SPÖ-Babler/Breiteneder/Seltenheim zur Mauthausen-Befreiung: „Konsequent für Demokratie und Menschenrechte kämpfen“

SPÖ gedenkt NS-Opfern anlässlich des Gedenktags gegen Gewalt und Rassismus am 5. Mai – „Nur SPÖ kann autoritäre Wende unter Blau-Schwarz verhindern“

Am Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen, dem Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, betonen SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler und die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim: „Wir müssen aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und konsequent für Demokratie und Menschenrechte kämpfen. Jede und jeder Einzelne von uns ist gefordert, nicht wegzusehen, und Zivilcourage im Alltag zu zeigen. Wir alle müssen jeder Form von Hass, Ausgrenzung und Gewalt entschieden entgegentreten“, so Babler heute, Sonntag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. **** 

„Jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Hass hat in unserem Österreich keinen Platz“, betont Babler und bekräftigt den vollen Einsatz der Sozialdemokratie für Demokratie, Freiheit und Grundrechte. „Freiheit und Demokratie sind nichts Selbstverständliches, sondern wir müssen immer aktiv dafür kämpfen und unsere Grundrechte verteidigen.“ Die nationalsozialistischen Verbrechen und das unfassbare Leid, das das NS-Terrorregime verursacht haben, dürfen nie vergessen werden.  

„Es ist eine alarmierende Entwicklung, dass die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten in Österreich im letzten Jahr gegenüber 2022 um rund 30 Prozent auf 1.208 Taten und damit auf ein Rekordhoch seit 2018 gestiegen ist“, so Breiteneder mit Verweis auf die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ im März. „Wir müssen uns als Gesellschaft klar gegen Rechtsextremismus in allen Formen stellen. Der heutige Gedenktag ist eine Mahnung, das nie zu vergessen.“  

Für Seltenheim ist klar: „Die Bundesregierung hat verabsäumt, ausreichend Maßnahmen gegen demokratiefeindliche Ideologien zu setzen. Die SPÖ steht für eine Gesellschaft ohne Gewalt und Rassismus. Nie wieder dürfen wir Angriffe auf unsere Demokratie zulassen.“ Seltenheim betont: „Im heurigen Superwahljahr stellt sich die Frage, wie sich unsere Gesellschaft entwickeln soll – und jede Stimme für die Sozialdemokratie ist eine Stimme gegen eine autoritäre Wende unter Blau-Schwarz und gegen Angriffe auf unsere demokratischen Grundpfeiler, auf unsere unabhängige Justiz, Medienfreiheit und persönliche Freiheitsrechte.“ (Schluss) pok

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1010 Wien
Tel.: 01/53427-275
https://www.spoe.at/impressum/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender