Lindner

Hearing zu WHO-Gesundheitsvorschriften und Anerkennung von Pflegeleistungen Die Oppositionsparteien wählten Initiativen aus dem Gesundheitsbereich, die der Petitionsausschuss des Nationalrats heute einem Hearing unterzog. Die FPÖ stellte die internationalen Gesundheitsvorschriften zur Diskussion, die Grünen die Möglichkeit zur Rückerstattung von Pflegeleistungen bei der Sozialversicherung. Der Nationalrat wird sich in Form eines Sammelberichts mit jenen Anliegen aus der Bevölkerung befassen, die zur…

Gleichbehandlungsausschuss diskutiert GREVIO-Bericht zu Gewaltschutzmaßnahmen in Österreich Wien (PK) -Der Gleichbehandlungsausschuss diskutierte heute den 2023 erstellten Bericht des unabhängigen Expertengremiums GREVIO zu den österreichischen Gewaltschutzmaßnahmen. GREVIO wird aus Expertinnen und Experten des Europarats in Sachen Gewaltschutz gebildet und überwacht die Einhaltung der Istanbul-Konvention über die Verhinderung von Gewalt gegen Frauen und von häuslicher Gewalt (III-221 d.B.). Die…

Einstimmigkeit auch für Initiative für Mädchen im MINT-Bereich Der Gleichbehandlungsausschuss hat sich heute einstimmig für mehr parlamentarische Kontrolle über den Frauenförderungsfonds LEA ausgesprochen. Er soll künftig jährlich berichterstatten müssen. Einstimmig waren die Abgeordneten auch für mehr Chancengleichheit im MINT-Bereich (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik). Zahlreiche Anliegen der Opposition wurden vertagt. Die Grünen brachten etwa eine Initiative für Social Egg Freezing…

SPÖ-Gleichbehandlungssprecher kritisiert peinliche Sprachvorschriften des FPÖ-Nationalratspräsidenten Wieder einmal beweist die FPÖ aktuell, dass sie niemals eine Chance verstreichen lassen würde, um sich mit peinlichen Kulturkampf-Manövern zu beschäftigen anstatt mit echten Verbesserungen für die Menschen in Österreich. Nachdem FPÖ-Nationalratspräsident Walter Rosenkranz verlauten ließ, dass er künftig inklusive Schreibweisen aus der Kommunikation des Parlaments verbannen lässt, stellt…

Abgeordnete befürworten Fortsetzung des Projekts "Gesund aus der Krise" Die rechtlichen und technischen Vorbereitungen für den Europäischen Gesundheitsdatenraum standen im Mittelpunkt eines Gesetzesbeschlusses, der heute mehrheitlich vom Nationalrat befürwortet wurde. Im Konkreten sollen durch Änderungen im Gesundheitstelematikgesetz und im ASVG die Rechtsgrundlagen für einen vereinfachten Zugang zu Arzneimitteln in der EU (EU-Rezept) sowie den Abruf von sogenannten Patientenkurzakten geschaffen werden.…

Anerkennung für Engagement im Nachwuchsbereich Auch 2025 zeichnete die ASKÖ Bundesorganisation Sportvereine sowie Trainerinnen und Trainer für ihr großartiges Engagement im Nachwuchsbereich aus. Die Gewinner:innen wurden im Haus des Sports in Wien von Präsident Abg.z.NR a.D. Hermann Krist und Vizepräsident Mag. Dr. Thomas Zacharias ausgezeichnet. Abteilungsleiter Sport Matthias Lindner, MSc und Jugendreferentin Mag. Andrea Gruber, MSc führten durch die Veranstaltung. Sie alle freuten sich, dass so viele…

Weitere Forderungen der Opposition werden von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt Im letzten Teil des heutigen Gesundheitsausschuss diskutierten die Abgeordneten die Themen Gentechnik, Tierschutz sowie Lebensmittel- und Produktsicherheit. Ausgangspunkt der Debatten waren mehrere Berichte des Gesundheitsressorts. Zudem standen weitere Anträge der Opposition auf der Tagesordnung, die wiederum mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt wurden. So forderten die Freiheitlichen ein Verbot des rituellen Schlachtens…

Voraussetzungen für Umsetzung des europäischen Gesundheitsdatenraums ab 2029 geschaffen Die rechtlichen und technischen Vorbereitungen für den Europäischen Gesundheitsdatenraum standen im Mittelpunkt eines Gesetzesbeschlusses, der heute mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS im zuständigen Fachausschuss erfolgt ist. Im Konkreten sollen durch Änderungen im Gesundheitstelematikgesetz und im ASVG die Rechtsgrundlagen für einen vereinfachten Zugang zu Arzneimitteln in der EU (EU-Rezept) sowie den Abruf von…

Landesverteidigungsausschuss debattiert Industriekooperationen, Beschaffungen und Auslandseinsätze Die Stärkung der heimischen Industrie und Wirtschaft durch Industriekooperationen im Rüstungsbereich stand im Zentrum der heutigen Aussprache mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Landesverteidigungsausschuss. Tanner betonte dabei die hohen Anteile an heimischer Produktion und Wertschöpfung bei Beschaffungen für das Bundesheer. Besonders interessierten sich die Abgeordneten für die Aufrüstung im…

Konzert für Vielfalt, Sichtbarkeit und Solidarität mit dem Ensemble Wien, bestehend aus Mitgliedern der Wiener Philharmoniker Es war ein Abend, der in Erinnerung bleibt: Über den Dächern des Parlaments in Wien gab es ein einmaliges Benefizkonzert zugunsten der Initiative QUEER MOMENTS. Das Ensemble Wien, bestehend aus Mitgliedern der Wiener Philharmoniker, begeisterte mit mitreißender Musik, die das Publikum von der ersten Minute an in ihren Bann zog und mit frenetischem, nicht enden wollendem Applaus…