Mayer

Volksbegehren, Buchpreisbindung, Impferinnerungen, U-Bahn-Ausbau, Firmenbuch, Rechnungshofberichte Mit Gesetzesvorhaben abseits des Budgets werden sich die Abgeordneten in der Nationalratssitzung am Freitag befassen. Konkret geht es dabei um ein neues Buchpreisbindungsgesetz, die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für den Versand von Erinnerungsschreiben für COVID-19-Impfungen und die Umsetzung einer Digitalisierungs-Richtlinie der EU im Bereich des Gesellschaftsrechts. Zudem werden zwei Volksbegehren -…

Die ÖÄK fordert weiter eine einmalige Teuerungsprämie in Höhe von 3.000 Euro. An Landeshauptleute und Spitalsträger wurde appelliert, die Forderung durchzusetzen. Die Österreichische Ärztekammer hat ihrer Forderung nach einer einmaligen Teuerungsprämie für alle österreichischen Spitalsärztinnen und Spitalsärzte nochmals Nachdruck verliehen. Die Landeshauptleute und Spitalsträger wurden persönlich mit dem Appell angeschrieben, diese Forderung als Wertschätzung für die hervorragende Arbeit umzusetzen. "Als…

Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer hat in der Factory im Künstlerhaus das „Österreichisches Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst“ an den Autor und Historiker Doron Rabinovici überreicht. Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Ina Gayed, MA Pressesprecherin der Staatssekretärin für Kunst und Kultur +4366478028677 ina.gayed@bmkoes.gv.at www.bmkoes.gv.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES…

Kunst und historische Artefakte müssen vor den Extremisten geschützt werden Der Kultursprecher der Wiener FPÖ, LAbg. Stefan Berger, fordert nach dem neuerlichen Protest von Klimaterroristen, die sich an ein Dinosaurier-Skelett festgeklebt haben, dass die Stadt aber auch der Bund dafür Sorge zu tragen haben, unsere Kunstschätze besser zu schützen. „Der aktuelle Protest im Kunsthistorischen muss als Warnsignal gesehen werden, dass auch Kunstschätze und andere Ausstellungsobjekte in Wien vor den…

BMKÖS/Bundesdenkmalamt: Die Medaille für Verdienste rund um den Denkmalschutz wurde am 9. November 2022 an die Preisträger:innen in Wien verliehen. Andrea Mayer, Staatssekretärin für Kunst und Kultur, verlieh am 9. November die Medaille für Denkmalschutz. Sie wurde heuer an Persönlichkeiten, die sich durch ihren Einsatz um die Erhaltung von Denkmalen verdient gemacht haben, vergeben. Die Auswahl erfolgte durch eine von der Staatssekretärin beim Bundesdenkmalamt eingerichtete Jury, der Christoph Bazil,…

Geplante Novelle verhindert Erneuerbaren-Ausbau EINE NOVELLE DES BURGENLÄNDISCHEN RAUMPLANUNGSGESETZES SOLL EINE DRASTISCHE ANHEBUNG DER ERST KÜRZLICH EINGEFÜHRTEN BURGENLÄNDISCHEN LANDSCHAFTSBILD-ABGABE FÜR WINDKRAFT UND PV BRINGEN. „DIESE ABGABE IST EINE ERDROSSELUNGSSTEUER“, FASST VERFASSUNGSJURIST HEINZ MAYER ZUSAMMEN: „DIE ANHEBUNG IST UNSACHLICH, VERFASSUNGSWIDRIG UND VERLETZT EU-RECHT.“ DIE ABGABE VERHINDERT DEN WEITEREN ERNEUERBAREN-AUSBAU IM BURGENLAND - UND DAS IN ZEITEN DER ENERGIE- UND…

Die fragwürdige und schuldenfinanzierte Ukraine-Hilfe ist ein völlig falscher Weg zum Frieden in diesem Konflikt „Es ist bereits seit einiger Zeit die Rede davon, weitere 18 Milliarden Euro an sogenannten Hilfsgeldern in die Ukraine zu pumpen. Wir haben dieses Vorhaben von Beginn an kritisiert, weil wir davon überzeugt sind, dass eine indirekte Finanzierung dieses Kriegs grundsätzlich falsch ist. Nachdem jetzt auch klarer wird, wie das Ganze umgesetzt werden soll, liegt auf der Hand, dass dies definitiv…

Bundesvoranschlag 2023 bringt höhere Basisabgeltung für Bundeskultureinrichtungen, Hilfszahlungen werden abgesichert Zu Ende des ersten Absatzes muss es wie folgt lauten: Bei der Budgeterhöhung um 63,1 Mio. € oder 11,3% gegenüber dem Kulturbudgets 2022 schlagen insbesondere die Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundeskultureinrichtungen um 22 Mio. € und die Erhöhung von Kunstförderungen zu Buche. Das Ende des siebten Absatzes ist an Absatz dreizehn anzufügen und muss wie folgt lauten: Die Beauftragung…

Bundesvoranschlag 2023 bringt höhere Basisabgeltung für Bundeskultureinrichtungen, Hilfszahlungen werden abgesichert Der Bundesvoranschlag 2023 (1669 d.B.) weist für den Bereich Kunst und Kultur eine deutliche Budgeterhöhung aus. Der Budgetentwurf für diesen Bereich, der heute im Budgetausschuss debattiert wurde, sieht Auszahlungen des Bundes von rund 620,25 Mio. € vor. Im Jahr 2022 lag der Bundesvoranschlag dem gegenüber bei 557,13 Mio. €. Die Budgetentwicklung erlaubt damit laut Kulturstaatssekretärin…

Staatssekretärin Andrea Mayer: „Fair Pay muss zur Normalität im Kulturbetrieb werden.“ Das Kulturministerium stellt im Zuge seiner Fördertätigkeit im Jahr 2023 9 Mio. Euro für Zuschüsse im Sinne einer fairen Bezahlung zur Verfügung. Das hat Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer heute im Zuge der Sitzung des Budgetausschusses im Nationalrat bekanntgegeben. Gegenüber 2022 ist das eine Erhöhung um 2,5 Mio. Euro. „Wir haben heuer mit einer Pilotphase und einem Budget von 6,5 Millionen Euro einen…