Parlament

MONTAG, 11. November 2024: SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt am „Reykjavik Global Forum 2024“ in Island teil, wo es um die Förderung von Frauen in Führungsrollen geht. Petra Bayr wird am Panel zum Thema „Gesundheit von Frauen: Sicherung und Förderung von Politik und Versorgung“ sprechen.  19.00 Uhr Im Rahmen der Reihe „Arab/Middle East Changes“, kuratiert von Gudrun Harrer, findet ein Gespräch mit Slimane Zeghidour zum Thema „Algeria, a link between north and south, east and west?“ statt. Information und Anmeldung…

Douglas Hoyos: „Die nächste Bundesregierung muss geschlossen eine echte Reformagenda vorantreiben sowie einen nachhaltigen Konsolidierungspfad einschlagen.“ „Nach dem Fiskalrat hat nun auch das WIFO unmissverständlich gezeigt, dass Österreichs Wachstum bergauf die Luft ausgeht und das Land vor einem gravierenden Ausgabenproblem steht“, so das Fazit von NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos nach der Präsentation der Mittelfristprognose des WIFO. „Die Prognose bestätigt auch, dass das Budget-Defizit weiter…

Dienstag, 12. November 2024, 9.00 Uhr im Parlament "Demokratie braucht Zukunft - Brücken bauen, Demokratie stärken" lautet das Thema einer parlamentarischen Enquete, zu der Bundesratspräsident Franz Ebner am 12. November einlädt. Nach der Eröffnung durch den Bundesratspräsidenten hält Zukunftsforscher Daniel Dettling vom Zukunftsinstitut eine Keynote zum Stand der Demokratie in Österreich, in Europa und weltweit. In drei Panels analysieren Expert:innen aus Wissenschaft, Politik und Medien die…

Stiftung für Wirtschaftsbildung lädt zur Kundgebung „Wirtschaftsbildung JETZT“: 12. November 2024, 9:00 Uhr (bis ca. 10.00 Uhr); Vorplatz Parlament (Dr.-Karl-Renner-Ring 3) 83 % der Jugendlichen, 84 % der heimischen Unternehmer:innen, die Vertreter:innen von 1.1 Millionen Schüler:innen, alle im Nationalrat vertretenen Parteien und die sieben Gründungsorganisationen der Stiftung für Wirtschaftsbildung  (AK, WKÖ, IV, Oesterreichische Nationalbank, ERSTE Stiftung, MEGA Bildungsstiftung und Innovationsstiftung…

Die Ballsaison startet mit exklusivem Event-Highlight: QUEER MOMENTS lädt die LQBTIQ+-Community zum Tanz ins Palais Wertheim. Die Gäste erwartet Fashion, Music & Drag vom Feinsten. Am 16. November 1995 unterzeichneten 185 Mitgliedstaaten der UNESCO die Erklärung von Prinzipien der Toleranz. Darin sind jene Regeln definiert, die ein menschenwürdiges Zusammenleben auf unserem Planeten ermöglichen. Die LGBTIQ+-Initiative QUEER MOMENTS feiert dieses historische Datum mit einer ausgelassenen Ballnacht, die…

Sicherheitssprecher Mandl: Sicherheitskommissar Brunner "hat auf der gesamten Linie überzeugt" "Magnus Brunner hat auf der gesamten Linie überzeugt - durch Persönlichkeit, Arbeitshaltung und inhaltliche Kompetenz", resümiert der österreichische Europaabgeordnete und Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament Lukas Mandl nach dem Hearing mit dem Kandidaten für die Funktion des EU-Innenkommissars, Magnus Brunner, im Europäischen Parlament.  Mandl hatte sich an dem Hearing beteiligt und als Sprecher der…

Kickl will unsere Republik umbauen – das ist kein guter Plan für unser Land „Die FPÖ bleibt ihrer Linie treu: Herbert Kickl geht es nur darum, Missgunst und Zwietracht zu säen. Die heutige Pressekonferenz von Kickls Generalsekretär Christian Hafenecker hat daran festgehalten. Dabei hat Hafenecker nur ein Ziel verfolgt: Nämlich abzulenken. Abzulenken davon, wohin die Reise mit der FPÖ und Kickl geht. Einen Eindruck davon haben wir vergangene Woche bekommen: Die erste Amtshandlung des blauen…

Brunner, Jørgensen, McGrath und Roswall stellen sich den Fragen der EU-Abgeordneten Heute findet die zweite Runde der Anhörungen der designierten EU-Kommissar:innen im Europäischen Parlament statt. Den Auftakt macht der Kommissarsanwärter aus Irland, Michael McGrath. SPÖ-Europaabgeordnete Elisabeth Grossmann betont vorab: „Wir erwarten, dass alle Bürger:innen von den Vorteilen der digitalen Transformation profitieren und Verbraucher:innen vor betrügerischen Praktiken und unzureichenden Informationen…

Luxemburger Christophe Hansen erhielt gestern Zustimmung des EU-Agrarausschusses - Fokus auf Budget, Bürokratieabbau und nachhaltige Produktion Der designierte Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung, Christophe Hansen, stellte sich gestern Abend in einem über dreistündigen Hearing den Fragen des EU-Agrarausschusses im Europäischen Parlament. In dieser Anhörung ging Hansen auf mehr als 40 Fragen der Abgeordneten ein. Nach der Sitzung bestätigte eine Mehrheit der Fraktionen im EU-Parlament seine…

EU-Parlament startet in Anhörungsphase Heute finden im Europäischen Parlament die ersten Anhörungen der designierten EU-Kommissar:innen statt. Bis zum 12. November werden fast täglich mehrere Anwärter:innen der neuen EU-Kommission in dreistündigen Anhörungen in den fachspezifischen Ausschüssen „gegrillt“ und ihre Qualifikationen und Pläne genau unter die Lupe genommen. Im Anschluss muss eine 2/3-Mehrheit die Kandidat:innen stützen. Auch die Mitglieder der SPÖ-Europadelegation werden die designierten…