Parlament

Simon Wiesenthal-Preisverleihung, Bundesrat, Ausschüsse, IPU-Versammlung, Veranstaltung zum Demokratie-Monitor Kommende Woche wird im Parlament der Simon-Wiesenthal-Preis für Engagement gegen Antisemitismus und für Aufklärung über den Holocaust vergeben. Der Bundesrat befasst sich mit den jüngsten Nationalratsbeschlüssen. Der Wirtschaftsausschuss und zahlreiche weitere Ausschüsse kommen zu Sitzungen zusammen. Eine Parlamentarier:innendelegation reist zur 146. IPU-Versammlung nach Bahrain. In einer…

Kanzler Nehammer ignoriert Frauen vollständig in seiner Rede zur Zukunft der Nation – Nur zwei Minuten Zeit für Kinderbildung „Sag mir, wo die Frauen sind, Herr Bundeskanzler!?“, so reagiert SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner auf das völlige Fehlen von Frauen und frauenpolitischen Themen in der Rede zur Zukunft der Nation von Bundeskanzler Nehammer. „Der Weltfrauentag ist gerade einmal zwei Tage her und schon zeigt der Bundeskanzler, welchen Stellenwert Frauen im Zukunftsbild der ÖVP haben –…

MONTAG, 13. März 2023:  SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr spricht in ihrer Funktion als Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarats bei der Veranstaltung „The role and responsibilities of parliamentarians in supporting the Istanbul Convention“ in London. Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg (13.-16. März). 19.00 Uhr Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Arab/Middle East Changes“, kuratiert von Gudrun Harrer, findet ein Online-Live-Gespräch auf Zoom oder Facebook mit Tobias Zumbrägel (Historiker,…

Wien (OTS) - Der ORF-Publikumsrat hat in seiner Plenarsitzung vom Donnerstag, dem 9. März 2023, unter dem Vorsitz von Mag. Walter Marschitz, folgende Resolution angenommen: Resolution des ORF-Publikumsrats zur aktuellen Debatte um den ORF Der Publikumsrat appelliert an die Verantwortlichen in Regierung und Parlament, rasch sicherzustellen, dass der ORF auf Basis des Verfassungsgerichtshofurteils auch weiterhin über jene finanzielle Mittel verfügt, um seinem Programmauftrag umfassend und qualitativ hochwertig…

"Demokratie Monitor" 2022 von SORA richtet Fokus auf junge Bevölkerung Wie geht es der heimischen Jugend mit der Demokratie? Darüber diskutieren Parlamentarier:innen bei einer öffentlichen Veranstaltung am 16. März 2023 im Parlament. Grundlage dafür bietet der Studienteil "Jugend und Demokratie" aus dem "Österreichischen Demokratie Monitor 2022" des SORA-Instituts. Diese jährlich durchgeführte Studie soll Entwicklungen der Demokratie verdeutlichen, wobei für das Parlament gesondert die Einstellungen und…

Parlament, Montag, 13. März 2023, um 18.00 Uhr Am 13. März wird der Simon-Wiesenthal-Preis für zivilgesellschaftliches Engagement gegen Antisemitismus und für Aufklärung über den Holocaust zum zweiten Mal im Rahmen einer Veranstaltung im Parlament vergeben. Nach den Eröffnungsworten von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka findet eine Lesung zu Ehren des kürzlich verstorbenen ersten Simon-Wiesenthal-Preisträgers Karl Pfeifer durch Schauspielerin Martina Ebm statt. Nach der Preisverleihung in den drei…

„Auch durch Gendern hat sich für keine einzige Frau in Österreich etwas zum Besseren verändert“ „Den großen Worten müssen endlich in der österreichischen Frauenpolitik die entsprechenden Taten folgen. ÖVP und Grüne kündigen wohl Maßnahmen an, setzen diese aber dann nicht um!“ Mit diesen Worten kommentierte FPÖ-Frauensprecherin NAbg. Rosa Ecker die heutigen Aussagen von ÖVP-Jugendstaatssekretärin Plakolm und der grünen Klubobfrau Maurer. „Dass der Regierung der Weltfrauentag nicht wirklich am Herzen liegt,…

„Eine starke Demokratie braucht starke Volkshochschulen“ Auf Einladung von NR-Präsident:in und Verband Österreichischer Volkshochschulen hat am 7. März 2023 die Verleihung des Ludo-Hartmann- sowie des Barbara-Prammer-Preises im Parlament stattgefunden. Mit diesen Preisen werden hervorragende Studien im Interesse der österreichischen Volkshochschulen bzw. Arbeiten und Initiativen im Sinne bürgerschaftlicher Bildung prämiert. „Volkshochschulen bieten mit ihren 800 Standorten in Österreich einen Zugang zur…

"Gesetzesputsch" im WGG - ÖVP-Wirtschaftsministerium auf Michael Tojners Pfaden? „Das ÖVP-Wirtschaftsministerium verwandelt den sozialen Wohnbau in ein Eldorado für Spekulanten. Günstige Paketverkäufe von Sozialwohnungen an Großanleger als Standardgeschäft von Genossenschaften – man hat das ‚Modell Michael Tojner‘ zum Gesetz erhoben“, kritisiert Wiens FPÖ-Landesparteiobmann und Stadtrat, Dominik Nepp, in seiner heutigen Pressekonferenz mit FPÖ-Bautensprecher NAbg. Mag. Philipp Schrangl die Demontage des…

Anlässlich des Weltfrauentages tagen Patient:innen und Angehörige mit Ärzt:innen und Wissenschafter:innen Anlässlich des Weltfrauentages lädt die Zweite Präsidentin des Nationalrats Doris Bures gemeinsam mit der Österreichischen Krebshilfe zum "Brustkrebs- und Unterleibskrebskongress" in das österreichische Parlament ein. In drei Sessionen zu den Themen "Brustkrebs", "familiärer Brust- und Eierstockkrebs, Genmutationen und ihre Folgen sowie Unterleibskrebs" und "Behörden und Anträge sowie Reha" werden…