Landesregierung

Erforderliche Räum- und Streueinsätze im Gange Der Straßendienst des Landes Niederösterreich meldete am heutigen Morgen nahezu im gesamten Landesgebiet abschnittsweise eisglatte bzw. schneeglatte Fahrbahnen durch gefrierenden Regen. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Kettenpflicht besteht aktuell für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen auf der B 18 über den Gerichtsberg, der B 20 über den Annaberg und den Josefsberg, der B 21 über Ochsattel, Rohrersattel und das Gscheid (Fahrverbot für…

LH Mikl-Leitner: „Wir wollen Wohlstand, Arbeitsplätze und Sicherheit für unser Land sichern“ Am heutigen Freitag lud Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zum Forum „Finanzierung und Sicherheit“ in das Landhaus St. Pölten. Ziel war es, Banken, Förderstellen sowie Interessensvertreter zusammenzubringen, um die Finanzierungsbedingungen für Exporte und Innovationen heimischer Betriebe im Sicherheits- und Verteidigungsbereich zu verbessern. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betonte: „Die internationale…

Nach nur minimalem Angebot in der vierten KV-Verhandlungsrunde erhöhen Beschäftigte den Druck – Protest zur Landtagssitzung am 12.1. Auch die vierte Kollektivvertragsverhandlungsrunde für die 10.000 Beschäftigten der Ordensspitäler Oberösterreich am 8. Jänner brachte keinen Abschluss. Die Arbeitgeber boten neben kleinen rahmenrechtlichen Punkten weiterhin nur einen Abschluss unter der rollierenden Inflation an. Dies würde daher einen Reallohnverlust für die Beschäftigten mit sich bringen. Bereits in den…

Erforderliche Räum- und Streueinsätze im Gange Der Straßendienst des Landes Niederösterreichs meldete am heutigen Morgen teilweise salznasse Fahrbahnen, im Waldviertel, Mostviertel und im südlichen Industrieviertel gibt es überwiegend matschige Fahrbahnen beziehungsweise gestreute Schneefahrbahnen. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Kettenpflicht besteht aktuell für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen auf der B 21 über den Rohrersattel, der B 20 über den Josefsberg und den Annaberg, der…

DER HEIZKOSTENZUSCHUSS SOLL MENSCHEN MIT NIEDRIGEM EINKOMMEN UNTERSTÜTZEN, DIE HEIZKOSTEN FÜR IHREN WOHNRAUM BESTREITEN ZU KÖNNEN. WÄHREND JEDOCH DIE KOSTEN FÜR ENERGIE IMMER NOCH EINE STARKE BELASTUNG SIND, HAT DAS LAND OBERÖSTERREICH BISLANG NOCH KEINEN AUSZAHLUNGSTERMIN BEKANNT GEGEBEN. UND DAS, OBWOHL BEREITS JETZT MENSCHEN DIE UNTERSTÜTZUNG BRAUCHEN. Die Kosten für Heizen und Energie sind für viele Menschen immer noch eine starke Belastung. Im zweiten Quartal 2025 gaben rund 15 Prozent der Befragten im Alter von…

LH Mikl-Leitner: „Starke Regionen sind die Basis für ein starkes Niederösterreich“ Mit der ecoplus Regionalförderung werden seit 1987 touristische und wirtschaftsnahe Infrastrukturprojekte unterstützt, die Impulse setzen und einen Mehrwert für Niederösterreichs Regionen schaffen. 2025 wurden 112 Regionalförder- und LEADER-Projekte vom Land Niederösterreich mit über zwölf Millionen Euro unterstützt. Dadurch konnten Investitionen von mehr als 68 Millionen Euro in den heimischen Regionen angestoßen werden.…

Sozialministerium sichert die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle Steiermark bis 2027 ab Über einen großen Erfolg im Kampf gegen Diskriminierung und Hass freut sich der steirische Nationalratsabgeordnete und SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner angesichts der heute bekannt gewordenen Rettung der Antidiskriminierungsstelle Steiermark. Nachdem dieser Einrichtung – genauso wie zahlreichen anderen Organisationen –durch die blau-schwarze Landesregierung sämtliche Förderungen gestrichen wurden, ist nun…

490.000 Euro für Präventionsarbeit gegen Extremismus, Diskriminierung und Hass in Österreich Aufgrund der massiven Kürzung der Landesförderung der steirischen Landesregierung war im vergangenen Jahr die Zukunft der Antidiskriminierungsstelle in der Steiermark ungewiss. Durch das Einspringen der Stadt Graz mit 85.000 Euro und der SPÖ Graz mit rund 80.000 Euro wurde der Bestand übergangsweise gesichert. Nun wird die Antidiskriminierungsstelle (Fördernehmer:in: „Helping Hands Graz - Verein für integrative…

An exponierten Stellen kommt es zu Reifglättebildung Die Fahrbahnen der Straßen in Niederösterreich sind am heutigen Montag im gesamten Landesgebiet meist trocken bis vereinzelt salznass. Im Raum Spitz, Melk, Allentsteig und Gloggnitz kommt es an exponierten Stellen zu Reifglättebildung. In höheren Lagen sowie in Walddurchfahrten im Wald-, Most- und Industrieviertel muss mit gestreuten Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Kettenpflicht…

„Kinder mit Behinderungen gehören mitten in unsere Schulen und nicht an den Rand oder gar hinausgedrängt“, stellt Ralph Schallmeiner, Sprecher der Grünen für Menschen mit Behinderungen, zur aktuell in Begutachtung befindlichen steirischen Schulassistenz-Durchführungsverordnung klar. „Die steirische Landesregierung dreht mit dieser Verordnung an einer gefährlichen Schraube. Schulassistenz soll nur mehr dort gewährt werden, wo eine ,überwiegende Teilhabe‘ möglich erscheint. Damit wird Unterstützung genau dort verweigert,…