Landesregierung

LH Mikl-Leitner: Niederösterreich als "die" Raddestination im Herzen Europas stärken und weiter ausbauen Niederösterreich eignet sich hervorragend für das Radfahren – von Touren für jung bis alt, von Einsteigenden bis zu Profis, vom Genussradeln bis zur Mountainbike Area. Um den Ansprüchen der Radlerinnen und Radler an ein attraktives und hochwertiges Rad-Infrastrukturnetz gerecht zu werden, wird laufend in dieses investiert. „Alleine 2023 bis heute wurden 15 ecoplus Regionalförderprojekte und…

Bauarbeiten haben kürzlich begonnen In der Katastralgemeinde Hainstetten im Gemeindegebiet von Viehdorf werden neue Nebenanlagen entlang der Landesstraße L 6052 hergestellt. Die Arbeiten werden von der Straßenmeisterei Amstetten Nord in Zusammenarbeit mit Baufirmen der Region teilweise unter halbseitiger Sperre ausgeführt und bis Anfang Juli abgeschlossen. Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf rund 195.000 Euro, wovon etwa 110.000 Euro vom Land Niederösterreich und 85.000 Euro von der Gemeinde Viehdorf…

Bauarbeiten kürzlich abgeschlossen Die Ortsdurchfahrt von Ennsdorf im Zuge der Landesstraße B 123 wurde auf einer Länge von rund 700 Metern neugestaltet. Die Fräs- und Asphaltierungsarbeiten erfolgten durch die Firma Swietelsky und von der Straßenmeisterei Haag wurden in Zusammenarbeit mit Bau- und Lieferfirmen aus der Region die begleitenden Arbeiten wie die Anpassung der Kanaldeckel sowie diverse Restarbeiten ausgeführt. Die Gesamtkosten für die Fahrbahnerneuerung belaufen sich auf 150.000 Euro, wovon…

Am Donnerstag, dem 16.05.2024, wurde im Festsaal der BV 23, Klaus Oblasser zum neuen Leiter des Bezirksamts für den 23. Bezirk bestellt. Bei der Überreichung des Bestellungsdekrets durch Magistratsdirektor Dietmar Griebler waren auch Personalstadtrat Jürgen Czernohorszky, der Bezirksvorsteher für Liesing, Gerald Bischof, sowie die stv. Vorsitzende der younion_Die Daseinsgewerkschaft, Angela Lueger, vertreten. WERDEGANG KLAUS OBLASSER Klaus Oblasser ist Jurist (Universität Wien), der sich schon während seines Studiums…

LH Kaiser, Othmar Karas, 1.Vize-Präs. im EU-Parlament, zu Aggression in politischer Auseinandersetzung: „Politik ist mehr als Parteipolitik, sie bedeutend Verantwortung für Mitmenschen“ Im Rahmen seines Kärnten-Besuches traf der derzeitige 1. Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas, heute, Donnerstag, mit Landeshauptmann Peter Kaiser in der Kärntner Landesregierung zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Gemeinsamer Tenor vor dem Hintergrund der immer heftiger und aggressiver werdenden politischen…

Einstimmige Entschließung im Nationalrat zur gegenseitigen Anerkennung von Studienabschlüssen mit Italien Im Nationalrat wurde vor dem Hintergrund des von der Regierung vorgelegten Außen- und europapolitischen Bericht s für das Jahr 2022 über die aktuelle Friedenspolitik, Sicherheitsstrategien und die Asylpolitik diskutiert. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sah sich unter anderem mit dem Vorwurf konfrontiert, sich nicht für einen Waffenstillstand im Nahen Osten einzusetzen. Einig waren sich alle…

62 Prozent wollen an der Europawahl teilnehmen – 45 Prozent möchten mehr gemeinsames, 42 Prozent mehr nationalstaatliches Handeln – Umfrage _„Das Interesse am europäischen Geschehen ist in Salzburg hoch. Trotzdem fühlt sich eine Mehrheit nur wenige Wochen vor den Europawahlen noch schlecht über das Europäische Parlament informiert. Ebenso werden die Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft ambivalent bis kritisch beurteilt. Die Salzburgerinnen und Salzburger sehen die EU vor allem beim Thema Asyl und Migration…

Kommission reagiert mit Stellungnahme auf italienische Klagsaufforderung * ÖSTERREICH BLEIBT GESPRÄCHSBEREIT * LEBEN UND GESUNDHEIT DER MENSCHEN SIND NICHT VERHANDELBAR Die EU-Kommission hat am heutigen Dienstag mit einer Stellungnahme auf die italienische Klagsaufforderung reagiert. Darin hat sie eine Rückkehr zu konstruktiven Gesprächen gefordert, nachdem Italien im vergangenen Jahr die Verhandlungen verlassen hatte. Österreich wird seine Bereitschaft zu Gesprächen auf Basis dieser Reaktion nochmals…

Wie die Umweltorganisation VIRUS mitteilt, wird die aktuell anstehende Entscheidung, dass für das umstrittene Kahlenberg- Seilbahnprojekt keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist nicht rechtskräftig werden. Sprecher Wolfgang Rehm: „Als anerkannte Umweltorganisation haben wir ein Beschwerderecht gegen derartige Feststellungsbescheide und werden auch davon Gebrauch machen“. Der Bescheid sei noch nicht kundgemacht. Bereits vor der erforderlichen Beschlussfassung durch die Landesregierung, laut Rehm ein Wiener…

Projekt wird bis September fertiggestellt Kürzlich erfolgte der offizielle Baubeginn der Arbeiten für die Errichtung des Geh- und Radweges entlang der Landesstraße B 14 zwischen der „Schauergasse“ und der „Feldgasse“ in Kierling im Gemeindegebiet von Klosterneuburg. Die Arbeiten für den rund 670 Meter langen Abschnitt werden von der Firma Pittel + Brausewetter durchgeführt. Mit der Fertigstellung des Projektes ist Anfang September zu rechnen. Die Stadtgemeinde Klosterneuburg beabsichtigt gemäß des drei…