Lindner

SPÖ begrüßt richtungsweisendes Urteil zu persönlicher Assistenz von Schüler*innen mit Behinderung und fordert rasche Reformen Als richtungsweisend bezeichnen SPÖ-Behindertensprecherin Verena Nussbaum und Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner das gestern bekannt gewordene Handelsgerichtsurteil zur Frage der persönlichen Assistenz für Schüler*innen mit Behinderung. „Diese Verbandsklage hat deutlich gezeigt, wie viel wir noch zu tun haben, um allen Schüler*innen volle und selbstbestimmte Teilhabe an…

SPÖ begrüßt Forderung der Aids-Organisationen – entsprechende Anträge liegen bereits im Parlament Nachdem erst in der vergangenen Woche eine Studie im Auftrag des Gesundheitsministeriums die kostenfreie Ausgabe der HIV-Prophylaxe PrEP unterstützt hat, haben heute die AIDS-Hilfen Österreichs, die Aids-Gesellschaft und die HOSI Wien eine Kampagne zu dieser Forderung vorgestellt. Volle Unterstützung kommt dafür von der SPÖ. SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner stellt dazu fest: „Es ist ein wichtiges…

SP-Lindner vermisst vorausschauende Industrie- und Wirtschaftspolitik des Landes Oberösterreich, die für sichere Arbeitsplätze wichtig ist! Linz (OTS) - Anlässlich des bevorstehenden 1. Mai präsentiert die SPÖ OÖ ihre Themeninitiative „Voller Einsatz für Oberösterreich“. Im Mittelpunkt steht dabei die energie- und standortfreundliche, nachhaltige und faire Energiewende. Das Industriebundesland Oberösterreich müsse seine guten und sicheren Industriearbeitsplätze mit der Energiewende und den…

Themen: Fehlgeburt, Trinkwasser, Lebensmittelmarketing, Arzneimittel, Vorsorge, Pubertätsblocker, Medizinalhanf und Schulmilch Kein grünes Licht gab es heute für zahlreiche Forderungen der Opposition im Gesundheitsausschuss. Mit der Stimmenmehrheit von ÖVP und Grünen wurden diese vertagt und damit auf die Wartebank geschoben. Dies betraf Forderungen der SPÖ für Hilfe für Frauen bei einem Schwangerschaftsverlust, nach einem jährlichen Trinkwasser-Bericht und nach Vorgaben für an Kinder gerichtetes…

Finanzausgleich, Arzneimittelknappheit und aktuelle Corona-Lage weitere Themen bei Aussprache im Gesundheitsausschuss Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch äußerte heute im Parlament Zweifel daran, dass eine Erhöhung der Medizin-Studienplätze zu einem größeren Angebot an Ärztinnen und Ärzten in jenen Bereichen führen würde, wo derzeit ein Mangel besteht. Er halte das für eine Fehleinschätzung, sagte er bei einer Aussprache über aktuelle Themen im Gesundheitsausschuss des Nationalrats. Vielmehr…

Vom „Babykonzert“ in St. Pölten bis zum „Lazy Sunday“ in Wolkersdorf St. Pölten (OTS/NLK) - Morgen, Mittwoch, 19. April, bringt der Theaterkomponist Matthias Jakisic alias Jig ab 20 Uhr mit seinem Streichquartett-Projekt Fragmente Musik zwischen Klassik und Elektronik ins Cinema Paradiso St. Pölten. Bereits ab 9.30 Uhr können zuvor Eltern mit Babys bei einem „Babykonzert“ das Ensemble Freymut genießen. Im Cinema Paradiso Baden wiederum gestalten Oskar Haag und Sophia Blenda am Donnerstag, 20. April, ab 20…

Studie unterstreicht hohe Wirksamkeit von PrEP-Freigabe – Minister kann aber noch keinen konkreten Fahrplan vorlegen Zahlreiche Expert*innen, die Zivilgesellschaft und die SPÖ haben es lange gefordert, seit gestern unterstreicht nun auch eine Studie des Gesundheitsministeriums die gesundheitspolitische Bedeutung der kostenlosen HIV-PrEP: Die neue Evaluierung des Austrian Institute for Health Technology Assessment (AIHTA) im Auftrag des BMSGPK bestätigt, dass die kostenlose Ausgabe der…

Austausch über Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz und EU-Jahresvorschau 2023 mit Verteidigungsministerin Tanner Der Landesverteidigungsausschuss nahm heute einen wiederaufgenommenen Antrag der FPÖ einstimmig an; es geht dabei um die Überarbeitung der Österreichischen Sicherheitsstrategie unter Berücksichtigung eines Abänderungsantrags von ÖVP, SPÖ und Grünen. Ebenso Einstimmigkeit gab es bei einer auf Basis einer NEOS-Initiative gestellten Forderung aller Fraktionen nach der finanziellen Aufwertung…

Landwirtschaft live erleben heißt es beim großen Lagerhaus Feldtag am 17. Juni 2023 in der Steiermark – Eintritt frei 250 Schauparzellen, rund 100 Aussteller:innen und ein 40ha großes Gelände: Unter dem Hashtag #feldbewegend laden Lagerhaus-Genossenschaften und RWA Raiffeisen Ware Austria am 17. Juni 2023 zum Feldtag nach Kalsdorf bei Ilz in die Steiermark ein. Präsentiert werden vor Ort alle Facetten, die die Landwirtschaft zu bieten hat – angefangen von Ackerbau über Grünland- und Veredelungswirtschaft,…

LGBTIQ-Intergroup im Austausch mit der Zivilgesellschaft im Parlament Unter dem Motto "Ohne Vielfalt keine Demokratie!" lud die LGBTIQ-Intergroup des Parlaments gestern Abend zu einem Empfang. Vertreter:innen der LGBTIQ-Community konnten dabei im direkten Austausch mit Parlamentarier:innen ihre Anliegen vorbringen. Im Mittelpunkt standen  Maßnahmen, um die Menschenrechte von Lesben, Schwulen, bisexuellen, intergeschlechtlichen, transidenten und queeren Personen in Österreich zu verbessern. WINTONIAK:…