Ortner

Verfassungsschutz beobachtet 23 Gefährder und 14 verfassungsfeindliche Moscheevereine in der Steiermark, FPÖ fordert mehr Personal und Befugnisse für Sicherheitsbehörden. Graz (OTS) - In einem bemerkenswerten Interview bestätigt der steirische Landespolizeidirektor Gerald Ortner die Größenordnung der Islamistischen Szene in der Steiermark. So werden aktuell 23 Gefährder vom Verfassungsschutz „intensiv bewacht“, 14 Moscheen gelten als „verfassungsfeindlich“ und rund 2.000 Islamisten sind in der…

„Gerade der steirische Verfassungsschutz hat in der Vergangenheit Schlagkraft bewiesen!“ Graz (OTS) - Die Reform des Verfassungsschutzes ist voll im Laufen. Das begrüßt auch die steirische Polizeispitze. „Gerade der steirische Verfassungsschutz hat in der Vergangenheit durch die Operationen namens 'Palmyra', 'Josta' und 'Luxor', bei denen verschiedenste Einsatzorganisation der steirischen Exekutive gemeinsame Erfolge erzielten, seine Schlagkraft bewiesen. Wir begrüßen jedoch die jüngsten Reform-Pläne der…

Am 17. November um 21.05 Uhr in ORF 2; zu Gast im Studio: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 17. November 2020, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Am Limit Die Zahl der Corona-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen nimmt stark zu, Mediziner/innen und Pflegepersonal schlagen bereits Alarm: Die Kapazitäten werden eng und die medizinische Versorgung sei nicht mehr lange gewährleistet. Auch in den Pflegeheimen ist die…

Am 3. November um 21.05 Uhr in ORF 2; zu Gast im Studio: Franz Ruf, Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit, und Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 3. November 2020, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Der 2. Lockdown Wie werden die ab Dienstag geltenden Verschärfungen umgesetzt? Stehen die Ausgangsbeschränkungen diesmal auf rechtlich stabilen Beinen, werden sie von der Bevölkerung mitgetragen und wie umfassend werden…

Vom 25. Oktober bis 1.November Wien (OTS) - Vom 25. Oktober bis 1.November Wien (OTS) - Wien (OTS) - Sonntag, 25. Oktober 13.30 Uhr: Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler nimmt an der Pressekonferenz des Erste Bank Open teil. U.a. mit Dominic Thiem, Novak Đoković und Herwig Straka. Ort: Stadthalle Wien, Halle F, Roland-Rainer-Platz 1, 1150 Wien Montag, 26. Oktober 09.00 Uhr Sonder-Minister*innenrat 10.00 Uhr: Vizekanzler Werner Kogler nimmt an der Kranzniederlegung der Bundesregierung teil.…

Wien (OTS) - „Die hysterische Forderung der Grünen nach Suspendierung des Chefs des Heeresgeschichtlichen Museums ist strikt abzulehnen“, sagte heute der Obmann des parlamentarischen Landesverteidigungsausschusses und FPÖ-Wehrsprecher Brigadier NAbg. Dr. Reinhard E. Bösch. Der FPÖ-Wehrsprecher forderte einen vernünftigen und sachlichen Umgang mit dem RH-Bericht ein. „Es muss klarerweise auch die andere Seite gehört werden – das ist ein Gebot der Stunde. Es steht nämlich auch im Raum, inwieweit die Sektion I des…

Vom 25. Oktober bis 1.November Wien (OTS) - Sonntag, 25. Oktober 13.30 Uhr: Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler nimmt an der Pressekonferenz des Erste Bank Open teil. U.a. mit Dominic Thiem, Novak Đoković und Herwig Straka. Ort: Stadthalle Wien, Halle F, Roland-Rainer-Platz 1, 1150 Wien Montag, 26. Oktober 09.00 Uhr Sonder-Minister*innenrat 09.30 Uhr: Vizekanzler Werner Kogler nimmt an der Kranzniederlegung durch den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und die Bundesregierung teil.…

Der heute präsentierte Rechnungshofbericht zum Heeresgeschichtlichem Museum bestätigt die jahrelange Kritik der Grünen sowie von Museolog*innen und Historiker*innen Wien (OTS) - Der Rechnungshof hat für den Zeitraum 2014-2018 das Heeresgeschichtliche Museum, eine nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung, geprüft und ist zu einem verheerenden Ergebnis gekommen. In der Verantwortung sind also die ehemaligen Bundesminister Doskozil (SPÖ) und Kunasek (FPÖ). Die relevanten…

„Bundesheer kann kein Museum führen“ – HGM ins Kulturressort Wien (OTS/SK) - Der heute veröffentlichte Rechnungshofbericht zum Heeresgeschichtlichen Museum lässt für SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda nur einen Schluss zu: „Das HGM muss so schnell wie möglich raus aus dem Verteidigungsministerium. Das Bundesheer erbringt wichtige Aufgaben, aber die Führung eines Museums gehört nicht dazu.“ Die Beteuerungen von Verteidigungsministerin Tanner, sie wolle die Empfehlungen des Rechnungshofes jetzt umsetzen,…

Stefan Pierer bestätigte unmoralische Angebote der pinken Sauberpartei Wien (OTS) - "Je mehr österreichische Unternehmer hier im Ausschuss zu Wort kommen, umso deutlicher wird, wie verzweifelt die Neos versucht haben, Parteispenden zu bekommen", so Wolfgang Gerstl, ÖVP-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss. "Wir konnten unter Wahrheitspflicht bestätigen, dass es die Neos waren, die Stefan Pierer politische Ämter angeboten haben. Und dass es die Neos waren, die Pierer aktiv um eine Parteispende gebeten…