Maurer

FPÖ kämpft gegen Exmatrikulation von Langzeit-Studenten und will auch Kurz und Maurer vor dem Uni-Verweis schützen Wien (OTS) - FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf bezeichnete den finanziellen Voranschlag für 2021 im Bereich Wissenschaft als „mut- und kraftloses Retro-Budget“. Trotz augenscheinlich steigender Mittel lasse ÖVP-Minister Faßmann Reformwillen und Durchsetzungskraft vermissen. Nachdem schon 2020 ein verlorenes Jahr für Wissenschaft und Forschung sei, drohe es im Folgejahr in dieser…

Grüne: Begutachtungsverfahren erfolgreich abgeschlossen Wien (OTS) - "Ein weiterer Meilensteien für das Paket gegen Hass im Netz ist geschafft", sagt Sigi Maurer, Klubobfrau der Grünen. "Das Begutachtungsverfahren hat viele positive Rückmeldungen zu dem Paket gebracht, ebenso hilfreiche Anmerkungen für weitere Verbesserungen. Ich freue mich sehr, dass das Gesetzespaket so gut angenommen wurde". In den nächsten Wochen wird die Regierungsvorlage im Parlament mit allen Fraktionen debattiert und noch heuer…

Dringlicher Antrag der SPÖ im Nationalrat zur Beibehaltung der abschlagsfreien Hacklerregelung abgelehnt Wien (PK) - Die Ankündigung der Bundesregierung, die Abschläge bei der sogenannten Hacklerregelung wieder einzuführen, im Gegenzug aber einen "Frühstarterbonus" zu gewähren, ließ heute im Nationalrat die Wogen hochgehen. Derzeit besteht die Möglichkeit, ab dem 62. Lebensjahr mit 45 echten Beitragsjahren abschlagsfrei in Pension zu gehen. Die Abschlagsfreiheit war, nachdem sie schon einmal abgeschafft…

Abänderungsantrag sieht Einrichtung eines neuen Bundesamts für Verbrauchergesundheit vor Wien (PK) - Zum Auftakt der Beratungen über das Budget 2021 hat der Nationalrat heute grünes Licht für das Budgetbegleitgesetz und weitere mit dem Budget in Zusammenhang stehende Gesetzesvorlagen gegeben. Damit haben die Abgeordneten unter anderem den Weg für zusätzliche Corona-Hilfen, eine Verlängerung und Adaptierung der Kurzarbeit, die Anhebung der Mindestpension auf 1.000 € sowie budgetäre Vorbelastungen für den…

ÖVP und Grüne sind die Raubritter des 21. Jahrhunderts Wien (OTS) - „Die abgehobene Politik von ÖVP und Grünen teilt Österreich in zwei Welten. In der einen Welt befinden sich jene, denen wir unser heutiges Österreich zu verdanken haben. Das sind die fleißigen Arbeiter und Angestellten, die seit Jahrzehnten unser Sozialsystem aufrechterhalten, Steuern zahlen und ohne Wenn und Aber ihre oft schwere Arbeit verrichten“, erklärte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz in seinem…

ÖVP-Klubobmann: Neues System vor allem Signal an Frauen und all jene, die früh zu arbeiten begonnen haben Wien (OTS) - Eine Einigung im Zusammenhang mit dem Frühstarterbonus verkündete heute, Dienstag, ÖVP-Klubobmann August Wöginger in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Grünen Klubobfrau Sigrid Maurer. Ziel sei, eine gerechtere Situation durch die Wiedereinführung eines Bonus-Malus-Systems bei der Langzeitversichertenregelung herzustellen. Der ÖVP sei es ein Anliegen, jene Systematik…

HEUTE, Dienstag, 17. November 2020, 13.30 Uhr, im Ausweichquartier des Parlaments Wien (OTS/ÖVP-PK) - Wir laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einer P r e s s e k o n f e r e n z mit den Klubobleuten der Regierungsfraktionen August Wöginger (ÖVP) und Sigrid Maurer (Grüne) ein. THEMEN: Informationen zum Frühstarterbonus ZEIT: HEUTE, Dienstag, 17. November 2020, 13.30 Uhr ORT: Parlament-Ausweichquartier, Hofburg, Spiegelsalon (Eingang über den Josefsplatz) Wir ersuchen die…

LR Danninger: „Halten wir unseren Wirten auch im Lockdown die Treue“ St. Pölten (OTS) - Die Pandemie macht keine Pause, der zweite Lockdown trifft Gastwirtschaft und Hotellerie hart. Viele Gasthäuser und Restaurants haben jetzt wiederum auf Liefer- und Abholservice umgestellt: So kann der Betrieb zumindest in einem gewissen Rahmen aufrechterhalten werden und die Gäste kommen dennoch in den Genuss professioneller Küchenkunst. Wenige Tage vor Beginn des harten Lockdowns besuchten die Touristiker des Landes…

"Schwarz-grüne Viererbande" will Pensionisten und Arbeitnehmer abstrafen Wien (OTS) - „Der Tatplan der schwarz-grünen Regierung ist mehr als perfide: Der ab dem 17. November 2020 eingeleitete Totallockdown soll dazu genützt werden, um eine noch nie dagewesene Sozialabbauwelle auszurollen. Noch während der Budgetberatungen im Nationalrat bis zum kommenden Freitag soll die sogenannte Hacklerregelung, die abschlagsfreie Pension für Langzeitversicherte mit 45 Versicherungsjahren, ersatzlos abgeschafft werden.…

Außerdem: Neue Folge von „DAVE“ und Dacapo für die „Pratersterne“ Wien (OTS) - Während die neuen Studiomieter/innen still abwarten und Tee trinken, jagt in der neuen Ausgabe von „Willkommen-Österreich“ am Dienstag, dem 17. November 2020, um 22.00 Uhr in ORF 1 eine Pointe die nächste. Was der schneidige Michael Mittermeier an Dynamik und Wortwitz mitbringt, gleicht David Scheids Antiheld Dave mit seiner unterspannten und Energydrink-angereicherten Suche nach Fame aus. Auf diese begibt er sich auch gleich…