Landesregierung

„1,2 Millionen Euro für die Instandhaltung der Schutzhütten in NÖ“ Niederösterreich hat mit 95 Schutzhütten die meisten im Bundesländervergleich. Betrieben werden diese Großteils von den vier großen Alpinvereinen: vom Landesverband NÖ des Österreichischen Alpenvereins, von der NÖ Landesorganisation der Naturfreunde Österreich, dem Österreichischen Touristenklub sowie der Österreichischen Bergsteigervereinigung. Gemeinsam mit diesen Vereinen hat Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner das „NÖ…

Arbeiten sind im Gange Um die Verkehrssicherheit an der Landesstraße L 96 zwischen Zarnsdorf und Steinakirchen im Bereich der südlichen Ortseinfahrt von Wolfpassing zu erhöhen, wurde die Fahrbahn auf rund 6,7 Meter verbreitert und im Kreuzungsbereich mit dem Kasernenweg wird ein Linksabbiegestreifen mit Querungshilfe errichtet. Die Bauarbeiten werden von der Firma Porr und der Straßenmeisterei Scheibbs in Zusammenarbeit mit Baufirmen der Region ausgeführt. Die Arbeiten haben im August 2024 begonnen und…

Abgeordnete Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (VP) berichtete zu einer Vorlage betreffend „VORANSCHLAG 2024; HOCHWASSEREREIGNIS 2024, AUFSTOCKUNG DER ÜBERSCHREITUNG VON AUSZAHLUNGEN BEI 1/44101 „KATASTROPHENSCHÄDEN, BEHEBUNG". Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) drückte ihr Mitgefühl für die Betroffenen der Katastrophe aus und sagte, man müsse alles tun, um den Hochwasseropfern zu helfen. Es gehe im vorliegenden Antrag darum, die finanziellen Auswirkungen abzufedern, diesem Antrag zur Aufstockung der Hilfszahlungen…

Aktuelle Stunden und Angelobung zu Beginn Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen.    Zu Beginn der Sitzung informierte Landtagspräsident Wilfing über die Rücklegung des Mandats von Abgeordnetem Wolfgang Kocevar (SP). Auf dieses frei gewordene Mandat wurde gemäß § 103 Abs. 3 der NÖ Landtagswahlordnung 1992 Herr Michael Bierbach berufen und als Abgeordneter zum NÖ Landtag angelobt. Folgend wurde eine AKTUELLE STUNDE…

Gesundheitssprecherin Silvia Moser: „Schluss mit der Intransparenz!“ Die Gesundheitsversorgung in Niederösterreich steht vor einem Wendepunkt. „Während die schwarz-blau-rote Landesregierung wichtige Informationen unter Verschluss hält und in Untätigkeit verharrt, spitzt sich die Situation dramatisch zu. Die Medizin hat sich rasant weiterentwickelt, aufgrund der Komplexität sind Spezialisierungen unumgänglich und Voraussetzung, um eine entsprechende Qualität in der Behandlung zu bieten. Das klappt nicht in…

Mehr Sicherheit für Schulkinder Kürzlich wurde in der Marktgemeinde Götzendorf an der Leitha der Geh- und Radweg in der Doktor-Heidrichgasse offiziell seiner Bestimmung übergeben, gleichzeitig schreitet der Baufortschritt der Verbindung Sportplatzweg - Mannersdorfer Straße voran und das Projekt soll je nach Witterung bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Die Marktgemeinde Götzendorf an der Leitha ist Projektpartner im Maßnahmenkonzept für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur gemeinsam mit den…

VGT fordert neuen Nationalrat auf, nach Wunsch der großen Mehrheit der Bevölkerung den Schweine-Vollspaltenboden abzuschaffen und durch verpflichtende Stroheinstreu zu ersetzen Der klassische Schweine-Vollspaltenboden muss abgeschafft werden, der Verfassungsgerichtshof hat dafür eine Frist bis Juni 2025 gesetzt. Doch was ist die Alternative? Geht es nach der ÖVP und der Schweineindustrie, die traditionell mit einer Stimme sprechen, soll das ein Vollspaltenboden NEU sein, sich also im Wesentlichen nichts…

Mündliche Anfragen und dringlicher Initiativantrag in der Landtagssitzung am 24.10.2024 Die MFG-Fraktion im Oö. Landtag bringt in der morgigen Sitzung des Oö. Landtags drei mündliche Anfragen und einen dringlichen Initiativantrag ein. Die Themen umfassen die Kostenentwicklung der Digital-Universität, Abweichungen im Budget, Long-Covid-Fälle sowie den Schutz der Grundrechte im Zusammen-hang mit dem elektronischen Impfpass:  Mündliche Anfrage: Kosten der Digital-Universität  Klubobmann Manuel Krautgartner…

Keine Einsparungen bei Gesundheit der Menschen - Versorgungssicherheit hat oberste Priorität Vor einem gemeinsamen Termin zum Gesundheitspakt 2040+ traten am heutigen Dienstagnachmittag die für die Gesundheit zuständigen Regierungsmitglieder Landesrat Ludwig Schleritzko, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister sowie Landesrat NÖGUS-Vorsitzender Christoph Luisser zu einem Medienstatement zur aktuellen Causa rund um die zukünftige Spitalsstruktur in Niederösterreich zusammen. Landesrätin Ulrike…

LH-Stv. Pernkopf: Raschere Entnahme von Problemwölfen Die Niederösterreichische Landesregierung hat die NÖ Wolfsverordnung in ihrer heutigen Sitzung einstimmig novelliert und verschärft. Schon bisher waren zusätzliche Bescheide oder Freigaben nicht mehr notwendig, sondern gelten verschiedene Kriterien, nach denen auffällige Wölfe von Jägern sofort vergrämt oder entnommen werden dürfen. Diese Kriterien wurden jetzt angepasst und verschärft, damit sollen Vergrämungen und Entnahmen, also Abschüsse von…