Landesregierung

Brückeninstandsetzung kostete 210.000 Euro St. Pölten (OTS/NLK) - Die Landesstraße B 216 quert bei Dietsam im Gemeindegebiet von Pöggstall mit einem einfeldrigen Stahlbetonplattentragwerk den Weitenbach. Das Brückenobjekt weist aufgrund seines Alters (Baujahr 1977) massive Schäden am Brückentragwerk sowie an der Brückenausrüstung (Abdichtungs- und Entwässerungssystem, Fahrbahnbelag, Randbalken sowie Geländer) auf. Um weitere Schäden zu vermeiden, hat sich der NÖ Straßendienst entschlossen, das…

Hannover (ots) - Der Beschäftigtenzuwachs in der Pflege verläuft mehr als doppelt so schnell wie in den übrigen Branchen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Regionalstudie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit. Demnach hat sich die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse in der Pflege zwischen 2008 und 2018 um 44 Prozent erhöht, während die Beschäftigung insgesamt nur um gut 21 Prozent gewachsen ist. Doch auch diese Entwicklung reiche nicht aus, um…

Wiesbaden (ots) - Zum Jahresende 2018 hatten die Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände 35,2 Milliarden Euro an offenen Kassenkrediten beim nicht-öffentlichen Bereich (Kreditinstitute sowie sonstiger inländischer und ausländischer Bereich). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hat sich die Verschuldung der Kommunen im Bereich der Kassenkredite damit gegenüber dem Jahresende 2017 um 16,7 % beziehungsweise 7,1 Milliarden Euro verringert. Hier ist jedoch zu berücksichtigen, dass die…

Stuttgart (ots) - Am 3. August 2019 hatte das vom Verfassungsschutz als linksextremistisch beeinflußt eingestufte Bündnis "Ende Gelände" in einer Aktion gegen die Kohleverstromung der RWE zeitweilig das Betriebsgelände des Großkraftwerks Mannheim belagert. Ein Kohleförderband wurde besetzt, die Hauptzufahrt blockiert und Journalisten durch die "Aktivisten" an ihrer Arbeit behindert. Gemeinsam mit Fraktionskollegen hat der AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos diesen Vorfall im Landtag thematisiert . Die nunmehr…

Ausgabe vom Donnerstag, 12. September 2019 Innsbruck (OTS) - Ob Familien oder Studenten: Wohnungssuchende werden in Tirol mit einem Wohnungsmarkt konfrontiert, der von Speku-lation dominiert wird. Die schwarz-grüne Landesregierung ist ambitioniert, doch sie agiert zahnlos. Wie die Bürgermeister. Interessentenmodell, Vorbehaltsflächen für den sozialen Wohnbau, Zweit- und Freizeitwohnsitzklausel, Rückwidmungen oder Vertragsraumordnung, um zu günstigen Grundstücken zu kommen: Wer soll das alles noch…

Köln (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul hat im Zusammenhang mit der Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst vor einem Jahr Kommunikationsdefizite eingeräumt. Die Landesregierung hatte den großangelegten Polizeieinsatz damals damit begründet, der Brandschutz sei in den Baumhäusern nicht gewährleistet. "Wenn der Staat Recht und Gesetz durchsetzen will, muss er manchmal eben auch ungewöhnliche Wege gehen", sagte Reul im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag). Den Mafiaboss Al Capone habe man…

Kosten von 147.000 Euro übernehmen Land und Marktgemeinde St. Pölten (OTS/NLK) - Mit dem Bau des Geh- und Radweges entlang der Landesstraße L 84 wurde die noch fehlende Verbindung von Aschbach nach Gotzing hergestellt und damit die Verkehrssicherheit für die Fußgänger und Radfahrer maßgeblich erhöht. Dank der Bereitschaft der Grundbesitzer für den Bau die benötigten Grundstücksflächen zur Verfügung zu stellen, konnte dieses Projekt realisiert werden. Die Herstellung des rund 460 Meter langen…

Osnabrück (ots) - Fachkräftemangel in Kitas: Wohlfahrtsverbände warnen vor Verkürzung der Ausbildung Vorsitzender Loth plädiert für umsichtige Änderungen - "Es darf nicht der Eindruck entstehen: Das kann ja jeder" Osnabrück. Franz Loth, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Niedersachsen (LAG FW), warnt davor, die Ausbildung für Erzieher in Kindertagesstätten übereilt zu verkürzen. Im Gespräch sei derzeit eine Ausbildungsverkürzung von vier auf drei Jahre. "In Teilen können wir…

Bielefeld (ots) - Die nächsten Kommunalwahlen in NRW sind für den 13. September 2020 terminiert. Das hat eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums gegenüber der Neuen Westfälischen in Bielefeld (Mittwoch-Ausgabe) mitgeteilt. Es wird nur diesen einen Wahltermin geben, weil die schwarz-gelbe Landesregierung die Stichwahlen per Gesetz abgeschafft hat. Eine endgültige Entscheidung des Verfassungsgerichts zu diesem Thema ist allerdings noch nicht gefallen. Die eigentliche Wahlperiode endet erst am 31. Oktober des kommenden…

Urnengänge in 567 der 573 Gemeinden St. Pölten (OTS/NLK) - Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sind am Sonntag, 26. Jänner 2020, in 567 Gemeinden aufgerufen, ihre Gemeinderäte neu zu wählen. Das gaben am heutigen Dienstag die Klubobleute Klaus Schneeberger, Reinhard Hundsmüller und Udo Landbauer in einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt. Nicht gewählt wird am 26. Jänner 2020 in den Statutarstädten Krems, St. Pölten und Waidhofen an der Ybbs, die traditionell andere Termine haben. Auch in…