Parlament

EU-Nein zu weiteren Kürzungen bei Forschung und Innovation für 2025 gibt richtungsweisendes Signal; Rat ruft verhandelnde Parteien zu starkem Bekenntnis zum FTI-Standort auf Der FORWIT begrüßt, dass die Mitgliedstaaten den Ernst der Lage offensichtlich erkannt haben und den Empfehlungen der Draghi- und Letta-Reports folgen, indem sie weitere Kürzungen des Horizon Europe-Budgets klar ablehnen. Plante der Europäische Rat für Finanzen und Wirtschaft für 2025 Kürzungen des Rahmenprogramms von mehr als Ꞓ 400…

Millionster Besucher wurde heute im Hohen Haus begrüßt Eine Million - die Zahl bestätigt eines der zentralen Ziele der Sanierung des Parlamentsgebäudes: das Hohe Haus noch weiter für Bürger:innen zu öffnen. Claus Peter Albers aus Esslingen bei Stuttgart wurde heute Nachmittag als millionster Besucher empfangen. Für den deutschen Pensionisten war es der erste Besuch im Hohen Haus. Von außen habe er das Parlament schon öfter gesehen, wenn er seine Tochter in Wien besucht habe. Das Gebäude sei so imposant,…

“Im Schatten der Gewalt”: Zivilgesellschaftliche Kampagnenorganisation #aufstehn macht Betroffene von Gewalt an Frauen sichtbar _Unmittelbar vor den 16 Tagen gegen Gewalt an Frauen, positionierten sich weibliche Silhouetten in schwarzen Ganzkörperanzügen vor dem Parlament - stellvertretend für die vielen unsichtbaren Betroffenen von Gewalt an Frauen. Am Tag vor der Nationalratssitzung setzte die zivilgesellschaftliche Kampagnenorganisation #aufstehn ein Zeichen und machte die Notwendigkeit, echten…

Künftige Regierung ist gefordert eine Kindergrundsicherung umzusetzen und Kinderarmut in Österreich zu beenden „Wir müssen die Rechte von Kindern stärken, Kinderarmut bekämpfen und allen Kindern die Chance auf ein gutes Leben ermöglichen. In Österreich wächst jedes fünfte Kind in Armut auf. In einem reichen Land wie Österreich ist das ein untragbarer Zustand, der beendet werden muss. Eine Kindergrundsicherung ist daher kein Luxus, sondern eine Investition in die Zukunft unserer Kinder, die bei den…

Neuer Initiativantrag soll diese Woche im Nationalrat eingebracht werden Zum Thema Handysicherstellung stand gestern Abend im Parlament das Spannungsfeld zwischen strafrechtlicher Aufklärungsarbeit und grundrechtlichen Vorgaben im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion in Kooperation mit dem Österreichischen Juristentag. Der Verfassungsgerichtshof hatte Ende 2023 mit seiner Entscheidung die geltenden Bestimmungen im Hinblick auf Grundrechtseingriffe für verfassungswidrig erklärt. Daher ist spätestens für…

ACHTUNG: Geänderter Ort. Kindergrundsicherung JETZT als Thema von Koalitionsverhandlungen Die Kindergrundsicherung wurde im Nationalratswahlkampf von sieben Parteien gefordert. Bei den Sondierungen und Regierungsverhandlungen muss die Einführung einer Kindergrundsicherung ein zentrales Thema sein. Dafür setzen sich die Volkshilfe und die Kinderfreunde ein. JEDES 5. KIND IN ÖSTERREICH IST VON ARMUT ODER AUSGRENZUNG BETROFFEN. MIT DER KINDERGRUNDSICHERUNG KANN KINDERARMUT IN ÖSTERREICH BIS 2030 HALBIERT…

Präsident Selenskyj adressiert EU-Parlament; Abgeordnete sichern Unterstützung zu Heute, am 19. November, dauert der brutale russische Angriffskrieg in der Ukraine bereits seit 1000 Tagen an. Zu diesem Anlass wird das Europäische Parlament ein Sonder-Plenum in Brüssel abhalten. Der ukrainische Präsident Selenskyj wird sich in einer Rede an die EU-Abgeordneten wenden. Andreas Schieder, SPÖ-Delegationsleiter, sieht darin ein wichtiges Zeichen der Unterstützung: „Nach der erneuten Wahl Trumps wird sich die…

Vermittlungsarbeit und Forschungsstand zur Verfolgungspolitik an rund 500.000 Roma und Sinti Rund 500.000 europäische Roma, Romnja, Sinti und Sintizze wurden zwischen 1938 und 1945 Opfer einer rassistischen Verfolgungspolitik der Nationalsozialisten und ihrer Verbündeten. Roma und Sinti wurden diffamiert und ausgegrenzt, zur Arbeit auf Bauernhöfen, Baustellen und in der Industrie gezwungen, sie starben in Zwangsarbeits- und Konzentrationslagern und wurden in Vernichtungslagern getötet. Im Rahmen einer…

Kindergrundsicherung: JETZT als Thema von Sondierungen/Koalitionsgesprächen Die Kindergrundsicherung wurde im Nationalratswahlkampf von sieben Parteien gefordert. Bei den Sondierungen und Regierungsverhandlungen muss die Einführung einer Kindergrundsicherung ein zentrales Thema sein. Dafür setzen sich die Volkshilfe und die Kinderfreunde ein. JEDES 5. KIND IN ÖSTERREICH IST VON ARMUT ODER AUSGRENZUNG BETROFFEN. MIT DER KINDERGRUNDSICHERUNG KANN KINDERARMUT IN ÖSTERREICH BIS 2030 HALBIERT WERDEN. Das ist…

LGBTIQ+-Initiative QUEER MOMENTS lud zu inklusiver Ballnacht, die ein sichtbares Zeichen für gesellschaftliche Toleranz setzte – Motto: Sei wie Du bist, denn das ist gut so Die rund 400 Gäste des QUEER BALL 2024 brachten das Palais Wertheim zum Strahlen und sorgten für eine ausgelassene und herzliche Stimmung. Entsprechend dem Motto „Sei wie Du bist, denn das ist gut so“ wurde das Thema Individualität und Vielfalt nicht nur von den Künstler:innen selbstbewusst, bunt und leidenschaftlich umgesetzt, sondern…