Lindner

Beim 46. ordentlichen Bundesparteitag der SPÖ in Graz wurde heute, Samstag, SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler mit eindrucksvollen 88,76 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt. Es wurden 587 gültige Stimmen abgegeben. Nachfolgend das Wahlergebnis des SPÖ-Bundesparteipräsidiums. **** Name                           Stimmen (Prozent)   Babler, Andreas                    521 (88,76)  Holzleitner, Eva-Maria             571 (97,27)  Kaiser, Peter                      578 (98,47)  Bures, Doris…

Breiteneder: „Wir müssen zurück zu einer Regierung, die Politik im Sinne der Menschen macht“ – Seltenheim: „Starten wir gemeinsam in ein sozialdemokratisches Jahr 2024!“ Unter dem Motto „Zurück zur Gerechtigkeit“ findet heute, Samstag, und morgen, Sonntag, der 46. Ordentliche Bundesparteitag der SPÖ in der Messe Graz statt. Die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim eröffneten den Parteitag und begrüßten die rund 1.000 Delegierten, Gastdelegierten und Gäste. „Die…

LH Mikl-Leitner bei Festakt zu 75 Jahre Arbeiterkammer NÖ St.Pölten (OTS) - Im Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerzentrum in St. Pölten fand am heutigen Freitag ein Festakt anlässlich 75 Jahre Arbeiterkammer Niederösterreich statt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betonte in ihrer Festrede, dass man am heutigen Tage feiere, was in diesen Jahren aus der Arbeiterkammer geworden sei. „Die Arbeiterkammer ist heute eine starke Interessensvertretung für unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, eine…

Debatten auch zu den Verfahren zu Polen und Ungarn sowie zur Strategie der EU gegen Antisemitismus Der EU-Unterausschuss befasste sich heute mit einer Mitteilung der Kommission über die Erweiterungspolitik der EU. Auf der Tagesordnung standen weiters ein Ratsdokument zu den derzeit laufenden Verfahren zu Polen und Ungarn sowie die Mitteilung der Kommission zur Strategie der EU zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens (2021 - 2030). DEBATTE ZUR ERWEITERUNGSPOLITIK DER…

Österreichs Studierendenathlet/innen konnten in den Jahren 2022 und 2023 19 Gold-, 15 Silber- und 19 Bronzemedaillen mit nach Hause nehmen Wien (OTS) - Die Erfolge der österreichischen Studierendenathletinnen und -athleten der Jahre 2022 und 2023 können sich sehen lassen: Von den österreichischen Studierenden wurden 19 Gold-, 15 Silber- und 19 Bronzemedaillen gewonnen. Beim Empfang von Wissenschaftsminister Ao. Univ.-Prof. Dr. Martin Polaschek wurden die beeindruckenden Leistungen der…

Mehrheitliche Zustimmung zu Verfahrensvereinfachungen im Meldewesen Mit Zweckzuschüssen in der Höhe von 18 Mio. € pro Jahr für die Rettungsorganisationen in den Ländern und Zuwendungen von jährlich jeweils 2 Mio. € für deren Dachorganisationen auf Bundesebene sowie ebenso viel für den Österreichischen Zivilschutzverband (ÖZSV) will die Bunderegierung auf steigende Anforderungen an Rettungswesen und Zivilschutz reagieren. Der Innenausschuss sprach sich heute einstimmig für eine dementsprechende…

UPR-Midterm-Report zeigt Säumigkeit der Bundesregierung im Kampf gegen Diskriminierung Gestern präsentierte die Liga für Menschenrechte den UPR-Midterm-Report zur allgemeinen Überprüfung der Menschenrechte in Österreich. Für SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner ermöglicht dieser Bericht einmal mehr einen wichtigen Fokus auf die vielen Baustellen im Bereich des Menschenrechtsschutzes in Österreich: „Die Liga für Menschenrechte und ihre Partner*innen legen mit diesem Bericht einmal mehr den Finger in…

Neue SPÖ-Anfragen zeigen trotz Parlamentsbeschluss neuen Regierungsstillstand bei IGM-Verbot Im Rahmen des Intersex Days of Remembrance macht die LGBTIQ-Community Jahr für Jahr am 8. November auf die noch immer bestehende Diskriminierung von intergeschlechtlichen Personen in unserer Gesellschaft aufmerksam. Zwei neue Antworten auf parlamentarische Anfragen der SPÖ unterstreichen bei diesem Thema jetzt den aktuellen Stillstand in der Bundesregierung: Obwohl der Nationalrat schon 2021 einstimmig ein Gesetz…

Im Rahmen des ORF-Programmschwerpunkts „85 Jahre Novemberpogrome“ am 6. November um 21.10 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Christoph Feurstein präsentiert in „Thema“ am Montag, dem 6. November 2023, um 21.10 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Femizide – wenn Männer entscheiden, dass Frauen nicht mehr leben dürfen „Niemand im Ort kann es fassen, wie das passieren konnte“, erzählt Leopold Pointner aus Langenlois. Er wohnt in der Nähe des Ortes, an dem sich David G. das Leben genommen hat, nachdem er Elisabeth P. in…

SPÖ fordert kostenlose HIV-Prophylaxe PrEP und gesundheitspolitischen Gesamtplan im Vorgehen gegen STIs Vor einem alarmierenden Rekordanstieg bei sexuell übertragbaren Infektionen (STIs) in Europa warnt eine neue Studie, an der unter anderem Forscher*innen der MedUni Wien beteiligt waren. Neben einer Verdoppelung der HIV-Diagnosen zwischen 2010 und 2019 sind auch Infektionen wie Chlamydien und Gonorrhoe auf dem Vormarsch – dieser Trend zeichnet sich besonders auch in Österreich ab. Für…