Parlament

Mit Generalsekretär Douglas Hoyos Wien (OTS) - NEOS feiern kommende Woche ihr 10-jähriges Bestehen. Anlässlich des ersten runden Geburtstags, präsentiert Generalsekretär Douglas Hoyos die Plakatkampagne mit dem Fokus „Freiheit – Fortschritt – Gerechtigkeit“ und geht auf die kommenden politischen Schwerpunkte von NEOS ein. Die Vertreter_innen der Medien sind herzlich eingeladen. Es besteht Foto- und Filmmöglichkeit. Die Pressekonferenz wird auch auf Facebook (…

Am 19. Juni um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 19. Juni 2022, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Überraschungspaket Vehement haben in den vergangenen Wochen die Oppositionsparteien, aber auch Experten aus Wirtschaft und Industrie sowie von sozialen Einrichtungen und Nichtregierungsorganisationen die Koalitionsregierung aufgefordert, effektive Maßnahmen gegen die Teuerung auszuarbeiten. Auch vor Beginn der jüngsten…

Sondersitzung des Nationalrats, Ausschüsse, Politik am Ring, Konferenz zur Zukunft Europas, Besuch aus Armenien Wien (PK) - Kommenden Donnerstag tritt der Nationalrat zu einer Sondersitzung zusammen, um über erste Teile des von der Regierung angekündigten Entlastungspakets zu beraten. Davor werden sich der Budgetausschuss bzw. der Umweltausschuss mit den beiden von ÖVP und Grünen eingebrachten Gesetzentwürfen befassen. Eröffnet wird die kommende Parlamentswoche von Schülerinnen und Schülern im…

Mit Generalsekretär Douglas Hoyos Wien (OTS) - NEOS feiern kommende Woche ihr 10-jähriges Bestehen. Anlässlich des ersten runden Geburtstags, präsentiert Generalsekretär Douglas Hoyos die Plakatkampagne mit dem Fokus „Freiheit – Fortschritt – Gerechtigkeit“ und geht auf die kommenden politischen Schwerpunkte von NEOS ein. Die Vertreter_innen der Medien sind herzlich eingeladen. Es besteht Foto- und Filmmöglichkeit. Die Pressekonferenz wird auch auf Facebook (…

Nein zu Atom und Gas in der Taxonomie-Verordnung ein wichtiges Signal Wien (OTS) - Diese Woche behandelte der Ausschuss des Europäischen Parlaments für regionale Entwicklung (REGI) den „REpowerEU“-Plan der Europäischen Kommission. Im Rahmen der Abstimmung zur Ausschussstellungnahme zur Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (REDIII) sprachen sich die Abgeordneten mehrheitlich für eine Bioenergie-Nutzung und gegen weitere Einschränkungen des erneuerbaren Energieträgers aus. Sie verwiesen auf die regionale…

Das Europäische Parlament lädt Bürger:innen zum Gespräch über Europa Wien/Linz (OTS) - Klimawandel, Corona, der Krieg in der Ukraine: Wir leben in einer Zeit der großen Herausforderungen für unsere Gesellschaft, die wir nur gemeinsam – in einer starken Europäischen Union – lösen können. Doch nur durch eine aktive Teilnahme der Bevölkerung und einen offenen Dialog kann sich die EU auch weiterentwickeln und Lösungen im Sinne aller finden. Deshalb veranstaltet das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments…

Hamburg (ots) - Dr. Dominik Hierlemann, Senior Expert der Bertelsmann Stiftung für Partizipation in Europa, zieht Bilanz zur "Konferenz zur Zukunft Europas" . Die Stiftung hat in einer neuen Studie die wichtigsten Partizipationsinstrumente der EU untersucht. Wie haben Sie den Einfluss der Beteiligungsinstrumente der EU gemessen? Hierlemann: Wir haben uns sieben EU-Beteiligungsinstrumente mit sechs Analysekriterien angeschaut: die Sichtbarkeit der Instrumente, die Zugänglichkeit - also wie einfach ist es, mitzumachen…

Einmalzahlungen gegen Teuerung nur Tropfen auf dem heißen Stein Wien (OTS/SK) - "Die Regierung hat ein Paket an Einmalzahlungen vorgelegt, das nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist. Wirksame Maßnahmen gegen die hohen Preise und eine gerechte Umverteilung der Krisenkosten sowie Beiträge der Krisengewinnler fehlen zur Gänze. Wir fordern deshalb einmal mehr die Abschöpfung der Übergewinne von Energiekonzernen. Die daraus lukrierten Einnahmen sollen in den Ausbau von erneuerbarer Energie fließen", so…

SPÖ-Vorsitzende Rendi-Wagner und ihre Partei tragen bis dato rein gar nichts Konstruktives zur Bewältigung der Teuerungswelle bei Wien (OTS) - „Die SPÖ soll endlich ihre parteipolitisch motivierte Kritik an der Arbeit der Bundesregierung einstellen und dem 28 Milliarden Euro schweren Entlastungspaket im Parlament zustimmen. Es liegt in der Verantwortung von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, das Ruder herumzureißen und im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher mitsamt ihrer Partei für die vielfältigen…

Hamburg (OTS) - Das Internet soll durch ein neues Gesetzespaket sicherer werden. Betroffen davon wären sämtliche digitale Plattformen, Dienste und Produkte - doch es gibt auch Bedenken, was den Digital Services Act angeht. Welche genau und wie sich das Netz für uns EU-Bürgerinnen und Bürger verändern könnte erklärt Dr. Julian Jaursch von der Stiftung Neue Verantwortung. Mehr zum Konferenzthema "Digitaler Wandel" erfahren Sie (https://www.presseportal.de/pm/159651/5103866): Ökonom Walter Palmetshofer erklärt das…