Maurer

Budgetausschuss debattiert Budget für Wissenschaft und Forschung für 2027 und 2028 Die Budgetmittel des Bundesministeriums für Frauen, Wissenschaft und Forschung (BMFWF) wurden heute vom Budgetausschuss im Rahmen der Verhandlungen über das Doppelbudget für die Jahre 2027 und 2028 (494 d.B., 495 d.B.) unter die Lupe genommen. Mitverhandelt wurden der Bundesfinanzrahmen 2027 bis 2030 und der Bundesfinanzrahmen 2028 bis 2031 (496 d.B. und Zu 496 d.B.). Das Globalbudget des BMFWF in der Budgetuntergliederung…

Es diskutieren Sigrid Maurer, Franz Hörl, Werner Gruber und Albert Fortell. Danach gestalten Schüler:innen des BORG Mistelbach die Spezialausgabe „Breaking Media .LAB“. Rekordtemperaturen, ausgetrocknete Böden und schwere Unwetterwarnungen: Österreich schwitzt unter der Hitzekuppel. Doch während die einen vor dem „Anlauf ins Verderben“ und zehntausenden Hitzetoten in Europa warnen, wittern andere puren Klima-Alarmismus und Medien-Hysterie. Wie gefährlich ist dieser Sommer wirklich? Und wer trägt die Schuld…

Aussetzung der Valorisierung von Familienleistungen, FLAF-Reform und Integrationsmaßnahmen im Fokus Für den Bereich Familie und Jugend sind im Budgetentwurf für 2027 Auszahlungen in der Höhe von 9,55 Mrd. Ꞓ vorgesehen (494 d.B.). Das sind um 300,7 Mio. Ꞓ bzw. 3,3 % mehr als 2026. Im Jahr 2028 sollen die Auszahlungen hingegen um 4,9 % auf 9,08 Mrd. Ꞓ zurückgehen (495 d.B.). Die Einzahlungen werden für 2027 mit rund 10 Mrd. Ꞓ (+ 5,4 %) und für 2028 mit 8,85 Mrd. Ꞓ (-11,4 %) veranschlagt. Der Budgetausschuss…

Stiftungsräte Lederer und Schütze feiern sich dafür, dass sie geltendes Recht einhalten "Es ist schon bemerkenswert, wenn der ORF eine Presseaussendung verschickt, deren zentrale Botschaft lautet, dass man bei der Bestellung der Direktor:innen diesmal die gesetzlichen Vorgaben einhalten möchte. Die Einhaltung geltenden Rechts ist keine besondere Leistung, sondern die Mindestanforderung an jede öffentliche Institution", kritisiert die Mediensprecherin der Grünen, Sigi Maurer. Besonders irritierend sei die…

Medienkompetenz praxisnah vermitteln: Für „Breaking Media .LAB“ setzen Schüler:innen des BORG Mistelbach mit PULS 4 eine Sendung um. Zu Gast ist Grünen-Politikerin Sigrid Maurer. „Medienkompetenz in die Schule“: Dieses Ziel prägt aktuell die gesellschaftliche Debatte. „Medienkompetenz für alle“ ist zugleich der Anspruch, dem sich das Medienkompetenz-Magazin „Breaking Media“ von JOYN & PULS 4 verpflichtet fühlt. Daraus entsteht das Projekt „BREAKING MEDIA .LAB“, eine Spezialausgabe der Sendung, die…

Umfassende Debatte im Budgetausschuss über Sammelnovelle und begleitende Gesetzesänderungen 66 Gesetzesnovellen und zwei neue Gesetze umfasst das Budgetbegleitgesetz 2027-2028, das der Budgetausschuss heute unter Berücksichtigung eines umfangreichen Abänderungsantrags mit den Stimmen der Koalitionsparteien angenommen hat (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 634/2026). Außerdem haben ÖVP, SPÖ und NEOS eine Änderung des Dienstgeberabgabegesetzes auf Schiene gesetzt und budgetäre Vorbelastungen für den…

Österreich verliert eine prägende Stimme des Qualitätsjournalismus und einen unermüdlichen Mahner für Demokratie und Pressefreiheit. Leonore Gewessler und Sigi Maurer würdigen einen der bedeutendsten innenpolitischen Kommentatoren und langjährigen Präsidenten des Presseclub Concordia. „Mit Andreas Koller verliert Österreich einen unermüdlichen Mahner für Demokratie und gegen ihre Feinde, für Pressefreiheit sowie für die Unabhängigkeit und Unbestechlichkeit des Journalismus. Mit analytischer Schärfe hat er…

1.200 Besucher in Wieselburg brachten Zelt zum Kochen „Danke, dass ihr alle gekommen seid“, begrüßte FPÖ Niederösterreich Klubobmann LAbg. Reinhard Teufel alle Ehrengäste, inklusive die Landesräte Martin Antauer und Susanne Rosenkranz, sowie die beiden Hauptakteure FPÖ Generalsekretär Michael Schnedlitz und FPÖ Niederösterreich Landesparteiobmann LH-Stellvertreter Udo Landbauer. Die Stimmung matchte sich mit dem hochsommerlichen Kaiserwetter: Sonnig und heiß, immer wieder skandierten die Anhänger „Udo“ und…

FPÖ pocht auf Abschaffung der Haushaltsabgabe, Grüne drängen auf Gremien- und Strukturreform Der Verfassungsausschuss nahm heute Anträge der Opposition zum Anlass, um über etwaige Reformen für den ORF zu debattieren. Staatssekretärin Michaela Schmidt kündigte dazu an, dass ein Reformprozess bereits in den Startlöchern stehe. Über 300 Institutionen würden eingeladen, daran mitzuwirken. Im September sei dazu ein Konvent in Form eines zweitägigen Zukunftsforums geplant. Ziel der Bundesregierung sei eine…

Schon zweite Hitzewelle vor den Sommerferien – Regierung schiebt Maßnahmen auf die lange Schulbank Während draußen die Temperaturen seit Tagen weit über 30 Grad liegen, müssen hunderttausende Schüler:innen und Lehrkräfte in überhitzten Klassenräumen ausharren. Das Forschungsprojekt „Climate Ready Schools" erhob erst kürzlich, dass die Hitze für 89 Prozent eine schwere Belastung darstellt. Einen Entschließungsantrag der Grünen für wirksamen Hitzeschutz an heimischen Schulen hat die Regierungsmehrheit im…