Parlament

Am 15. September um 11.05 bzw. 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Anlässlich der Wahl24 zeigt der ORF zwei Doppel-„Pressestunden“ mit der Spitzenkandidatin und den Spitzenkandidaten der österreichweit kandidierenden Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind. Den Anfang machen am Sonntag, dem 15. September 2024, um 11.05 bzw. 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Fayad Mulla (Keine von denen) und Madeleine Petrovic (LMP). „Pressestunde“ um 11.05 Uhr Eigentlich ist Fayad Mulla der Spitzenkandidat der…

Einladung zur Pressekonferenz der Grünen Grünen Generalsekretärin Olga Voglauer wird heute, Freitag, in einer Pressekonferenz zu den aktuellen Ereignissen um die abgewiesene ÖVP-Anzeige gegen Klimaschutzministerin Leonore Gewessler Stellung nehmen.  Unter Anmeldung unter presse@gruene.at wird gebeten. EINLADUNG ZUR PRESSEKONFERENZ DER GRÜNEN DATUM: 13.09.2024, 10:30 Uhr ART: Pressetermine ORT: Grüner Klub im Parlament OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER…

SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer hat heute im Budgetausschuss bei der Aussprache mit ÖVP-Finanzminister Brunner seine Forderung nach einem Kassasturz vor der Wahl bekräftigt. Finanzminister Brunner will dem allerdings nach wie vor nicht nachkommen und verwies auf den Oktober. Krainer: „Das im Herbst beschlossene Budget wird nicht halten. Die Regierung steuert auf ein Defizit von Minus 3,5 Prozent zu. Der Finanzminister weigert sich, den Wählerinnen und Wählern die Wahrheit über das von der ÖVP verschuldete Budgetdesaster…

Hochkarätiges Arbeitstreffen mit Spitzen der Europäischen Investitionsbank EIB. EU-Kommission greift Wiener Vorschläge auf und schafft Plattform für erschwinglichen Wohnraum Bürgermeister Michael Ludwig hat heute, Donnerstag, die Spitzen der Europäischen Investitionsbank EIB im Wiener Rathaus empfangen. Bei dem Arbeitstreffen mit der Präsidentin der EIB, Nadia Calvino, und deren Vizepräsidenten, Thomas Östros, sowie einer hochkarätigen EIB-Delegation wurde gemeinsam mit Finanz- und Wirtschaftsstadtrat…

Das Zentrum in Wien setzt sich koordinierend für die Anliegen der österreichischen Volksgruppen ein Bei der Generalversammlung des Österreichischen Volksgruppenzentrums mit Sitz in Wien wurde eine neue Führung gewählt. Zum neuen Präsidenten wurde DDr. Marian Wakounig gewählt. Er ist Mitglied des Volksgruppentags der Kärntner Slowenen. Ihm zur Seite steht der neu gewählte Generalsekretär des ÖVZ, Mag. Josef Buranits, LL.M.. Er ist Vizepräsident des Kroatischen Kulturvereins im Burgenland und…

Samstag, 14. September 2024, 10.30 Uhr Samstag, 14. September 2024, 10.30 Uhr In den letzten beiden Wochen vor der Nationalratswahl wird der Platz links vor dem Parlament zum Demokratie-Corner mit Informationen rund um das Parlament und die Nationalratswahl. Neben der Wanderausstellung Parlament on Tour wird dort auch die Installation Shadowgram umgesetzt. Bürger:innen können ein Schattenbild aufnehmen, das anschließend auf LED-Paneelen an den Säulen am Portikus ausgestrahlt wird. So wird sichtbar, dass…

Informationskampagne geht in den Endspurt Informationskampagne geht in den Endspurt In 17 Tagen ist es so weit: Der Nationalrat wird neu gewählt. Bis dahin setzt das Parlament im Rahmen der Informationskampagne #MehralseinKreuzerl noch einige Aktionen, um möglichst viele Menschen zur Wahl zu motivieren. Der Platz links vor dem Parlamentsgebäude wird ab 14. September zum Demokratie-Corner mit Informationen rund um das Parlament und die Nationalratswahl. Besucher:innen können dort an der interaktiven…

Internationaler Austausch über den Nahostkonflikt als Katalysator für antisemitische Tendenzen Internationaler Austausch über den Nahostkonflikt als Katalysator für antisemitische Tendenzen Im dritten Teil der heutigen Vernetzungskonferenz zum Thema Antisemitismus im Parlament standen die Entwicklungen im Nahen Osten und deren Einfluss auf unsere Gesellschaft im Zentrum. So betonte Hillel Neuer, Generaldirektor der Nichtregierungsorganisation UN Watch, die Verantwortung der Vereinten Nationen. Diese…

Sobotka hofft auf Fortsetzung der begonnenen Diskussionen Sobotka hofft auf Fortsetzung der begonnenen Diskussionen Mit einer einstimmig angenommenen Abschlusserklärung endete heute die erste internationale Antisemitismuskonferenz im österreichischen Parlament. Die Erklärung umfasst Appelle, den Kampf gegen alle Erscheinungsformen des Antisemitismus zu verstärken, und Forderungen nach der ausdrücklichen Unterstützung des jüdischen Lebens in Europa. Sie bringt die Anerkennung des Selbstverteidigungsrechts…

Knesset-Präsident Ohana: Kampf gegen Antisemitismus heißt, Hass entgegenzutreten Knesset-Präsident Ohana: Kampf gegen Antisemitismus heißt, Hass entgegenzutreten Die Schaffung einer länderübergreifenden parlamentarischen Allianz gegen den Antisemitismus ist das Ziel der internationalen Vernetzungskonferenz "Never again? Democracy cannot tolerate antisemitism". In drei Panels werden heute im österreichischen Parlament aktuelle Manifestationen des Antisemitismus, die Situation der jüdischen Gemeinden in…