Oberösterreich

Erfolgreiche MFG-Podiumsdiskussion zum umstrittenen Thema „Frühsexualisierung“: MFG BLEIBT DRAN IM KAMPF GEGEN KINDESWOHLGEFÄHRDENDE INHALTE IN DER SEXUALPÄDAGOGIK: IM RAHMEN EINER HOCHKARÄTIG BESETZTEN PODIUMSDISKUSSION AM 29.11.2023 IM ZIRBENSCHLÖSSL IN SIPBACHZELL WURDEN SOWOHL GEFAHREN, WELCHE VON DEN HEUTE ANGEWENDETEN PRAKTIKEN IN DER SEXUALPÄDAGOGIK AUSGEHEN, ALS AUCH ALTERSGEMÄSSE ALTERNATIVEN ERÖRTERT. „DAS LETZTE WORT IST HIER SICHER NOCH NICHT GESPROCHEN“, SAGT LABG. DAGMAR HÄUSLER, BSC.,…

Grüne: LH Stelzer und Land Oberösterreich müssen Kehrtwende bei Bodenschutzpolitik vollziehen „Nun bestätigt auch der Rechnungshofendbericht, dass die Rodung des Waldes in Ohlsdorf aus verschiedenen Gründen nicht ordnungsgemäß zustande gekommen ist. Diese Bodenschutzsünde hätte nie passieren dürfen. 19 ha Waldgebiet wurden dem Erdboden gleichgemacht, um daraus ein Betriebsbaugebiet zu machen, dass in weiterer Folge sogar auf willhaben zum Verkauf angeboten wurde. Ohlsdorf als Negativbeispiel für den…

Tomaselli/Stögmüller: Wirbel um Millionendeal muss zu Umdenken Richtung Bodenschutz führen „Wir haben immer kritisiert, dass die Bundesforste in Ohlsdorf statt einen wertvollen Wald für die Allgemeinheit zu schützen einen für die Republik schlechten Grundstücksdeal eingefädelt haben“, meint Nina Tomaselli, Kontrollsprecherin der Grünen, zum jüngst veröffentlichten Rechnungshofbericht. Tomaselli habe das in mehreren parlamentarischen Anfragen thematisiert und sei zuletzt auch im…

Das geplante neue E-Wirtschaftsgesetz soll ein neues System der Stromkostenabrechnung einführen - mit mehr Transparenz, aber auch größerer Unsicherheit. Mit dem geplanten neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) soll die Abrechnung des Stromverbrauchs der Haushalte umgestellt werden: Der Verbrauch soll künftig nicht mehr jährlich, sondern monatlich ermittelt werden. Die Konsument:innen würden ab Inkrafttreten dann nicht mehr stets gleiche Pauschalbeträge, sondern monatlich den jeweiligen tatsächlichen…

Rechnungshof-Bericht zeigt massive Defizite und Handlungsbedarf – WWF fordert rasche Umsetzung aller Empfehlungen und Maßnahmen gegen Flächenfraß – Landesrat Achleitner gefordert Anlässlich des heute veröffentlichten Rechnungshofberichts zur Causa Ohlsdorf fordert die Naturschutzorganisation WWF die vollständige Umsetzung aller RH-Empfehlungen und eine grundlegende Reform der Raumordnung durch den zuständigen Landesrat Markus Achleitner. “DER RAUMORDNUNGS-LANDESRAT MUSS SEINE POLITISCHE VERANTWORTUNG…

Gleich 5 Gewinner:innen beim Joker mit je rund 44.000 Euro Wien (OTS) - Bei der gestrigen Mittwochs-Ziehung gab es keinen Lotto-Sechser, damit warten kommenden Sonntag 1,4 Millionen im Topf. Nach dem Dreifachgewinn am vergangenen Adventsonntag hatte für Mittwoch nun niemand die „sechs Richtigen“, bestehend aus den Zahlen 1, 2, 15, 22, 30 und 43, getippt. Gleich zwei Gewinne gab es dafür beim Fünfer mit der Zusatzzahl 24, beide wurden in Salzburg abgegeben. Bei den beiden Fünfern mit Zusatzzahl fehlte…

St. Pölten (OTS) - Die Politikergehälter in Niederösterreich haben seit 1997 durch die Inflation bereits mehr als 20 Prozent an Wert verloren. Das Land Niederösterreich übernimmt daher bei der Inflationsanpassung der Politiker-Gehälter das Modell des Bundeslandes Kärnten. In Kärnten, wo Peter Kaiser gerade den Vorsitz der LH-Konferenz führt, werden die Gehälter für Landespolitiker, wie vom Bundesrechnungshof vorgesehen, um 9,7 Prozent angepasst – allerdings erst mit Juli 2024. Im ersten Halbjahr gibt es daher defacto…

Unfallgefahr durch zu geringen Abstand und Anhängen an vorderes Fahrzeug Sichtbehinderungen durch Nebel führen gerade in der dunklen Jahreszeit immer wieder zu Verkehrsunfällen. Im Jahr 2022 ereigneten sich in Österreich 463 Unfälle bei Nebel (Quelle: Statistik Austria, Bearbeitung: ÖAMTC). Der Großteil davon (364) passierte zwischen Anfang Oktober und Ende Dezember. Im Bundesländervergleich gab es die meisten Nebelunfälle im Vorjahr in Niederösterreich (131), gefolgt von Oberösterreich (113) und der…

Ausschuss mehrheitlich für Übertragung der Verwaltungsüberprüfung des Projekts "Interact Office Vienna 2021-2027" an das Land Wien Mehrheitlich angenommen wurde im heutigen Landwirtschaftsausschuss eine Vereinbarung des Bundes mit dem Land Wien zur Verwaltungsüberprüfung des EU-Projekts "Interact Office Vienna 2021-2027" durch das Land Wien. Zahlreiche Oppositionsanträge, unter anderem zu den Themen Bodenschutz, Laborfleisch und einer "Borkenkäferstrategie", wurden von den Regierungsparteien vertagt.…

Parlamentarische Anfragebeantwortung bestätigt Ankündigungspolitik Genau vor einem Jahr haben ÖVP und Grüne in einer gemeinsamen Pressekonferenz die Gewaltschutzambulanzen angekündigt.  SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner kritisiert die heutige Regierungspressekonferenz zum Thema Gewaltschutzambulanzen als „eine weitere Ankündigung ohne Substanz“. „26 Femizide allein im Jahr 2023 in Österreich, die Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen nimmt dramatisch zu und ÖVP und Grüne wiederholen ihre…