für verfassungswidrig. Eine Reihe der geplanten Bestimmungen greift zu weit in Grundrechte ein und ist zu unbestimmt", sagte der Staatsrechtler der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Der Gesetzentwurf sei insgesamt überzogen: "Er beinhaltet ein viel zu weitreichendes Ermessen

FPÖ-Darmann: Sozialreferat des Landes muss in Corona-Krise Existenzängste von Menschen ernst nehmen

Eigene Hotline nötig, um finanzielle Hilfen in der besonderen Corona-Notlage rasch auszuzahlen Klagenfurt (OTS) - „Die Sozialabteilung des Landes Kärnten muss endlich vom Routinebetrieb weg und auf den Coronavirus-Krisenmodus umschalten. Wenn der Präsident der Kärntner Wirtschaftskammer Jürgen Mandl davor warnt, dass die Existenzängste von Kleinunternehmern oder neuen Selbständigen bis zu Suizidgedanken führen, ist dringend zu handeln. Viel zu viele Kleinunternehmer bekommen keine Hilfe vom Nothilfsfonds