Landesregierung

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Den niederösterreichischen Gemeinden wurden aus den Mitteln der Bedarfszuweisungen 52.000.000 Euro als Bedarfszuweisungen I (Finanzkraftausgleich) bewilligt. Weiters wurde beschlossen, für die Herstellung des Kinospielfilms „Hals über Kopf“ einen Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 150.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Der Verein „Kulturszene Filmhof Asparn“ erhält für den…

Mit der Fertigstellung ist Ende September zu rechnen St. Pölten (OTS/NLK) - Im Gemeindegebiet von Fallbach im Bezirk Mistelbach wird die Landesstraße L 3080 auf einer Länge von rund 450 Metern saniert. Vom nordöstlichen Ortsbeginn bis zur Kreuzung mit der Landesstraße L 3081 werden im Zuge dieser Baumaßnahmen u. a. der Fahrbahnbelag erneuert, Nebenflächen neugestaltet und die Entwässerungseinrichtungen adaptiert. Aufgrund einer Hangrutschung werden Sicherungsmaßnahmen durchgeführt und eine 50 Meter lange…

Volksbegehren sammelt ab heute Unterstützungserklärungen St. Pölten (OTS) - Ab heute kann sowohl in jedem Gemeindeamt, als auch per Handy-Signatur das Tierschutzvolksbegehren unterstützt werden. Das Volksbegehren kämpft dafür, Tierleid zu beenden und Alternativen zu fördern. Die Grünen Niederösterreich, allen voran Landessprecherin Helga Krismer, unterstützen die Initiative gerne. Die Forderungen des Volksbegehrens beinhalten unter anderem das Ende von Qualzucht, die Verminderung von Tiertransporten,…

Köln (ots) - Düsseldorf. Im NRW-Finanzministerium gehen 141 Mitarbeiter einer Nebentätigkeit nach. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, die dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) vorliegt. Danach wurden 2018 in 20 Fällen Einnahmen von mehr als 20 000 Euro erzielt, der höchste Einzelbetrag lag bei 101.000 Euro. "Die hohen Summen sind nicht nachvollziehbar und werfen Fragen auf. Wenn jemand fünfstellige Beträge erhält, dann ist das keine Nebentätigkeit, sondern ein…

Innsbruck (OTS) - Manchmal muss die öffentliche Hand schon an den finanziellen Stellschrauben drehen, damit sich etwas bewegt, wie bei der Freizeitwohnsitzabgabe und größeren Spielräumen bei der Nächtigungstaxe. Oder bei der Meldepflicht für Airbnb. Meldepflicht für Airbnb-Vermietungen, Abgabe auf Freizeitwohnsitze und ein höherer Rahmen für die Nächtigungsabgabe, um die touris­tische Qualität im Land zu verbessern: Die schwarz-grüne Landesregierung dreht jetzt an Stellschrauben, um aktuelle und drohende Probleme…

Grüne NÖ erfreut über rote Unterstützung zur Grünen Forderung St. Pölten (OTS) - Grüne Landessprecherin Helga Krismer zeigt sich erfreut, über die aktuelle SPÖ Forderung nach einem 365 Euro Öffi-Ticket in Niederösterreich: „Die SPÖ sitzt in der NÖ Landesregierung und soll ihren Vorschlag gleich umsetzen. Seit Jahren trommeln die Grünen NÖ nach diesem Öffi-Ticket und es war auch einer unserer Kernforderungen im letzten Landtagswahlkampf. Die NiederösterreicherInnen brauchen eine Alternative zum Auto. Mit…

Kindergärten haben laut aktueller Statistik nach wie vor an 42 Tagen im Jahr geschlossen, die Hälfte schließt vor 16 Uhr. Ausbau der Öffnungszeiten dringend notwendig Wien (OTS/SK) - Die Jubelmeldung der Landesregierung zur Kinderbildung und –betreuung in Tirol stößt seitens der SPÖ auf Unverständnis. „Der Spagat, den Eltern in Tirol zwischen Beruf und Familie absolvieren müssen, ist nach wie vor enorm. Solange ein Kindergarten in Tirol durchschnittlich an 42 Tagen im Jahr geschlossen hat, während ArbeitnehmerInnen 25…

Von „Vor uns der Ozean“ in Baden St. Pölten (OTS/NLK) - Am Mittwoch, 8. Mai, diskutieren Brigitte Kranner, Geschäftsführerin von Altmetalle Kranner, und Thomas S. Wallisch, stellvertretender Landesgeschäftsführer des Roten Kreuzes, im Rahmen der „Kremser Kamingespräche“ im Haus der Regionen in Krems/Stein über „Die Ressourcen: Moralische Lebensstile“. Beginn ist um 18 Uhr; der Eintritt ist frei. Nähere Informationen und Anmeldungen beim Haus der Regionen unter 02732/850 15-23, e-mail…

Wels (OTS) - „Was braucht es noch, damit das Land Oberösterreich endlich auf die Hebammen zugeht? Eine Arbeitsgruppe hat 2018 die Änderung der Gehaltseinstufung geprüft, Ende des Jahres sollten die Ergebnisse auf dem Tisch liegen. Solange hatten wir zugesagt, uns ein letztes Mal in Geduld zu üben. Aber nun ist dieser Termin lange verstrichen und es gibt kein Ergebnis“ zeigt sich Nicole Humer, Leiterin der OÖ Landesgeschäftsstelle des Österreichischen Hebammengremiums, enttäuscht. Die Auswirkungen seien bereits spürbar:…

Karlsruhe (ots) - Nächste Woche ist es soweit: Vom 16. bis 18. Mai präsentiert die REHAB, eine der weltweit führenden Fachmessen der Branche, die neuesten Trends und Entwicklungen in Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion in der Messe Karlsruhe. Bereits zum 20. Mal können sich Fachleute sowie Menschen mit Handicap und ihre Angehörigen auf der Fachmesse in einer einzigartigen, familiären Atmosphäre informieren sowie mit Experten und der Community austauschen. Über 460 nationale und internationale Aussteller…