Parlament

Recht auf gesundes Aufwachsen muss auch für zukünftige Generationen abgesichert werden. Zum heutigen Weltumwelttag hebt die Bundesjugendvertretung (BJV) hervor, dass junge Menschen ein Recht auf ein Aufwachsen in einer gesunden Umwelt haben. Erst letztes Jahr hat der UN-Kinderrechtsausschuss in einer Allgemeinen Bemerkung darauf hingewiesen, dass Staaten Kinderrechte auch in Anbetracht der Klimakrise zu wahren haben. „Jetzigen und den zukünftigen jungen Generationen muss das Recht auf eine gesunde Umwelt…

Erfolgreiches Signal für starken Medienstandort: Mit tollen Partnern wie ORF, ServusTV, ÖFB TV, Österreichisches Parlament, RedBullTV uvm. feiert JOYN ersten Geburtstag. JOYN feiert sein erstes Jahr am österreichischen Medienmarkt. Öffentlich-rechtlich und privat, mehr als 100 nationale und internationale Sender und über 40 Mediatheken – damit ist JOYN ein partnerschaftliches, umfassendes und vor allem kostenloses Streaming-Angebot der beliebtesten Bewegtbild-Anbieter des Landes. Jetzt feiert JOYN…

Insgesamt herrscht der nötige Konsens, dass Atomstrom keine Lösung in der Klimakrise bietet. Bei der FPÖ gibt es allerdings nach widersprüchlichen Signalen Klärungsbedarf. Im Vorfeld der anstehenden EU-Wahl hat sich atomstopp_atomkraftfrei leben! mit einem Fragebogen bei den österreichischen Parteien nach ihrer Haltung zur Atomkraft, zu Strategien zur Eindämmung der Atomlobby im Europäischen Parlament und zum EURATOM-Vertrag erkundigt. Befragt wurden alle sieben Parteien, die zur EU-Wahl antreten.…

Landesverteidigungsausschuss vertagt Oppositionsanträge Anfang 2023 ist das Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz (LV-FinG) in Kraft getreten. Es soll die militärischen Fähigkeiten des Bundesheers vor dem Hintergrund einer sich verschärfenden sicherheitspolitischen Lage in Europa schrittweise und nachhaltig durch eine Anhebung des Verteidigungsbudgets verbessern. Auf Basis dieses Gesetzes legte das Verteidigungsressort zwei Berichte vor, mit denen sich die Abgeordneten heute im…

Anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament am 09. Juni laden wir die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich ein zum Die Volkspartei Abteilung Presse Tel.:(01) 401 26-100 presse@oevp.at https://www.dievolkspartei.at/ OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

EU-Renaturierungsgesetz ist die europaweite Antwort auf die Klima- und Biodiversitätskrise Vom 6. bis 9. Juni 2024 werden Millionen von Unionsbürger:innen anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament an der Gestaltung der Zukunft der Europäischen Union und damit unserer Zukunft auf einem gesunden Planeten teilhaben. „Klima- und Biodiversitätskrise sind untrennbar verbunden. Die Erdüberhitzung beschleunigt die Zerstörung der Welt durch Dürren, Überschwemmungen und Flächenbrände, während der Verlust an…

Am 9. Juni wählen wir die Neuzusammensetzung des Europäischen Parlaments. Das Europäische Parlament entscheidet über EU-Gesetze, die unser tägliches Leben betreffen und unsere Zukunft gestalten. Gerade in Bezug auf den Klimawandel wird das kommende Europäische Parlament zeigen müssen, ob es uns auf einen zukunftsfähigen Weg bringt, in dem die menschgemachte Erhitzung eingebremst wird oder ob wir weiter auf einem klimapolitischen Abgrund zusteuern. Seit Monaten wird vor einem Rechtsruck in Europa und damit dem Erstarken…

EU braucht eFuel-Strategie, um nicht gegenüber anderen Wirtschaftsräumen zurückzubleiben und die Klimaziele zu erreichen DIE EU HAT DERZEIT KEINE EFUEL-STRATEGIE. DIESE IST ABER DRINGEND NOTWENDIG, UM NICHT GEGENÜBER ANDEREN WIRTSCHAFTSRÄUMEN ZURÜCKZUBLEIBEN UND DIE KLIMAZIELE ZU ERREICHEN. „Grüne Energiespeicher“ sind die zentrale Basis für eine langfristig stabile Öko-Stromversorgung und werden damit zu den wichtigsten Gamechangern der Klimawende. Aber bis heute hindert die prohibitive Regulatorik der…

EU-Abgeordneter Alexander Bernhuber: „Sind NEOS für MERCOSUR oder an der Seite unserer heimischen Bäuerinnen und Bauern?“ Der NEOS-Skandal rund um den Abgeordneten Gerald Loacker, der im Nationalrat den heimischen Käse als minderwertig beschimpfte und die Bäuerinnen und Bauern als „kleinhäuslerisch“ bezeichnete, sorgte mit seinem „deppertes Rindfleisch“-Sager und der Empfehlung „Kühe und Ziegen doch untereinander zu tauschen“ für enormen Aufruhr. Anstatt einer Entschuldigung und Richtigstellung forderte…

Österreichisches Schüler:innenparlament tagte heute im Hohen Haus Schülervertreter:innen aus ganz Österreich kamen heute im Hohen Haus zusammen um beim Österreichischen Schüler:innenparlament (ÖSIP) über bildungspolitische Themen zu debattieren. Seit 2018 ist das ÖSIP gesetzlich verankert und stellt einen wichtigen Teil der Mitbestimmung von Schüler:innen dar. Die im Plenum positiv abgestimmten Anträge werden dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung und dem Nationalrat vorgestellt. Zu den…