Parlament

Am 28. Dezember um 22.30 Uhr in ORF 2; danach: „Menschen & Mächte: Jahrzehnte in Rot-Weiß-Rot – Die 80er Jahre“ Wien (OTS) - Die „kreuz und quer“-Spezialausgabe „Kirchengeschichte in Rot-Weiß-Rot: Die Ära König“ von Christian Rathner zeichnet am Donnerstag, dem 28. Dezember 2023, um 22.30 Uhr in ORF 2 den Werdegang Franz Königs nach, zeigt Errungenschaften seiner Amtszeit ebenso wie das ernüchternde Ende einer Ära: Mit Hans Hermann Groër schlitterte die römisch-katholische Kirche in Österreich nach den…

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka verneigt sich vor überzeugtem Parlamentarier mit beeindruckender politischer Laufbahn Abgeordnete seien nicht nur Vertreterinnen und Vertreter bestimmter Regionen oder einzelner gesellschaftlicher Gruppen, sie seien Abgeordnete des ganzen Volkes, sagte Wolfgang Schäuble als Festredner am 12. Jänner 2023 bei der Wiedereröffnung des sanierten historischen Parlaments in Wien. Der ehemalige Präsident des deutschen Bundestags, Wolfgang Schäuble, ist gestern, am 26.…

Der „Sorgen-Onkel“ der Grünen sollte sich schon jetzt in die Pension verabschieden „Das Demokratieverständnis von Herrn Rauch hat mit echter Demokratie in Wahrheit nichts zu tun!“, stellte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz heute zu den Aussagen des grünen Gesundheitsministers im APA-Interview klar. „Hier kommt einmal mehr die grüne Verbots- und Ausgrenzungsgesinnung zum Vorschein. Weil die Regierungsparteien mit ihrer Politik bei den Wählern jeden Tag an Zustimmung verliert und gleichzeitig die…

„Noch etwas mehr als eine Woche, bis die neue CO2-Strafsteuer der Regierung die Menschen mit voller Härte trifft“ „Die politischen Ziele, die die Grünen wirklich mit Elan verfolgen, sind nachhaltige negative Eingriffe in das Leben der Österreicher und wie kann ich FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl als Bundeskanzler verhindern - sonst wird lediglich Politik für Minderheiten wie Klimakleber gemacht.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Aussagen von der…

Das Parlament der Republik Moldau hat das Gesetz über Informationstechnologieparks (Nr. 77/2016) verabschiedet und damit ein neues Kapitel für den florierenden Technologiesektor des Landes eingeläutet. Diese richtungsweisende Entscheidung wird die Betriebsdauer des Moldova Innovation Technology Park (MITP.md) von 10 auf 20 Jahre verlängern, da der Staat die Garantie für die einheitliche Steuer in Höhe von 7 % bis 2035 beibehält und die Republik Moldau ihr Engagement für die Förderung eines robusten IT-Umfelds…

Eine Bilanz über ein Jahr Gesetzgebung im sanierten Parlament "Deine Zauber binden wieder, was die Mode streng geteilt", sangen die Wiener Sängerknaben und die Wiener Chormädchen am 12. Jänner dieses Jahres im Bundesversammlungssaal des Parlaments. Mit den letzten Takten der Europahymne endete der Festakt, das Parlament war nach fünf Jahren Sanierung offiziell wiedereröffnet. Wenige Tage später, am 17. Jänner, kamen die Parlamentarier:innen im Wissenschaftsausschuss zum ersten Mal zu ihrem "Kerngeschäft"…

Generalsekretär Christian Stocker hat mit seiner Kritik an der Justizministerin völlig recht „Mit ihrem Ablenkungsmanöver in Form einer Attacke gegen Generalsekretär Christian Stocker wird Alma Zadić die vielen Baustellen im Justizministerium nicht beenden“, erklärt Wolfgang Gerstl, Verfassungssprecher der Volkspartei. „Nach dem VfGH-Erkenntnis zur Datensicherstellung und Datenauswertung warten wir nach ihrer diesbezüglichen Ankündigung auf einen konkreten Vorschlag der Justizministerin, um tatsächlich…

ÖVP-Bundesratsfraktionsvorsitzende Eder-Gitschthaler: Parlament ist offenes Haus für alle Die Vorarlberger Bundesrätin Heike Eder hob in ihrem Debattenbeitrag im Bundesrat die Erhöhung der Zuverdienstgrenze für das Kinderbetreuungsgeld hervor. "Mit dieser Erhöhung wollen wir auch 2024 gewährleisten, dass Kinderbetreuungsgeldbezieher und -bezieherinnen während der Karenz einer geringfügigen Beschäftigung nachgehen können. Wir stärken damit überwiegend Mütter und ihre Familien," bedauerte Eder, dass die…

DEMOKRATIE – EINFACH UND FÜR ALLE DREIZEHN MENSCHEN MIT BEEINTRÄCHTIGUNGEN AUS DEN LEBENSWELTEN DER BARMHERZIGEN BRÜDER – STEIERMARK HATTEN AM MONTAG DEN 18.12 DIE CHANCE, AN EINEM PILOTPROJEKT DES WIENER PARLAMENTS TEILZUNEHMEN. DIE INITIALZÜNDUNG FÜR DAS PILOTPROJEKT WAR EINE ANFRAGE VON MANUELA MAIERHOFER (LEITUNG SR. RESTITUTA KAFKA HAUS DER BARMHERZIGEN BRÜDER IN GLEISDORF), DIE MIT KLIENT*INNEN DIE DEMOKRATIEWERKSTATT IM PARLAMENT BESUCHEN WOLLTE. IHRE ANFRAGE FÜHRTE DAZU, DASS NUN DER PILOT-WORKSHOP „PARLAMENT –…

Zadić würde außerdem an Wolfgang Sobotkas Stelle „den Nationalratspräsidentensessel räumen“. Ebenfalls zu Gast: Digital-Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) Wegen der Enthaftung der Klimaaktivistin Anja Windl warf ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker der grünen Justizministerin Alma Zadić zuletzt Interventionen in Form von Weisungen vor. Bei "Milborn" (Ausstrahlung heute 21:15 auf Joyn, PULS 24 und puls24.at) kontert die Justizministerin: "Das ist ein Angriff auf die Justiz". Stocker unterstelle der Justiz…