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Antisemitismus in allen Formen bekämpfen / Studie des österr. Parlaments wichtige Grundlage / Deklaration gegen unberechtigte Kritik an Israel durch einseitige UNO-Beschlüsse Wien/Brüssel (OTS/ÖVP-PK) - "Antisemitismus ist eine gesellschaftliche Krankheit, die sich ausbreitet und die bekämpft gehört. Antisemitismus bedroht jüdisches Leben und die gesamte Gesellschaft. Wir müssen handeln und unsere Bemühungen im Kampf gegen Antisemitismus verstärken. Es ist und bleibt eine zentrale Verantwortung…

Wien (OTS) - (KW 11 von 15. März 2021 bis 21. März 2021) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Montag, 15. März 2021 14:00 BM Mag. Alexander Schallenberg und BM Karl Nehammer, MSc nehmen an der informellen Konferenz der „Außen- und Innenminister“ teil (virtuell) 16:00 MEP Mag. Lukas Mandl tauscht sich mit EU-Gemeinderätinnen und EU-Gemeinderäten des Bezirks Mistelbach über aktuelle Themen in Europa aus (virtuell) 19:00 MEP Mag. Lukas Mandl spricht mit Mandatarinnen und Mandataren des…

Online-Briefing mit der ständigen Berichterstatterin im Europäischen Parlament, Viola von CRAMON-TAUBADEL, und Schattenberichterstatter Lukas MANDL Wien (OTS) - Anlässlich der Fortschrittsberichte für die Balkanländer Albanien, Serbien, Nordmazedonien, Montenegro, Bosnien-Herzegovina und den Kosovo, die voraussichtlich zwischen März und Mai ins Plenum des Europäischen Parlaments kommen, organisieren wir eine Reihe von Expertengesprächen. Zu diesen haben wir jeweils die Berichterstatter des Europäischen…

Hart erarbeitetes Steuergeld der Unionsbürgerinnen und -bürger darf nicht in Strukturen fließen, die jenseits der Rechtsstaatlichkeit sind Brüssel (OTS) - "Es war ein lange ersehnter und hart erarbeiteter Durchbruch, der im Zuge des EU-Krisenmanagements vergangenen Sommer gelungen ist. Die Mitgliedsstaaten haben sich darauf verständigt, dass die Auszahlung von EU-Förderungen an und in Mitgliedsstaaten an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien gebunden wird", erinnert Lukas Mandl, ÖVP-Sprecher für…

Bürgerinitiative für Lieferkettengesetz fordert österreichische Bundesregierung auf sich klar zu Menschenrechten & Umweltstandards zu bekennen Wien (OTS/Common Affairs GmbH) - Im Europäischen Parlament wurde gestern der Bericht für ein EU-Lieferkettengesetz mit überwältigender Mehrheit angenommen. Der Bericht sieht Fortschritte gegenüber der Regelung in Deutschland vor, etwa was Sorgfaltspflicht oder Geltungsbereich betrifft. So sollen Risiken für die Verletzung von Menschenrechten und Umweltstandards…

Jetzt Direkthilfen, Österreich ist im europäischen Spitzenfeld - Zum Durchstarten mehr Chancen für Arbeitnehmer/innen und unternehmerische Freiheit - Aus- und Weiterbildung Brüssel (OTS) - "Solange die Gesundheitskrise andauert, sind schnelle und offensive Direkthilfen für Unternehmen und Arbeitsplätze entscheidend. Zum Durchstarten aus der Krise braucht es dann mehr Chancen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie mehr unternehmerische Freiheit. Das eine müssen wir tun. Das andere müssen wir…

Fluchtursachen verhindern - EU Spitzenreiter bei humanitärer Hilfe, an der Seite der Menschen für politische Lösung, gegen Einzelinteressen, Ideologien - Syrien-Konferenz in Brüssel Brüssel (OTS) - "Seit zehn Jahren tobt der Krieg in Syrien. Das bedeutet: Zehn Jahre Brutalität, Leid und Vertreibung. Um die Lage für die Menschen in Syrien und die Auswirkungen für Europa und die Welt in Erinnerung zu rufen, haben wir anlässlich des Jahrestags für die aktuelle Plenarsitzung des Europaparlaments eine…

Winzig: Sinnvolle Maßnahmen um Gehalts- und Pensionsschere zu schließen, gegen häusliche Gewalt vorgehen - Mandl: "Gleichberechtigung ist Thema jedes vernünftigen Menschen" Brüssel (OTS) - "Aufgrund von Teilzeitarbeit, vorgefertigten Stereotypen, Rollenbildern und Berufswahl verdienen Frauen im Schnitt weiterhin deutlich weniger als Männer. Sie sind zudem gerade in Zeiten der Pandemie immer häufiger Opfer von zumeist häuslicher Gewalt", skizziert Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament…

Wien (OTS) - (KW 10 von 8. März 2021 bis 14. März 2021) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Montag, 8. März 2021 09:00 Sondersitzung des Nationalrates (Parlament, 1010 Wien) 11:25 Die Präsidenten des Nationalrates und Bundesrates laden gemeinsam zur Diskussionsrunde zum Thema „Resilienz der Demokratie – Krisenfestigkeit von Mensch und Gesellschaft“ u.a. mit Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka (virtuell) Besuchstag von BM Univ.-Prof. Dr. Martin Kocher (Linz) Dienstag, 9. März…

"Herausragende Rolle" des Österreichischen Bundesheeres bei der Krisenbewältigung - Europa mit Freiheit nach innen und Stärke nach außen braucht "strategische Autonomie" Brüssel (OTS) - "Das Bundesheer ist für uns Österreicherinnen und Österreicher da, wenn wir Schutz und Hilfe brauchen. Das zeigt sich seit einem Jahr besonders deutlich. Seit die Pandemie begonnen hat, haben sechs von zehn österreichischen Landsleuten eine bessere oder noch bessere Meinung über das Bundesheer, wie eine im Dezember…