Landesregierung

Abschnittsweise Schneefahrbahnen und Glättebildung Die Fahrbahnen der Straßen in Niederösterreich sind am heutigen Freitag überwiegend salznass, an exponierten Stellen muss mit glatten Fahrbahnen durch gefrierenden Regen gerechnet werden. In den höheren Lagen im Wald- Most- und Industrieviertel gibt es abschnittsweise gestreute Schneefahrbahnen. Jeweils bis zu fünf Zentimeter Neuschnee gab es heute am Morgen im Waldviertel (Pöggstall, Waidhofen an der Thaya), im Weinviertel (Mistelbach, Ravelsbach) und im…

Räum- und Streueinsätze sind im Gange Im Wald-, Most- und Industrieviertel sowie im Raum Ravelsbach, Retz und Poysdorf muss heute auf den Straßen teilweise mit Glättebildung sowie mit matschigen Fahrbahnen bzw. gestreuten Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die Neuschneemengen belaufen sich im Waldviertel (Horn) auf bis zu vier Zentimeter, im Weinviertel (Ravelsbach, Retz) auf bis zu zwei Zentimeter, im Mostviertel (Herzogenburg, Melk, Pottenbrunn) auf bis zu einem Zentimeter und im Industrieviertel…

Wesentliche Mängel im Gesetzesentwurf wurden nicht behoben. Ein tatsächlich wirksames Gesetz wäre möglich. Die Wiener Landesregierung hat heute den überarbeiteten Entwurf des ersten Klimagesetzes im Gemeinderat vorgestellt. ÖKOBÜRO begrüßt, dass Wien wegen einer mangelnden bundesweiten Regelung als erstes Bundesland ein Klimagesetz verabschieden möchte. Dennoch wurden zentrale Mängel, auf welche die Allianz der Umweltbewegung bereits im Herbst hingewiesen hatte, nicht behoben. Viktoria Ritter,…

Die Ausbildung vietnamesischer Pflegekräfte kostet Steuerzahler:innen Millionen. FPÖ bricht mit Arbeitskräfte-Import ihr Wahlversprechen. Scharfe Kritik äußert der Vorsitzende der Gewerkschaft vida, Roman Hebenstreit, an den aktuellen Geschehnissen in Niederösterreich: 41 vietnamesischen Pflegekräfte wurden gestern, Montag, in Krems willkommen geheißen. Insgesamt sollen 150 Arbeitskräfte aus Vietnam nach Österreich kommen und hier im März ihre Ausbildung zur Pflegeassistenz starten. Ins Land geholt werden…

Wiener Klimaschutzgesetz wichtiger Schritt für Klimaneutralität 2040 „Mit dem heutigen Beschluss setzt die Wiener Landesregierung einen Meilenstein auf dem Weg zur Klimaneutralität 2040“, so Julia Herr, stv. Klubobfrau und Umweltsprecherin der SPÖ. „Die schwarz-grüne Bundesregierung hat es leider nicht geschafft, ein Klimaschutzgesetz auf Bundesebene auf den Weg zu bringen. Mit der drohenden blau-schwarzen Koalition kommt Klimaschutz überhaupt unter die Räder. Umso wichtiger ist es, dass Wien als Vorbild…

FPÖ als einzige wirtschaftsfreundliche Kraft – Zeit für einen echten Kurswechsel in der Wirtschaftskammer Die Freiheitliche Wirtschaft Steiermark (FW) schreibt Geschichte: Erstmals gelingt es der freiheitlichen Unternehmervertretung, in allen 72 Fachgruppen der steirischen Wirtschaftskammer bei der anstehenden WK-Wahl anzutreten. Damit ist klar: Die Unternehmer in der Steiermark haben endlich eine echte Wahlalternative zum Wirtschaftsbund, welcher sich längst von den Bedürfnissen der Wirtschaftstreibenden…

Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Das Kunstmuseum Waldviertel erhält für die Jahrestätigkeit 2025 einen einjährigen Fördervertrag in der Höhe von 95.000 Euro. Weiters beschloss die NÖ Landesregierung eine Förderungszusage für ein Hilfeleistungsfahrzeug 3 mit Allrad für die Freiwillige Feuerwehr Breitenstein in der Höhe von 100.000 Euro und ein Hilfeleistungsfahrzeug 2 - Waldbrand für die Freiwillige Feuerwehr Ramsau in der Höhe von…

Die Energiepreise in Niederösterreich explodieren, während die schwarz-blaue Landesregierung mit ihren Maßnahmen die Lage nochmal verschärft. Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich sowie SPÖ-Nationalrat und Energiesprecher Alois Schroll fordern dringend Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft. „Die schwarz-blaue Energiepolitik im Land gefährdet Existenzen. Während die Energiepreise durch die Decke gehen, genehmigen sich ÖVP und FPÖ höhere Politikergehälter…

Volksentscheid wird weiter ignoriert – Über 76.000 Kärntner, die für den Schutz der Berge und Almen gestimmt haben, werden vor den Kopf gestoßen Bei der heutigen Landtagssitzung hat die FPÖ gegen die von der Regierung vorgelegte Änderung des Kärntner Raumordnungsgesetzes gestimmt, da damit das Ergebnis der Volksbefragung nicht umgesetzt wird. Das erklärt der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Erwin Angerer. „Die Regierung hat keinen Respekt vor der demokratischen Entscheidung der Kärntner Bevölkerung! SPÖ, ÖVP…

LR Teschl-Hofmeister/LR Königsberger-Ludwig: Niederösterreich ist Vorreiter bei Hospiz- und Palliativversorgung Die NÖ Landesregierung genehmigte kürzlich einen Förderbetrag in Höhe von 980.000 Euro für den Landesverband Hospiz NÖ. Damit wird der flächendeckende Ausbau sowie die Sicherung der spezialisierten Hospiz- und Palliativversorgung unterstützt. Die Mittel sind zu rund 75 Prozent aus den Hospiz- und Palliativfonds des Bundes bedeckt. „Niederösterreich ist Vorreiter in der Hospiz- und…