Lindner

Abgeordnete thematisieren Hamas-Terror, Ukraine, Schengen, Asyl und Institutionen Kurz vor dem 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember trat der Menschenrechtsausschuss heute zusammen. Der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Alexander Schallenberg stand den Abgeordneten in einer aktuellen Aussprache Rede und Antwort. Die Abgeordneten thematisierten dabei die Einhaltung der Menschenrechte in den Krisenregionen der Welt - von Israel über die…

Anträge der Opposition wurden vertagt Im heutigen Ausschuss für Menschenrechte standen mehrere Initiativen der Oppositionsfraktionen auf der Tagesordnung. Die Anträge wurden durchwegs mit der Stimmenmehrheit von ÖVP und Grünen vertagt. So forderten die Sozialdemokrat:innen aufgrund der geänderten weltpolitischen Lage die Aktualisierung der österreichischen Sicherheitsstrategie. Diese soll laut Außenminister Alexander Schallenberg bis Jahresende vorliegen. Für die Ablehnung des geplanten internationalen…

Zum fünften Mal wurde Börlind mit den Marken ANNEMARIE BÖRLIND - Natural Beauty und DADO SENS DERMACOSMETICS mit dem GREEN BRAND Award ausgezeichnet. Dieses Gütesiegel bestätigt die Maßnahmen im Bereich Nachhaltigkeit und bestärkt deren Nachhaltigkeits-Strategie "MISSION 2025". Die internationale GREEN BRANDS Organisation zeichnet ökologisch nachhaltige Produkte, Dienstleistungen und Unternehmen aus und verleiht in Zusammenarbeit mit unabhängigen Institutionen das GREEN BRANDS-Gütesiegel. Dazu wird ein dreistufiges -…

Breiter Konsens: 5-Parteien-Antrag für das Eintreten gegen das slowenische Atomkraftwerk Einstimmig sprachen sich die Abgeordneten im heutigen Umweltausschuss mit einem gemeinsamen 5-Parteien-Antrag gegen den geplanten Ausbau des Atomkraftwerks Krško und für die Stilllegung des "störanfälligen bestehenden Reaktorblocks" in Slowenien aus (3731/A(E)). Sie argumentierten mit dem Erdbebenrisiko in der Region und der dafür mangelhaften Bauweise und Technik des bestehenden AKW. Umweltministerin Leonore Gewessler…

Abgeltung von Bevorratungskosten, Infrastruktursicherungsbeitrag, Importerleichterungen Der Gesundheitsausschuss des Nationalrats hat heute auch Maßnahmen zur Vermeidung von Medikamentenengpässen auf den Weg gebracht. So stimmten die Abgeordneten mit ÖVP-SPÖ-Grünen-Mehrheit dafür, Pharmafirmen und Arzneimittelhändlern die Bevorratungskosten zu ersetzen, wenn sie vom Gesundheitsministerium per Verordnung zur Lagerung bestimmter Medikamente verpflichtet wurden. Bei zu lagernden Wirkstoffen ist eine…

Vernichtendes Urteil im DUP-Stimmungsbarometer: Sogar 82,0 Prozent sagen, die Ampelkoalition mache "generell keinen guten Job" (FOTO) Führungskräfte deutscher Unternehmen haben ein vernichtendes Urteil über die Arbeit der Ampelkoalition abgegeben. Laut DUP UNTERNEHMER-Stimmungsbarometer, das 1.100 Unternehmen befragt hat, sprechen sich 75,3 Prozent für Neuwahlen im kommenden Jahr aus. Lediglich ein Fünftel der Befragten ist dagegen. Die These, dass die Dreierkoalition unter Führung von Bundeskanzler Olaf…

SPÖ fordert europäische Solidarität nach „Extremismus“-Schandurteil und plant Anträge an den Außenminister Schockiert reagiert SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner auf das heutige Urteil des russischen Obersten Gerichtshofs, wonach die LGBTIQ+ Community als extremistisch eingestuft wird. Damit gibt das Gericht einem dubiosen Antrag des russischen Justizministers recht. Für Lindner ist klar: „Österreich und ganz Europa müssen klarmachen, dass dieser neue Höhepunkt der russischen Angriffe auf die…

SPÖ fordert Kampf gegen Stigmatisierung und PrEP als Leistung der öffentlichen Hand Der morgige 1. Dezember steht auch in diesem Jahr ganz im Zeichen des Kampfes gegen die HIV-Pandemie. Für SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner ist dieser Tag auch ein wichtiger Anlass, um dringend notwendige politische Maßnahmen gegen HIV und AIDS einzufordern: „Es ist höchste Zeit, dass die österreichische Politik auf die aktuellen Herausforderungen unserer Zeit reagiert: Deshalb brauchen wir einen umfassenden,…

SPÖ präsentiert Masterplan zur Revitalisierung des ländlichen Raums: Gesundheitssystems stärken, Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, Beschäftigungsaktion für Langzeiterwerbslose In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben heute, Montag, SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler und der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landesrat Michael Lindner den SPÖ-Masterplan zur Revitalisierung des ländlichen Raums präsentiert. „Den ländlichen Raum zu revitalisieren heißt, wohnortnahe Arbeitsplätze…

Der Schauspieler, Sänger, Regisseur, Intendant und Autor Adi Hirschal tritt am Donnerstag, 30. November, ab 19.00 Uhr, im „Haus der Begegnung Brigittenau“ (20., Raffaelgasse 11-13) auf. Unter dem Titel „Klingelingeling“ versetzt der beliebte Künstler sein Publikum in weihnachtliche Stimmung. Vorgetragen wird ein buntes Programm mit Texten großer Dichter und mit traditionellen Volksweisen rund um das Christfest. Der Eintritt ist frei. Infos und Anmeldungen: Telefon 0664/19 44 208 (Verein „Kulturforum Brigittenau“).…