Parlament

Die Studie des gewerkschaftsnahen Instituts zeigt auf, dass die Ausgaben für Haushalte mit Autos seit 2019 um ein Viertel gestiegen sind. Das Momentum Institut veröffentlichte gestern eine Studie, nach der die Ausgaben für Haushalte ohne Autos in den letzten vier Jahren um 12 % gestiegen sind; Haushalte mit einem Auto müssen aber heute 23 % mehr ausgeben. Waren es zu Beginn dieses Zeitraums noch 570 Euro monatliche Kosten für einen Wagen so sind es jetzt schon 714 Euro im Durchschnitt. Dagegen seien die…

ÖVP-Weltraumsprecherin ist Gastgeberin der morgen, 25. September 2023, in Österreich stattfindenden European Interparliamentary Space Conference (EISC) "Die heuer unter österreichischer Präsidentschaft im Parlament in Wien stattfindende European Interparliamentary Space Conference ist vor allem eines: Eine große Chance. Denn sie kann ein wichtiger Impulsgeber für die künftige Rolle Europas bei der kommerziellen Weltraumnutzung sein", so ÖVP-Weltraumsprecherin Therese Niss, die auch Vorsitzende der…

Pink Ribbon 2023, Unterrichtsausschuss, Weltraumkonferenz, internationale Termine Anlässlich des internationalen Brustkrebstages am 1. Oktober laden die Zweite Präsidentin des Nationalrats Doris Bures und die Österreichische Krebshilfe zur Pink-Ribbon-Auftaktveranstaltung ins Parlament. Nach Abschluss der fünf Jahre dauernden Sanierungsarbeiten erstrahlt die berühmte rosa Schleife als Symbol für Bewusstseinsbildung und Solidarität heuer erstmals wieder an der Fassade des renovierten Hohen Hauses. Der…

Am 24. September um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 24. September 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Massive Ausbaupläne Österreich rangiert in Sachen Kinderbetreuungsplätze im EU-Vergleich auf den hinteren Plätzen. In einer Aktuellen Stunde präsentierte Familienministerin Susanne Raab nun den von der ÖVP sogenannten „Kinderbetreuungs-Turbo“. Bis 2030 sollen 50.000 zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen…

MONTAG, 25. September 2023: SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler besucht im Rahmen seiner Comeback-Tour Salzburg. Infos unter https://tinyurl.com/bdhdjr76  Petra Bayr, SPÖ-Sprecherin für Außenpolitik und globale Entwicklung, nimmt an der Sitzung des Richterausschusses der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Paris teil. Dort wird das Hearing serbischer Kandidat*innen für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte stattfinden (Paris). 16.30 Uhr Pressegespräch zum Thema Kinderbetreuung mit…

MONTAG, 28. August 2023:  10.00 Uhr Online-Hintergrundgespräch mit SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder als Leiter der Wahlbeobachtungsmission des Europäischen Parlaments der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Simbabwe, online via Zoom, Anmeldung unter lena.rank@europarl.europa.eu  21.05 Uhr ORF-Sommergespräch mit SPÖ-Bundesparteivorsitzendem Andreas Babler (ORF 2).  MITTWOCH, 30. August 2023:  SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler besucht im Rahmen seiner Comeback-Tour Niederösterreich. Infos…

Ein Sprechzimmer im Parlament mit einem „Stasi-Verhörzimmer“ zu vergleichen, ist absolut inakzeptabel „Kickl beschädigt mit seinen Aussagen das Ansehen unseres Hohen Hauses - bei seinem ORF-Sommergespräch wurde klar, dass er seinen politischen Anstand endgültig verloren hat. Und offenbar fehlt dem blauen FPÖ-Obmann auch jedes Gespür für geschichtliches Verständnis. Denn: Wer ein Sprechzimmer im Haus der Demokratie mit einem Stasi-Verhörzimmer vergleicht, hat jedes politische Maß verloren. Sein Verhalten…

Banken müssen Bargeld-Versorgungsauftrag ernst nehmen – GVV und SPÖ fordern Bargeldversorgungsgesetz - Kollross: „Kosten für Bankomaten nicht auf Gemeinden abwälzen“ Der Bundesvorsitzende des Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) und Kommunalsprecher der SPÖ im Parlament, Abgeordneter zum Nationalrat Bürgermeister Andreas Kollross betont anlässlich der heute von ÖVP-Finanzminister Brunner und WKÖ präsentierten Maßnahmen zur Bargeldversorgung: „Immer mehr Bankfilialen schließen und…

Ausbildungsverordnungen zur Pflegelehre werden heute erlassen Nachdem die gesetzliche Grundlage der Pflegelehre auf Initiative der Bundesregierung im Parlament beschlossen wurde, werden heute rechtzeitig für den Start der Lehrlingsausbildungen die dazugehörigen Ausbildungsversuche „Pflegeassistenz“ und „Pflegefachassistenz“ per Verordnung in die Liste der Lehrberufe aufgenommen. Beide Verordnungen, die die Rahmenbedingungen für die betrieblichen Lehrlingsausbildungen festlegen, werden am 1. September 2023…

Bewusste Verschleierung bei parlamentarischer Anfragebeantwortung zu gefälschten Dokumenten – selbst Beamte zeigen sich verwundert „Wenn das stimmt, ist es ein handfester Skandal, denn ÖVP-Innenminister Karner macht sich mit einer derartigen Geringschätzung des Parlaments mehr als angreifbar. Es steht das Gerücht im Raum, dass der Innenminister aus politischem Kalkül vorhandene Daten bewusst zurückhält“, kritisierte FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer die spärliche Anfragebeantwortung durch den…