Mauthausen

ÖVP-Bildungssprecher begrüßt Drei-Parteien-Antrag zur Prävention vor Extremismen Die besorgniserregenden Entwicklungen im Nahen Osten und in anderen Teilen der Welt machen es leider weiterhin notwendig, in Schulen Maßnahmen zu setzen, um zielgerichtet gegen Antisemitismus und Extremismus von linker, rechter oder islamistischer Seite präventiv vorzugehen. Deswegen haben ÖVP, Grüne und NEOS heute einen Drei-Parteien-Antrag zur Prävention vor Extremismen in den Unterrichtsausschuss eingebracht, der…

St. Pölten (OTS/NLK) - Gruppe 5 Gesundheit, Umweltschutz (Berichterstatter: Abgeordneter Christoph Kaufmann, MAS - VP) Abgeordneter DI Franz Dinhobl (VP) sagte, der Bereich „Soziales und Gesundheit“ seien sehr wichtiges Thema. Die Landesgesundheitsagentur und die niederösterreichischen Kliniken seien der Garant dafür, dass die Patientinnen und Patienten hochqualitative Behandlungen erhalten könnten. 28.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien in der Landesgesundheitsagentur tätig. Es gebe einen Höchststand an…

Braunau muss Hitler-Vertrautem Ehrenbürgerschaft aberkennen Der bekannte Schriftsteller LUDWIG LAHER weist in den OÖ. Nachrichten darauf hin, dass Braunaus einziger Ehrenbürger, der Komponist JOSEF REITER (1862 – 1939), ein glühender Nationalsozialist mit Naheverhältnis zum „Führer“ war. _„Das glaubt man kaum: In der Geburtsstadt Adolf Hitlers ist bis heute einer seiner Vertrauten Ehrenbürger!“_, sagt WILLI MERNYI, Vorsitzender des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ). _„Diese Verhöhnung der NS-Opfer muss…

ÖVP-Kultursprecher: Vierte Budgetsteigerung in Folge – 620,2 Millionen Euro für vielfältigen Kunst und Kulturbereich "Mit einer Budgeterhöhung von 7,8 Prozent auf 620,2 Millionen Euro bekennt sich unsere Bundesregierung ganz klar zum Erhalt und zur Stärkung von Kunst und Kultur in Österreich. So vielfältig die Kunst und Kultur in Österreich ist, so vielfältig ist auch das Budget für 2024", hält heute, Dienstag, ÖVP-Kunst- und Kultursprecher Laurenz Pöttinger anlässlich der Budgetdebatte im Plenum fest.…

Mayer: „Bewahrung unseres kulturellen Erbes und Klimaschutz sind kein Widerspruch – im Gegenteil“ Das BMKÖS schickt heute, Donnerstag, eine Novelle des Denkmalschutzgesetzes in eine sechswöchige Begutachtung. Die wichtigsten Neuerungen der umfassenden Novelle sind die Verankerung des UNESCO-Welterbes, eine Stärkung der Erhaltungspflicht von Denkmalen, Berücksichtigung von Ökologisierungsmaßnahmen bei Veränderungen an denkmalgeschützten Gebäuden, die Vereinfachung des Ensembleschutzes sowie Erleichterungen…

Homosexuelle werden rehabilitiert, kleine Photovoltaikanlagen von Umsatzsteuer befreit, Arbeitslosenversicherungsbeiträge gesenkt Der Budgetausschuss des Nationalrats hat heute einen ersten Schritt in Richtung Budgetbeschluss gesetzt. Die Abgeordneten stimmten - in getrennter Abstimmung - mit unterschiedlichen Mehrheiten für das von der Regierung vorgelegte Budgetbegleitgesetz 2024, in dem insgesamt 31 Gesetzesvorhaben mit budgetrelevanten Auswirkungen gebündelt sind. Damit sind unter anderem die…

UVP-Verhandlung abgeschlossen, nun Warten auf den Bescheid St.Pölten (OTS) - Mit Vorliegen der „Zusammenfassenden Bewertung der Umweltauswirkungen“ vom August 2023 bestätigten die zuständigen Gutachter der Behörde die Umweltverträglichkeit des Projekts Neue Donaubrücke Mauthausen. Nun fand – nach der öffentlichen Auflage und dem Ablauf der Frist zur Stellungnahme – vom 2. bis 8. November 2023 die Verhandlung zur Umweltverträglichkeitsprüfung beider Behörden (Land Niederösterreich und Land Oberösterreich)…

Oppositionsanträge zu Kinderschutz, Erhalt von Polizeiposten und Asylrecht vertagt Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS sprach sich der Innenausschuss heute mehrheitlich für eine 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Wien aus, mit der das Angebot an Unterkünften im Rahmen der Grundversorgung auch angesichts von Herausforderungen wie der Teuerung und ansteigenden Migrationsströme sichergestellt werden soll. Wien soll demnach jene Differenzbeträge anteilig abgegolten bekommen, die sich aus…

Am Freitag, 10. November, präsentieren BM Polaschek und Schüler/innen ein Unterstützungspaket für Gedenkstättenbesuche von Schulen in Mauthausen Wien (OTS) - Im Rahmen eines Besuchs der KZ-Gedenkstätte Mauthausen wird Bundesminister Martin Polaschek gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern ein Unterstützungspaket für Gedenkstättenbesuche von Schulklassen präsentieren. Dazu gehören neu entwickelte Materialien, welche Lehrerinnen und Lehrer bei der Vor- und Nachbereitung von Gedenkstättenbesuche…

Aufarbeitung der Geschichte der Polizei von 1938 bis 1945 – Karner: Aus Vergangenheit für Zukunft lernen – Modul zu Antisemitismus in Polizeigrundausbildung Das Projekt „Polizei im Nationalsozialismus“ wurde am 8. November 2023 im Innenministerium präsentiert. Das Innenministerium stellt sich damit als erstes Ministerium seiner Vergangenheit im Nationalsozialismus. Im Rahmen des Projekts wurde die Geschichte der Polizei in Österreich von 1938 bis 1945 untersucht, wofür erstmals Archive des…