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Landesregierung

Sebastian Schuschnig als neuer Landesrat angelobt

Der 32-jährige übernimmt die Referate Mobilität, Tourismus und Wirtschaft - Voller Einsatz für Mobilitätswende und modernen Wirtschaftsstandort - LH Kaiser hieß Schuschnig willkommen Klagenfurt (OTS) - „Ich will als Landesrat dafür arbeiten, Kärnten weiter zu modernisieren und gerade für die nächsten Generationen etwas erreichen. In der Kärntner Landesregierung habe ich jetzt die Chance dazu“, so der neu gewählte Landesrat Sebastian Schuschnig, der heute, Donnerstag, im Kärntner Landtag als Mitglied der

EU kostet Baden-Württemberg netto 3,7 Milliarden Euro pro Jahr – aber Landesregierung behauptet, keine Daten zu kennen

Stuttgart (ots) - Wie viel kostet die EU Baden-Württemberg genau? Diese Frage stellte die AfD-Fraktion im Februar der Landesregierung. "Die Antwort der Landesregierung war ausweichend. Zahlen habe man nicht und überhaupt sei man eigentlich nicht zuständig", erläutert Emil Sänze, europapolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. Doch die AfD wollte es genauer wissen und beauftragte eine Untersuchung, deren Ergebnisse von Emil Sänze heute im Plenum vorgestellt wurden. "Demnach verzeichnet Baden-Württemberg aktuell

Weiterhin deutlich über fünf Millionen Vereinsmitglieder / NRW-Sport bleibt dank zeitgemäßer Angebote auf Erfolgskurs

Duisburg (ots) - Der organisierte Sport lässt sich in Nordrhein-Westfalen auch durch kommerzielle Konkurrenz oder verstärkten Medienkonsum nicht von seinem Erfolgskurs abbringen. Insgesamt knapp 5,08 Millionen Vereinsmitglieder nutzen gemäß der aktuellen Bestandserhebung (Stand: 30. März 2019) durch den Landessportbund NRW die zeitgemäßen Angebote für sämtliche Altersklassen und jeden sportlichen Anspruch. Dies bedeutet einen überschaubaren Rückgang von etwa 13.000 Personen (5,093 Millionen) gegenüber der

Bilanz der NÖ Lebensmittelkontrolle für das Jahr 2018

LH-Stv. Schnabl: Die Qualität niederösterreichischer Produkte ist sehr hoch St. Pölten (OTS/NLK) - Im Jahr 2018 wurden im Zuge der Lebensmittelkontrolle 7.534 Revisionen in 5.392 Betrieben durchgeführt. Dazu haben die Expertinnen und Experten der NÖ Lebensmittelkontrolle im letzten Jahr insgesamt 4.985 Probenziehungen erledigt, 19 wurden als gesundheitsschädlich eingestuft. Das geht aus der Bilanz der Lebensmittelkontrolle in Niederösterreich für das Jahr 2018 hervor, die heute von LH-Stellvertreter Franz

Homöopathie: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig übernimmt die Schirmherrschaft des Deutschen Ärztekongresses für Homöopathie 2019

Berlin (ots) - Der Deutsche Ärztekongress für Homöopathie findet in diesem Jahr vom 29. Mai bis 1. Juni in Stralsund statt. Der Ärztekongress setzt unter dem Titel "Homöopathie und das Meer - Vom Ursprung des Lebens" die inhaltlichen Schwerpunkte auf die Themen Schwangerschaft, Geburtshilfe und Kinderheilkunde. Das wissenschaftliche Programm wird mit Vorträgen über die neuesten Erkenntnisse aus der Homöopathie-Forschung abgerundet. "Es ist mir eine große Freude, Sie anlässlich der Jahrestagung des Deutschen

Schatz: KZ-Überlebende klagen an „Wir haben deutsche Hiebe am eigenen Leib verspürt“

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur bestürzt über FPÖ-Politiker mit direkter Verbindung zu Burschenschaft, die SS-Lied verwendet Wien (OTS/SK) - Der „Waffenspruch“ jener Burschenschaft zu der ein weiterer FPÖ-Politiker enge Verbindung hat, lautet „Was gibt es hier? Deutsche Hiebe!“. In einem offenen Brief an den oberösterreichischen Landeshauptmann Stelzer klagen nun KZ-Überlebende an: „Unter uns sind viele, die deutsche Hiebe am eigenen Leib verspürt haben. Oft über Jahre. Wir sind fassungslos, dass der

Appell von KZ-Überlebenden aus vielen Ländern: LH Stelzer soll sich vom Rechtsextremismus trennen

Wien (OTS) - In einem Offenen Brief (siehe Anhang) wenden sich KZ-Überlebende aus vielen Ländern an Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer. Diesen Brief des Internationalen Mauthausen Komitees (IMK), das in 22 Ländern vertreten ist, haben auch sieben andere Dachorganisationen unterzeichnet, darunter das Internationale Dachau Komitee, das Internationale Ravensbrück Komitee, das Internationale Buchenwald-Dora Komitee und die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (F.I.R.). Schändungen der Gedenkstätte

FPÖ Nepp/Guggenbichler: FPÖ verlangt Sonderausschuss zu Simas Anti-Hunde-Politik

Laut veterinärmedizinischer Expertise gibt es keine aggressive Rassen – Simas Hundeliste damit hinfällig Wien (OTS) - Seit 01.07.2010 gibt es in Wien den verpflichtenden Hundeführschein für einige Hunderassen. Hundeführscheinpflichtige Hunderassen werden (ursprünglich von der Landesregierung, nunmehr vom Magistrat) auf einer Liste festgelegt. Zur Listenerstellung hielt die Stadt Wien unter anderem wie folgt fest: „Die Liste der betroffenen Hunderassen wurde von Expertinnen und Experten ausgearbeitet. Zum

ZDF-Magazin „Frontal 21“: „Deutschland läuft Kriminellen nur hinterher“ – Hessens Finanzminister kritisiert…

Mainz (ots) - Der hessisches Finanzminister Thomas Schäfer, CDU, fordert von der Bundesregierung ein härteres Vorgehen gegen den EU-weiten Umsatzsteuerbetrug. Deutschland laufe "hinter den Aktivitäten der Kriminellen her", sagt Schäfer heute dem ZDF für die Sendung "Frontal 21" am Dienstag, 7. Mai 2019, 21.00 Uhr. "Wir müssen schneller werden, da ist die Bundesrepublik Deutschland einfach zu langsam." Insbesondere kritisierte Schäfer, dass Deutschland sich nicht ausreichend beim europaweiten Steuer-Datenaustausch

NÖ Landesregierung beschließt Förderung für Landesverband der Gehörlosenvereine in Höhe von 200.000 Euro

LR Teschl-Hofmeister: „Tätigkeit des Verbandes von unschätzbarem Wert“ St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung eine Fördersumme von 200.000 Euro für den Landesverband der Gehörlosenvereine beschlossen. Sozial-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister sieht die Finanzmittel gut investiert: „Die Tätigkeit des Verbandes ist von unschätzbaren Wert. Seit 1958 leistet der Verband durch die individuelle Unterstützung von Gehörlosen im Alltag, einen wichtigen Beitrag zur