Parlament

Die Ballsaison startet mit exklusivem Event-Highlight: QUEER MOMENTS lädt die LQBTIQ+-Community zum Tanz ins Palais Wertheim. Die Gäste erwartet Fashion, Music & Drag vom Feinsten. Am 16. November 1995 unterzeichneten 185 Mitgliedstaaten der UNESCO die Erklärung von Prinzipien der Toleranz. Darin sind jene Regeln definiert, die ein menschenwürdiges Zusammenleben auf unserem Planeten ermöglichen. Die LGBTIQ+-Initiative QUEER MOMENTS feiert dieses historische Datum mit einer ausgelassenen Ballnacht, die…

Sicherheitssprecher Mandl: Sicherheitskommissar Brunner "hat auf der gesamten Linie überzeugt" "Magnus Brunner hat auf der gesamten Linie überzeugt - durch Persönlichkeit, Arbeitshaltung und inhaltliche Kompetenz", resümiert der österreichische Europaabgeordnete und Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament Lukas Mandl nach dem Hearing mit dem Kandidaten für die Funktion des EU-Innenkommissars, Magnus Brunner, im Europäischen Parlament.  Mandl hatte sich an dem Hearing beteiligt und als Sprecher der…

Kickl will unsere Republik umbauen – das ist kein guter Plan für unser Land „Die FPÖ bleibt ihrer Linie treu: Herbert Kickl geht es nur darum, Missgunst und Zwietracht zu säen. Die heutige Pressekonferenz von Kickls Generalsekretär Christian Hafenecker hat daran festgehalten. Dabei hat Hafenecker nur ein Ziel verfolgt: Nämlich abzulenken. Abzulenken davon, wohin die Reise mit der FPÖ und Kickl geht. Einen Eindruck davon haben wir vergangene Woche bekommen: Die erste Amtshandlung des blauen…

Brunner, Jørgensen, McGrath und Roswall stellen sich den Fragen der EU-Abgeordneten Heute findet die zweite Runde der Anhörungen der designierten EU-Kommissar:innen im Europäischen Parlament statt. Den Auftakt macht der Kommissarsanwärter aus Irland, Michael McGrath. SPÖ-Europaabgeordnete Elisabeth Grossmann betont vorab: „Wir erwarten, dass alle Bürger:innen von den Vorteilen der digitalen Transformation profitieren und Verbraucher:innen vor betrügerischen Praktiken und unzureichenden Informationen…

Luxemburger Christophe Hansen erhielt gestern Zustimmung des EU-Agrarausschusses - Fokus auf Budget, Bürokratieabbau und nachhaltige Produktion Der designierte Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung, Christophe Hansen, stellte sich gestern Abend in einem über dreistündigen Hearing den Fragen des EU-Agrarausschusses im Europäischen Parlament. In dieser Anhörung ging Hansen auf mehr als 40 Fragen der Abgeordneten ein. Nach der Sitzung bestätigte eine Mehrheit der Fraktionen im EU-Parlament seine…

EU-Parlament startet in Anhörungsphase Heute finden im Europäischen Parlament die ersten Anhörungen der designierten EU-Kommissar:innen statt. Bis zum 12. November werden fast täglich mehrere Anwärter:innen der neuen EU-Kommission in dreistündigen Anhörungen in den fachspezifischen Ausschüssen „gegrillt“ und ihre Qualifikationen und Pläne genau unter die Lupe genommen. Im Anschluss muss eine 2/3-Mehrheit die Kandidat:innen stützen. Auch die Mitglieder der SPÖ-Europadelegation werden die designierten…

Für viele unleistbar: Wohneinrichtungen verlangen Geld, wenn Bewohner*innen an Wochenenden zu Verwandten fahren Viele Menschen mit Behinderung leben in Wohneinrichtungen - möglichst eigenständig, aber doch betreut. Die Kosten dafür werden von öffentlichen Stellen übernommen. Ein Problem dabei beschäftigt Volksanwalt Bernhard Achitz aber bereits zum wiederholten Mal. Wenn die Bewohner*innen eine bestimmte Anzahl von Tagen nicht im Wohnheim sind, weil sie etwa an Wochenenden bei den Eltern übernachten,…

Im Zuge ihres heutigen Zusammentreffens unterzeichneten Viktor Orbán, Vorsitzender von Fidesz und ungarischer Ministerpräsident, und Herbert Kickl, Bundesparteiobmann der FPÖ, in den Räumlichkeiten des Bundespartei- und Klubobmanns im Parlament die „Wiener Erklärung“.  Die „Wiener Erklärung“ im Wortlaut:  _Ungarn und Österreich bekräftigen hiermit ihre nachbarschaftliche Freundschaft sowie ihre geschichtlich und kulturell bedingte unerschütterliche Verbundenheit. Daraus begründen wir auch unseren gemeinsamen Willen,…

Bei einem Arbeitsgespräch ging es um das gemeinsame Grenzgebiet und die Europapolitik Im Zuge eines Besuchs des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Wien stand Donnerstagfrüh ein Arbeitsgespräch mit Nationalratspräsident Walter Rosenkranz auf der Tagesordnung. Orbán ist der erste internationale Gast, den Rosenkranz im Parlament empfing. Im Empfangssalon unterhielten sich der ungarische Ministerpräsident und der österreichische Nationalratspräsident über die Zusammenarbeit der beiden Länder. Die…

SPÖ-Lindner fordert politischen Reform-Schulterschluss statt rechtem Kulturkampf im Stil Orbans „Menschenrechte verteidigen, Orbanisierung verhindern! Emberi jogok és sokszínűség megvédése, Orbánizáció megakadályozása!“ - unter diesem Motto und mit PRIDE-Fahnen setzte die sozialdemokratische LGBTIQ+ Organisation SoHo heute ein Zeichen gegen den Besuch des ungarischen Autokraten Viktor Orban im Österreichischen Parlament. „Dass FPÖ-Nationalratspräsident Rosenkranz bei seinem ersten Staatsbesuch ausgerechnet…