Maurer

Anschober hat als Landesrat und Minister Grundsätze des Parlamentarismus vergessen Wien (OTS) - „Offensichtlich gefällt sich der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober in der Rolle des Autokraten gegenüber dem österreichischen Parlament und damit dem gesamten demokratischen Staatswesen. So ließ er via grünem Parlamentsklub gestern die anderen Parlamentsfraktionen wissen, dass er einen Gesundheitsausschuss für den 17. September 2020 im Zeitraum von 10.30 bis 13.00 Uhr wünsche. Und dass er als…

Wien (OTS) - „Anschobers Entwurf des neuen ‚Coronagesetzes‘ missachtet die durch die Verfassung garantierten Grund- und Freiheitsrechte der Österreicher. Und ich erwarte mir von Klubobmann Wöginger und Klubobfrau Maurer eine Garantieerklärung, dass die Regierungsfraktionen im Parlament keinen ‚Unterschleif‘ starten und die Abkürzung nehmen. Diese Abkürzung wäre ein bei ÖVP und Grünen gern praktiziertes Eilverfahren ohne ordentlichen Gesetzestext, ohne ordentliche Begutachtungsfrist, ohne ordentliche Regierungsvorlage,…

Wien (OTS) - Die Grünen Wien laden zu ihrem Wahlkampfauftakt mit: Werner Kogler, Vizekanzler Birgit Hebein, Vizebürgermeisterin Peter Kraus, Gemeinderat Judith Pühringer, Arbeitsmarktexpertin David Ellensohn, Klubobmann Moderation: Meri Disoski, NR-Abgeordnete Musik: Matatu Unter Anwesenheit der Minister*nnen Rudi Anschober, Leonore Gewessler, Alma Zadic, sowie Klubobfrau Sigi Maurer und vielen Nationalrats- und Gemeinderatsabgeordneten Zeit: Samstag, 12. September, 16:00 bis 18:00 Uhr Ort: Sigmund Freud Park,…

Begutachtungsverfahren scheint keine Konsequenzen nach sich zu ziehen Wien (OTS) - Nach einem für den Gesundheitsminister Anschober vernichtend ausgefallenen Begutachtungsverfahren zur Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetznovelle herrscht Funkstille. „Regieren mit Pressekonferenzen, Interviews, Reden und Inseraten, aber ohne ordentliches parlamentarisches Prozedere, und ohne jedwede gesetzliche Grundlagen: Der grüne Gesundheitsminister hat offenbar Gefallen an der ÖVP-Methode gefunden und verhöhnt in…

Außerdem: „zeit.geschichte“-Abend zum Ersten Weltkrieg, Jochen-Rindt-Schwerpunkt zum 50. Todestag (auch in ORF 1, ORF 2 und OSP), Stephansdom-Gottesdienst live Wien (OTS) - Am Wochenende präsentiert ORF III Kultur und Information erneut ein vielseitiges Programm aus Zeitgeschichte, klassischer Musik, Kabarett und vielem mehr. So widmet sich ein vierteiliger „zeit.geschichte“-Abend am Samstag, dem 5. September 2020, bedeutenden Schlachten des Ersten Weltkriegs, am Sonntag, dem 6. September, stehen in…

Ibiza-Video soll zensuriert und erst Ende September geliefert werden – das ist inakzeptabel Wien (OTS) - Der Konflikt zwischen ÖVP und Grünen geht nun auch beim Ibiza-Untersuchungsausschuss weiter. In der heutigen Sitzung der Präsidiale, die auf Wunsch der SPÖ einberufen wurde, gaben sich ÖVP und Grüne gegenseitig die Schuld dafür, dass das Ibiza-Video bis heute noch nicht geliefert wurde. So behauptete Grüne-Klubobfrau Sigrid Maurer, dass das Justizministerium das Video nicht vollständig liefern könne,…

Sozialprojekt FahrradFreundeFloridsdorf Wien (OTS) - Am Rad und im Leben in Bewegung kommen. Das ist das Motto der kürzlich eröffneten Upcycling Werkstatt FahrradFreundeFloridsdorf im Haus Erna. Das Sozial Betreute Wohnhaus der Heilsarmee Österreich bietet ehemals obdachlosen Männern ein schönes Zuhause auf Lebenszeit und seit kurzem auch eine neue Tagesstruktur: Reparieren von gespendeten Fahrrädern unter fachmännischer Anleitung. Man muss das Rad nicht neu erfinden 2020 ist Fahrradfahren angesagt. Wer…

Zensur unliebsamer Meinungen in sozialen Medien ist wahres Motiv von ÖVP und Grünen Wien (OTS) - „Das heute von den Ministerinnen Edtstadler, Raab, Zadic und Grünen-Klubobfrau Maurer präsentierte Gesetzespaket gegen ‚Hass im Netz‘ ist nichts anderes als ein schwarz-grüner Rammbock gegen die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit und die Ermöglichung staatlicher Zensur. In Wirklichkeit geht es Schwarz-Grün darum, unliebsame Meinungen in sozialen Medien zu denunzieren und sie letztendlich zu unterdrücken. Denn…

Verantwortung von Online-Plattformen wird ausgeweitet – Effektive Möglichkeiten für Betroffene, sich gegen Hass im Netz zu wehren Wien (OTS) - „Das Gesetzespaket gegen Hass im Netz ist ein starkes Signal dafür, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und auch nicht sein darf“, betont Michaela Steinacker, Justizsprecherin der Volkspartei, zu den heute von Justizministerin Alma Zadic, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Frauenministerin Susanne Raab und Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer…

LR Danninger: Vielseitigkeit und Schönheit unseres Landes sichtbar gemacht St. Pölten (OTS) - Der auf niederösterreich.at/freunde gestartete Wettbewerb „Erfrischend einmalig - werde Tourismusbotschafter für Niederösterreich“ wurde nun durch die Auszeichnung von sechs Tourismusbotschaftern abgeschlossen. Dabei wurde das Ziel verfolgt, die schönsten Ecken Niederösterreichs zu finden. Die frisch gekürten Tourismusbotschafter für Niederösterreich dürfen sich je über einen 250 Euro Genießerzimmer-Gutschein…