Maurer

Die Grünen laden am morgigen Donnerstag um 9:00 zu einer Pressekonferenz mit Sigi Maurer und Felix Stadler zum Thema „Zulagen für GÖD-Spitzenfunktionär:innen“ ein. Teilnehmer:innen: * Sigi Maurer, stellvertretende Klubobfrau und Bildungssprecherin der Grünen * Felix Stadler, Bildungssprecher der Wiener Grünen und Mittelschullehrer Ort: Presseraum im Grünen Parlamentsklub, Löwelstraße 12, 1010 Wien, 2. Stock Zeit: Donnerstag, 29.1.2026, 9:00 Uhr Die Vertreter:innen der Medien sind herzlich eingeladen. Wir bitten…

Neue Regelungen für mehr Schulautonomie bei Deutschförderung und flexibleren Einsatz von Mitteln Die Bundesregierung will die Sprachförderung von außerordentlichen Schülerinnen und Schülern verbessern. Mit Sommer 2026 soll daher diese Gruppe gesetzlich verpflichtet werden, an einer Sommerschule mit Deutschunterricht teilzunehmen. Dafür sprachen sich heute im Nationalrat alle Fraktionen außer der FPÖ aus. Die neuen Bestimmungen zur Sommerschule sind Teil eines Schulrechtspakets, das auch eine Reihe von…

Regierung bleibt gesetzesbrüchig „Der FTI-Pakt ist nach wie vor nicht abgeschlossen, obwohl er laut Gesetz bereits mit Jahresende 2025 vorliegen hätte müssen und für den heutigen Ministerrat erwartet wurde. Das ist ein schweres Versäumnis der Bundesregierung“, kritisiert Sigi Maurer, Wissenschaftssprecherin und stellvertretende Klubobfrau der Grünen im Nationalrat. Bislang wurde das Fehlen einer Industriestrategie als Vorwand dafür genannt, warum der FTI-Pakt für die kommende Forschungsperiode nicht…

EQS-News: Flughafen Wien AG / Key word(s): Forecast Vienna Airport sets new passenger records in 2025 with 43.4 million (Flughafen Wien Group) and 32.6 million (Vienna) and record cargo volume 20.01.2026 / 07:30 CET/CEST The issuer is solely responsible for the content of this announcement. ══════════════════════════════════════════════════════════════════════════ Vienna Airport sets new passenger records in 2025 with 43.4 million (Flughafen Wien Group) and 32.6 million (Vienna) and record cargo volume   • Traffic…

EQS-News: Flughafen Wien AG / Schlagwort(e): Prognose Flughafen Wien verzeichnet 2025 mit 43,4 Mio. (Gruppe) und 32,6 Mio. (Standort Wien) neue Passagierrekorde und ein Rekord-Frachtaufkommen 20.01.2026 / 07:30 CET/CEST Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich. ══════════════════════════════════════════════════════════════════════════ Flughafen Wien verzeichnet 2025 mit 43,4 Mio. (Gruppe) und 32,6 Mio. (Standort Wien) neue Passagierrekorde und ein Rekord-Frachtaufkommen   • …

Gegenfinanzierung liegt auf der Hand: Endlich weg mit den klimaschädlichen Subventionen „Was Vizekanzler Babler heute in der ,Pressestunde` präsentiert hat, ist wieder einmal das, was wir von dieser Regierung schon kennen: nicht zu Ende gedachte Ankündigungen. Ob bei der Mehrwertsteuersenkung oder beim Industriestrompreis – bei all diesen Versprechen fehlt die Antwort auf die entscheidende Frage: Wer zahlt am Ende wirklich?“, sagt Sigi Maurer, stellvertretende Klubobfrau der Grünen. Babler spricht zwar…

Grüne fordern echte Integrationsmaßnahmen statt Symbolpolitik „Wir Grüne stehen für Menschlichkeit und Ordnung im Asylbereich. Zu einer geordneten Asylpolitik gehört selbstverständlich auch die korrekte und schnelle Umsetzung von GEAS, die schon vor zwei Jahren in Brüssel präsentiert wurde. Die Regierung hat sich mit der nationalen Umsetzung viel zu lange Zeit gelassen“, stellt Sigi Maurer, stellvertretende Klubobfrau der Grünen, fest. „Sämtliche anderen heute präsentierten Maßnahmen fallen klar in die…

Mittel für Ausbau ganztägiger Schulformen sollen abgesichert und flexibler abgerufen werden können Um die Deutschkenntnisse von außerordentlichen Schülerinnen und Schülern zu verbessern, sollen diese gesetzlich verpflichtet werden, an einer Sommerschule teilzunehmen. Dafür sprach sich heute der Bildungsausschuss mit den Stimmen aller Fraktionen außer der FPÖ aus. Die Neuerung ist Teil einer Sammelnovelle, die neben der verpflichtenden Sommerschule auch eine Reihe von weiteren Gesetzesänderungen im…

Abgeordnete thematisieren Wertevermittlung, Sanktionen und Religionsfreiheit sowie internationale Menschenrechtslage Integrationspolitische Fragen haben heute die Aussprache mit Europa-, Integrations- und Familienministerin Claudia Bauer im Ausschuss für Menschenrechte und Volksanwaltschaft dominiert. Die Abgeordneten erkundigten sich insbesondere nach Maßnahmen zur Sprachförderung, Wertevermittlung und Arbeitsmarktintegration, nach Sanktionen bei mangelnder Integrationsbereitschaft sowie nach gesetzlichen…

FPÖ-Anträge zum Erhalt von Bargeld und zu Kinderbetreuungsgeld; Grüne zu Integration uns Grundrechten in Ungarn Im heutigen Ausschuss für Menschenrechte und Volksanwaltschaft standen die von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagten Forderungen der Oppositionsparteien auf der Tagesordnung. So sprechen sich die Freiheitlichen für den Abbau bürokratischer Hürden bei der Beantragung von Kinderbetreuungsgeld sowie ein weiteres Mal gegen eine Abschaffung des Bargelds aus. Die Grünen wiederum pochen darauf, dass die…