Lindner

Abgeordnete behandeln 54 Petitionen und Bürgerinitiativen Insgesamt 54 Bürgeranliegen standen heute auf der Tagesordnung des Petitionsausschusses. Behandelt wurde eine breite Themenpalette, die von der Gesundheits- bis zur Umweltpolitik reichte. Der Großteil der Petitionen und Bürgerinitiativen betraf Verkehrsthemen. VERKEHRSPOLITISCHE ANLIEGEN DER BÜRGER:INNEN So wollten die Sozialdemokrat:innen die von Maximilian Lercher (SPÖ) überreichte Petition mit dem Titel "Gerechtigkeit und Fairness für die…

Es diskutieren Werner Gruber, Anneliese Rohrer, Roman Gregory sowie Michael Lindner und Paul Stich bei Gundula Geiginger _DIE SPÖ STELLT DIE WEICHEN, UM DIE FÜHRUNGSFRAGE RECHTZEITIG VOR DER NÄCHSTEN NATIONALRATSWAHL ZU KLÄREN. DOCH IST EINE ABSTIMMUNG ÜBER DIE PARTEIVORSITZENDE PAMELA RENDI-WAGNER DER RICHTIGE WEG, UM DIE PARTEI AUF ERFOLGSKURS ZU BRINGEN? DARÜBER DISKUTIERT IN PRO UND CONTRA EINE SPANNENDE RUNDE MIT WERNER GRUBER, ANNELIESE ROHRER, ROMAN GREGORY SOWIE MICHAEL LINDNER UND PAUL STICH._…

SPÖ-Gleichbehandlungssprecher fordert zum 8. März mehr Einsatz von Männern  „Es wäre ein Irrtum zu glauben, dass der 8. März ausschließlich Frauen interessieren sollte. Gerade für uns Männer muss dieser Tag ein Aufruf dazu sein, sich stärker denn je für Gleichberechtigung und gegen die immer noch massiven Ungleichbehandlungen, gegen Gewalt und jede Form von Diskriminierung starkzumachen!“, sagt SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner. ****  Wenn die letzten Monate etwas auf tragische Weise bewiesen…

FPÖ-Forderung gegen Kinderbuchlesung einer Drag-Queen zeigt vorgestrige Geisteshaltung Als „peinlichen Abklatsch“ der amerikanischen Trump-Rhetorik bewertet SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner die heutigen Aussagen des Wiener FPÖ-Stadtrats Dominik Nepp zu Drag-Queen-Auftritten in Wien. „Gerade für eine Burschenschafter-Partei ist die Panik vor Männern in Kostümen, die aus Kinderbüchern vorlesen, schon tragisch-peinlich“, so Lindner. „Statt über echte Probleme zu reden, vor denen vor allem Familien…

Beschlüsse auch zur Gesundheitsvorsorge sowie zu schadhaften Medizinprodukten Einstimmig hat heute der Nationalrat eine im Familienausschuss gefasste Entschließung angenommen, ein "Soforthilfepaket" sowie mehr Angebote zur Psychotherapie und klinisch-psychologischen Behandlungen bei Kindern und Jugendlichen zu schaffen. Basis dafür war das "Mental-Health-Jugendvolksbegehren", zu dem der Ausschuss ein Expert:innenhearing abgehalten hatte. Ein in der heutigen Nationalratssitzung eingebrachter Antrag der SPÖ…

SPÖ & SoHo fordern vollen Schutz vor Diskriminierung und Gesetz gegen Konversionstherapien Eine katastrophale Bilanz stellt SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner am heutigen „Zero Discrimination Day“ der aktuellen Bundesregierung aus: „In mehr als drei Jahren Regierungsarbeit haben ÖVP und Grüne de facto kein großes Problem im Bereich der Diskriminierung beseitigt – die LGBTIQ-Community ist leider das beste Beispiel dafür!“ Lindner kritisiert, dass weder der gesetzliche Diskriminierungsschutz…

Wien (OTS) - Finanzminister Brunner und Bundesfinanzminister Lindner laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einem Pressetermin ein. Wann: Donnerstag, 16.02.2023, ab 14:30 Uhr Wo: Bundesministerium für Finanzen, Johannesgasse 5, 1010 Wien, (Winterpalais Prinz Eugen) Anmeldung: Einlass bei diesem Termin nur nach Akkreditierung bis spätestens 16.02.2023 12:00 Uhr an bmf-presse@bmf.gv.at. 14:30 Uhr: gemeinsames Eintreffen der Minister (Begrüßung und Handshake) am Fuße der Feststiege (Film- und…

Debatte über Sicherstellung der Medikamentenversorgung und zahlreiche Vorschläge der Opposition zur Reform des Gesundheitswesens Eine Novellierung des Medizinproduktegesetzes, die aktuellen Probleme bei der Versorgung mit Medikamenten in Österreich sowie zahlreiche Reformvorschläge der Opposition standen im weiteren Verlauf der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses im Mittelpunkt der Debatte. Sollten von Implantaten gesundheitliche Gefährdungen ausgehen, so müssen in Hinkunft die Patient:innen…

Einstimmigkeit für NEOS-Antrag zur Erhebung des Angebots der Gesundheitsprävention, weitere Anträge der NEOS und der SPÖ vertagt Die Frage, wie Tierleid bei Tiertransporten vermieden werden kann, beschäftigte heute einmal mehr den Gesundheitsausschuss. SPÖ und FPÖ verlangen in ihren Anträgen eine rasche Umsetzung der Forderungen des Volksbegehrens "Stoppt Lebendtier-Transportqual". Die SPÖ tritt zudem für die Einführung von Mindeststrafen bei Verstößen gegen das Tiertransportgesetz sowie für eine deutliche…

Wien (OTS) - Finanzminister Brunner und Bundesfinanzminister Lindner laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einem Pressetermin ein. Wann: Donnerstag, 16.02.2023, ab 14:30 Uhr Wo: Bundesministerium für Finanzen, Johannesgasse 5, 1010 Wien, (Winterpalais Prinz Eugen) Anmeldung: Einlass bei diesem Termin nur nach Akkreditierung bis spätestens 16.2.2023 12:00 Uhr an bmf-presse@bmf.gv.at. 14:30 Uhr: gemeinsames Eintreffen der Minister (Begrüßung und Handshake) am Fuße der Feststiege (Film- und…