Landesregierung

Nürnberg (ots) - Am 29. August 2019 kommt der Verwaltungsrat der BA zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei will er unter anderem beschließen, der Bundesregierung einen Personalvorschlag für die Benennung eines Mitglieds im Vorstand zu machen. Die Arbeitgebergruppe im Verwaltungsrat der BA hat hierfür die bisherige und langjährige Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW, Christiane Schönefeld, als neues Vorstandsmitglied vorgeschlagen. Christiane Schönefeld war zuletzt Mitglied der Kommission…

Derzeit wird längste Brücke fertiggestellt St. Pölten (OTS/NLK) - Der Bau der Umfahrung Wieselburg schreitet voran: Für längste Brücke im Zuge der Umfahrung, der Erlaufbrücke bei Petzenkirchen, wird derzeit das Schlussstück des Rohtragwerkes betoniert. Die Erlaufbrücke bei Petzenkirchen ist mit einer Gesamtstützweite von 179 Metern das größte Brückenobjekt von 17 Brücken der B 25 Umfahrung Wieselburg. Die Herstellung des Tragwerkes erfolgte in fünf Bauabschnitten, wobei das 50 Meter lange Feld über der…

Berlin/Stuttgart (ots) - Im Klageverfahren für die Saubere Luft in Stuttgart hat die DUH einen weiteren Antrag auf Vollstreckung beim Verwaltungsgericht Stuttgart gestellt - Nachdem sich die Landesregierung trotz mehrmals von Gerichten angedrohten bzw. festgesetzten Zwangsgeldern weiterhin weigert, ein höchstrichterliches Urteil zur Sicherstellung der Sauberen Luft umzusetzen, beantragt die DUH nun die Beugehaft gegen Ministerpräsident Kretschmann sowie Vizeministerpräsident Strobl - Sowohl das Verwaltungsgericht…

BO-Krenn: Rauchverbot und Anrainerschutz - zu starke Einschränkungen der Unternehmerfreiheit rechnen sich langfristig nicht! Wien (OTS) - „Die türkis-blaue Regierung hat versucht, die jahrelange rot-schwarze Bevormundungs- und Verbotspolitik in vielen Bereichen rückabzuwickeln, wurde aber durch das freie Spiel der Kräfte und vor allem von der alten ÖVP verhindert. Dieser Sinneswandel führte letztendlich zum generellen Rauchverbot und damit zur Verschärfung des Anrainerschutzes. Obwohl dieses Gesetz erst…

LH Mikl-Leitner: „Großartige Bestätigung für unseren Weg“ St. Pölten (OTS/NLK) - Unter dem Motto „Gemeinsam innovativ“ wurden österreichweit insgesamt 93 Projekte eingereicht. In der Kategorie „Der Arbeitgeber Öffentlicher Dienst bleibt fit für die Zukunft“ hat das Demographie-Paket des Landes Niederösterreich die Jury überzeugt. Eingereicht vom Amt der Niederösterreichischen Landesregierung, widmet sich dieses Projekt innovativen Maßnahmen zur Schaffung lebensphasengerechter Arbeitsbedingungen vor der…

LR Teschl-Hofmeister: Wesentlicher Teil eines umfangreichen Förderangebots St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat kürzlich den Beschluss gefasst, für zwei wesentliche soziale Beschäftigungsprojekte für Menschen mit Behinderungen auch im Jahr 2019 erneut eine Förderung in der Höhe von über 1,1 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Sozial-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister begrüßt die Unterstützung seitens des Landes Niederösterreich: „Mit diesen Mitteln können wir Menschen mit…

Halle (ots) - Halle. Ein Kompromiss zwischen Landesverkehrsminister Thomas Webel (CDU) und dem Naturschutzverband BUND soll ein entscheidendes Hindernis für den Weiterbau der A14 beseitigen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Danach sollen 8,6 Millionen Euro aus der Landeskasse den Eingriff in die Natur minimieren und lärmbedrohte Anwohner schützen. Für das Teilstück von Seehausen (Altmark) bis zur Landesgrenze will das Land Überflutungsflächen und Auenlebensräume in der…

Hannover (ots) - Am 03.08. wurde bekannt, dass Landesumweltminister Olaf Lies als Lobbyist zum Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft wechseln könnte. Am heutigen 05.08. wird gemeldet, dass er davon Abstand nimmt. "Nun könnte man meinen, alles sei wieder gut und man könne zur Tagesordnung übergehen. Aber es ist alles andere als gut, dass ein Wechsel so mir nichts dir nichts aus führenden Positionen der Politik in die Wirtschaft überhaupt möglich ist," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der…

Wien (OTS/RK) - Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet: Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Förderung der Stromerzeugung aus Biomasse – Wiener Biomasseförderung-Ausführungsgesetz (Wr. BF-AG) erlassen wird. Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite (http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/begutachtung/index.htm) abrufbar und liegt in der Zeit von 5.8.2019 bis 19.8.2019 in den Magistratischen Bezirksämtern zur öffentlichen Einsicht auf.…

Innsbruck (OTS) - In 16 Jahren werden Babys zu Teenagern, Facebook von der Idee zum Weltkonzern. Ein Arzt kämpft in dieser Zeit vergeblich um die Genehmigung einer MR-Ambulanz: Der Fall zeigt viele Probleme auf – bis hin zu einem überlasteten Justizsystem. Von der Bänderverletzung über Bandscheibenvorfälle bis hin zum Aufspüren von Tumoren: Magnetresonanz-Untersuchungen (MR) zählen zu den schonendsten bildgebenden Methoden und werden für immer mehr Krankheitsbilder zur Standard-Untersuchung. Vor mittlerweile 16 Jahren…